Flüchtlings-Amt: Gefälschte Papiere sind Einzelfälle

Das Bundesamt für Flüchtlinge hat in einer internen Überprüfung festgestellt, dass die Fälschungen von Flüchtlingspapieren Einzelfälle sind. Außerdem liege das Problem eher bei der Polizei und bei den Kommunen, weil diese Zugriff auf die Pässe von Flüchtlingen hätten.

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Flüchtlinge und Migranten fälschen nach Angaben von Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise nicht massenhaft ihre Pässe. „Von den Reiseunterlagen, die uns vorgelegt werden, stellen sich etwa sechs Prozent als falsch heraus“, sagte Weise der Passauer Neuen Presse. Er widersprach damit dem Vorwurf mehrerer Landesregierungen, wonach das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Identität nicht sorgfältig genug überprüft. „Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat inzwischen getagt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben“, betonte Weise.

Der Vorwurf war zunächst von der CSU-Landesregierung in Bayern erhoben worden. „Wenn überhaupt, geht es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom Bamf nicht erkannt worden sind.“ Er hätte erwartet, dass die Innenminister bei ihm anriefen und Kritik vortrügen. Das sei leider nicht geschehen. Stattdessen hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Vorwürfe in einem Interview erhoben.

Weise wies darauf hin, dass in vielen Fällen nicht das Bundesamt Zugriff auf die Pässe habe, sondern die Bundespolizei oder die Ausländerbehörden. Diese sind in kommunaler Zuständigkeit. Mitte September hatte bereits das Bundesinnenministerium die Vorwürfe relativiert und darauf verwiesen, dass seit März 3300 Fälschungen aufgefallen seien.

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