Angela Merkel räumt Probleme bei Rückführung von Migranten ein

Angela Merkel hat Probleme bei Rückführung von Migranten eingeräumt. Viele Bundesländer schieben nicht ab. Besondere Schwierigkeiten gibt es mit Afghanistan.

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Angela Merkel rechnet laut Reuters damit, dass in diesem Jahr rund 100.000 Migranten und Flüchtlinge ohne Bleiberecht Deutschland verlassen werden. Ein Drittel davon werde zwangsweise in ihre Heimatländer zurückgebracht, sagte Merkel am Freitagabend auf einer CDU-Regionalkonferenz in Neumünster. Rund 60.000 würden mit freiwilligen Rückführprogrammen in ihre Heimat zurückkehren.

Merkel mahnte die Bundesländer, abgelehnte Asylbewerber notfalls auch abzuschieben. Dies erhöhe die Bereitschaft zu einer freiwilligen Rückkehr, bei der die Betroffenen ein Flugticket und eine Starthilfe in ihre Heimat bekämen. „Wenn aber Landesregierungen sich weigern, auch zwangsweise zurückzuführen, dann sagt natürlich jeder, ‚das mache ich freiwillig nicht, weil die ja doch nichts machen'“, warnte Merkel. Hintergrund ist der Beschluss des neuen rot-rot-grünen Senats in Berlin, Abschiebungen stark zu reduzieren.

Merkel räumte Probleme der Rückführungen etwa nach Afghanistan ein. Afghanistan habe ein besonderes Problem, weil neben den aus Deutschland zurückkehrenden, abgelehnten Asylbewerbern derzeit 1000 bis 2000 Afghanen täglich aus Pakistan in das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land zurückkehrten. Dies ändere aber nichts an der Notwendigkeit der Rückführung. „Es kann nicht sein, dass alle jungen Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen“, sagte die Kanzlerin.

Bis Ende Oktober sind nach Zahlen des Bundesinnenministeriums 21.789 Personen außer Landes gebracht worden. Darüber hinaus gab es bis Ende September knapp 45.000 freiwillige geförderte Ausreisen. Ausreisepflichtig waren Ende Oktober mehr als 206.200 Personen, von denen aber 153.700 zumindest vorübergehend eine Duldung besaßen. 52.480 galten als unmittelbar ausreisepflichtig.