Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat vor einem mühsamen Integrations-Prozess der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge gewarnt. Nicht einmal jeder Zehnte bringe die Voraussetzungen mit, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zu werden, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Bundestag: "Meist fehlen die Deutschkenntnisse, aber auch anderes." Nahles: "Nicht alle, die da kommen, sind hoch qualifiziert. Ganz klar, das ist nicht so. Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall." Zwar sei sie überzeugt, dass es gelingen werde, die Erstversorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Doch für den Arbeitsmarkt ist Nahles skeptisch. Man brauche in den meisten Fällen "ergänzende Qualifizierung", in vielen Fällen aber auch erst "eine grundständige Ausbildung".
Nahles sagte: "In der Arbeitslosenstatistik wird sich das niederschlagen. Ich wünsche mir, dass alle, die heute sagen, das wollen wir stemmen, wir wollen die Menschen bei uns aufnehmen, sich daran auch noch in einem Jahr erinnern." Dies sei "dann kein Zeichen einer gescheiterten Arbeitsmarktpolitik, sondern ein Zeichen, dass wir eine große, eine andauernde Aufgabe bewältigen müssen."
In der Bundestagsdebatte über den Haushaltsentwurf für ihr Ministerium unterstrich Nahles, dass sie in ihrem Etat 2016 voraussichtlich zusätzlich drei Milliarden Euro benötigen werde. Allein für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen, die in Deutschland bleiben dürften, rechne sie mit Mehrausgaben von ein bis zwei Milliarden Euro. Nahles sagte, man könne noch keine genaue Zahl sagen. Diese hänge davon ab, wie schnell wie viele Asylanträge positiv beschieden werden und wieviele Familienmitglieder nachkommen würden. Für Programme zur Integration in den Arbeitsmarkt veranschlage sie 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro. Für berufsbezogene Sprachkurse seien zusätzlich 180 Millionen Euro erforderlich. Es werde nicht damit getan sein, dass man für ein Jahr "auf Krisenmodus" schalte, "und dann läuft alles wieder normal".
"Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden", sagte Nahles. "Die Menschen wollen lernen, und sie wollen arbeiten." Für Westbalkan-Bürger plant Nahles ein jährliches Kontingent von bis zu 20.000 Arbeitsvisa, wenn sie einen Arbeits- oder Ausbildungsvertrag für Deutschland haben.
