EZB lässt Leitzinsen unverändert

Die EZB hat die Leitzinsen an ihrer heutigen Sitzung nicht verändert. Sie geht allerdings davon aus, dass diese für längere Zeit auf dem aktuellen Niveau oder sogar tiefer liegen werden.

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Die Europäische Zentralbank (EZB) hält ihr Pulver trocken: Die Währungshüter beließen den Leitzins im Euroraum, zu dem sich Geschäftsbanken frisches Zentralbankgeld besorgen können, auf dem Rekordtief von null Prozent. Das teilte die EZB am Donnerstag im Anschluss an eine Ratssitzung in Frankfurt mit, berichtet die dpa. Parken Banken überschüssiges Geld bei der Notenbank, müssen sie weiter 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen. Sie bekräftigte, an ihrem milliardenschweren Anleihenkaufprogramm wie geplant bis mindestens Ende März 2017 festzuhalten. Damit will sie die Konjunktur ankurbeln und die Inflation im Euroraum anschieben.

Zwar stieg die Inflation im gemeinsamen Währungsraum im September auf den höchsten Stand seit Oktober 2014. Die Rate ist mit 0,4 Prozent aber weit entfernt von dem Preisziel der EZB von knapp zwei Prozent.

Langfristig niedrige oder gar sinkende Preise gelten als Risiko für die Konjunktur: Unternehmen und Verbraucher könnten Investitionen aufschieben, weil sie erwarten, dass es noch billiger wird.

Die meisten Ökonomen hatten nicht damit gerechnet, dass die Notenbank bei ihrer Sitzung weitreichende Entscheidungen trifft. „Die Konjunkturentwicklung seit September versetzt die EZB nicht in Eile, zusätzlich geldpolitische Maßnahmen zu präsentieren“, argumentiert Carsten Brzeski, Chefvolkswirt bei der ING Diba Bank.

Beobachter erwarten sich indes Hinweise über das weitere Vorgehen der EZB bei ihrem milliardenschweren Anleihenkaufprogramm. So könnten die Währungshüter bei der Dezembersitzung das Programm über März 2017 hinaus verlängern und die selbstgesetzten Bedingungen zum Erwerb der Anleihen lockern, weil einige Papiere allmählich knapp werden. Im Dezember legt die Notenbank auch aktuelle Konjunktur- und Inflationsprognosen vor.

Die EZB kauft seit März 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere im großen Stil. 80 Milliarden Euro fließen derzeit monatlich, insgesamt sollen es 1,74 Billionen Euro werden. Seit Juni stehen auch Unternehmensanleihen auf dem Einkaufszettel.

Derzeit darf die Notenbank keine Anleihen kaufen, deren Zinsen unterhalb des Einlagensatzes von derzeit minus 0,4 Prozent liegen. Zudem hat sie sich auferlegt, höchstens 33 Prozent eines jeweils ausgegebenen Wertpapiers zu kaufen.

Zuletzt hatten Spekulationen auf ein absehbares Ende der Geldschwemme für Unruhe gesorgt. Bankvolkswirte sind aber überwiegend der Meinung, dass sich Überlegungen über ein schrittweises Auslaufen der Wertpapierkäufe (Tapering) – sollte es sie in der EZB geben – auf einen fern liegenden Zeitpunkt beziehen.

Ein schrittweises Auslaufen der Wertpapierkäufe sei zwar grundsätzlich unabdingbar, um Schocks an den Finanzmärkten zu vermeiden. „Allerdings sind diese Ausstiegsszenarien Gedankenspiele für die weitere Zukunft“, erläutern Volkswirte der BayernLB. Die ultralockere Geldpolitik der EZB ist vor allem in Deutschland umstritten. Sie belastet Sparer. Kritiker befürchten zudem eine sinkende Reformbereitschaft der Politik.

Die EZB will an ihrer ultralockeren Geldpolitik jedoch noch lange festhalten. Die EZB gehe weiterhin davon aus, dass die Leitzinsen für längere Zeit und weit über die Zeit ihrer Wertpapierkäufe hinaus auf dem aktuellen Niveau oder tiefer liegen werden, teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Der EZB-Rat erklärte zudem, dass die monatlichen Wertpapierkäufe von 80 Milliarden Euro bis Ende März 2017 oder nötigenfalls darüber hinaus fortgesetzt werden.

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