Donald Trump fordert von Technologie-Branche Jobs in den USA

Donald Trump hat sich mit den CEOs der großen Technologie-Konzerne getroffen. Er will, dass die Unternehmen Arbeitsplätze in den USA schaffen und auch ihre Steuern in den USA bezahlen.

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Der designierte US-Präsident hat sich im Rahmen eines Gipfeltreffens mit den Chefs der Internet- und Technologieunternehmen des Silicon Valley getroffen. „Ich bin da, um Euch Leuten zu helfen, damit es Euch gut geht“, sagte Trump am Mittwoch bei der Begegnung mit rund einem Dutzend Spitzenvertretern der Branche.

Während des Wahlkampfs hatte sich das Silicon Valley geschlossen mit Trumps Rivalin Hillary Clinton solidarisiert und massiv gegen Trump geschossen. Die „FAke News“-Debatte ist ein Ausläufer dieser Konfrontation, die sich unter Trump allerdings möglicherweise gegen jene wenden könnte, die sie jetzt betrieben haben. Twitter, Trumps wichtigster Kommunikationskanal mit den Amerikanern, war bei dem Treffen nicht eingeladen – weil das Unternehmen „zu klein“ sei, wie ein Trump-Sprecher laut Reuters sagte. Twitter hat nur etwa eine Marktkapitalisierung von 13,8 Milliarden Dollar. Tesla war das „kleinste“ Unternehmen bei dem Gipfel – mit einer Marktkapitalisierung von 31,9 Milliarden Dollar.

Er werde dafür sorgen, dass die Technologie-Branche ihre „unglaublichen“ Innovationen fortsetzen könne, versicherte der designierte Präsident. „Wir werden für Euch da sein.“ Trump bezeichnete die CEOs zu Beginn des Treffens, indem er sie als „wirklich unglaubliche Gruppe von Leuten“ bezeichnete und schwärmte: „Es gibt niemanden wie Euch auf der Welt.“

Der größte Teil des Gesprächs fand dann hinter verschlossenen Türen statt. Zu den Teilnehmern gehörten die Unternehmenschefs Jeff Bezos (Amazon/Washington Post), Tim Cook (Apple), Satya Nadella (Microsoft), Larry Page und Eric Schmidt (Alphabet/Google) sowie Sheryl Sandberg (Facebook).

Auch dabei war der aus Deutschland stammende Milliardär Peter Thiel, Mitbegründer des Online-Bezahldienstes PayPal und ein früherer Investor bei Facebook. Während des Wahlkampfs war er im kalifornischen Silicon Valley eine einsame Ausnahme, indem er Trump unterstützte.

Thiel ist heute besonders interessant, weil er mit Palantir das vermutlich raffinierteste Spionage-Unternehmen betreibt. Palantir ist auf Datenerfassung, Ermittlung und Auswertung spezialisiert und wird vom Sieg Trumps erheblich profitieren. Viele Geheimdienste arbeiten jetzt schon eng mit dem Thiel-Unternehmen zusammen. Das Unternehmen ist sehr verschwiegen und meidet die Öffentlichkeit.

Palantir dürfte zu einem ernsten Konkurrenten der etablierten Silicon Valley-Unternehmen werden, wenn es um die Steuertöpfe geht, die für das ausufernde Überwachungs-Business angezapft werden.

Trump ernannte den Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla sowie des Raumfahrtunternehmens SpaceX, Elon Musk, sowie den Vorsitzenden des Fahrdienstes Uber, Travis Kalanick, zu seinen Beratern. Sie wurden formell in das „Strategische Forum“ aufgenommen, das Trump für seine Wirtschaftspolitik konsultieren will. Musk und Kalanick nahmen auch an dem Gipfeltreffen teil.

Bei dem Gespräch hinter verschlossenen Türen war offenbar die Schaffung von Arbeitsplätzen innerhalb der USA ein Schwerpunkt. Trump hat dies zu seiner Priorität erklärt. Er äußerte etwa den Wunsch, dass Apple, das seine Smartphones in China produzieren lässt, eine „sehr große Fabrik“ in den USA eröffnet. Am Vorabend des Treffens sagte der Technologiekonzern IBM zu, innerhalb der nächsten vier Jahr 25.000 Arbeitsplätze im Land zu schaffen.

Die Auswirkungen der Trump-Präsidentschaft für die Branche sind ungewiss. Von der angekündigten massiven Senkung der Unternehmenssteuer würden sie natürlich profitieren. Allerdings könnte der High-Tech- und Internetsektor durch protektionistische Maßnahmen und einen Handelskrieg mit China massiven Schaden nehmen. Eine restriktive Einwanderungspolitik wäre für die Branche dagegen kein Problem, da viele ausländische Fachkräfte im Silicon Valley mit Green Cards arbeiten und als Hochqualifizierte stets Zugang zum US-Arbeitsmarkt bekommen.

Trump sicherte den Unternehmern zu Beginn des Treffens zu, dass er ihnen mittels „fairer“ Handelsverträge bei ihren grenzübergreifenden Geschäften helfen wolle. Details nannte er nicht.

Ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Regierung mit den High-Tech-Konzernen sind die Bestrebungen der Sicherheitsbehörden, im Zuge von Fahndungen Smartphones und andere Geräte entschlüsseln zu können. Dies hatte im Fall des Attentäters im kalifornischen San Bernardino, der im Dezember 2015 gemeinsam mit seiner Frau 14 Menschen erschossen hatte, bereits zum Konflikt zwischen den Behörden und Apple geführt.

Tatsächlich haben sich Apple, Facebook und Google immer den Vorgaben der Regierung unterworfen.

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