Spanien: Protest-Partei Podemos bei Regionalwahl auf Platz drei

Spaniens Sozialisten (PSOE) haben die Regionalwahl in Andalusien am Sonntag gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die konservative Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy erlitt eine deutliche Niederlage. Die erst vor einem Jahr gegründete Linkspartei Podemos (Wir können) wurde auf Anhieb drittstärkste Kraft in der bevölkerungsreichsten Region Spaniens, blieb aber deutlich hinter den großen Parteien zurück.

Die vorgezogene Wahl in der Hochburg der Sozialisten galt als ein wichtiger Test für die spanischen Parlamentswahlen im Herbst dieses Jahres. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die PSOE in der südspanischen Region 47 der insgesamt 109 Sitze im Parlament in Sevilla, genauso viele wie bei der Wahl 2012. Die andalusische Regierungschefin Susana Díaz (PSOE) wird damit eine Minderheitsregierung bilden oder sich einen Bündnispartner suchen müssen.

Die PP kam auf 33 Mandate und büßte damit etwa ein Drittel ihrer bisherigen 50 Sitze ein. Podemos errang danach auf Anhieb 15 Mandate. Die Vereinte Linke (IU), die bisher mit der PSOE eine Koalitionsregierung in Andalusien gebildet hatte, verlor mehr als die Hälfte ihrer bisherigen zwölf Sitze und kam nur noch auf fünf Mandate. Die sozialliberale Partei Ciudadanos, die erstmals in Andalusien kandidiert hatte, gewann neun Sitze.

Die Regionalwahl bildete den Auftakt zu einer Serie von Urnengängen in Spanien. Im Mai stehen im ganzen Land Kommunalwahlen an. In den meisten Regionen werden dann auch neue Parlamente gewählt. Im September sind Wahlen in Katalonien geplant. Im Herbst sind die spanischen Parlamentswahlen fällig.

Führende andalusische PSOE-Politiker sind in einen Korruptionsskandal verwickelt. Die Justiz ermittelt unter anderem gegen die früheren regionalen Regierungschefs Manuel Chaves und José Antonio Griñán, die Vorgänger der Ministerpräsidentin Díaz.