Polen: EuGH stoppt EU-Entscheidung zu Gas-Pipeline Opal

Polen meldet, dass der EuGH die Opal-Pipeline gestoppt habe. Polen hatte die Pipeline angefochten, weil die Pipeline Russland stärken würde. Die EU-Kommission sieht die Lage anders.

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Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat nach Angaben des polnischen Energieversorgers PGNig die Entscheidung der EU-Kommission zur Gas-Pipeline Opal gestoppt. Das Gericht habe der Beschwerde Polens stattgegeben, sagte Konzernchef Piotr Wozniak am Dienstag laut Reuters. Beim EuGH war zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, die Brüsseler Behörde nehme die Entscheidung des EuGH zur Kenntnis und werde sich zu gegebener Zeit näher dazu äußern: „Die EU-Kommission ist überzeugt, dass ihr Beschluss im vollen Einklang mit dem dritten Energiepaket steht“.

Das Energiepaket soll mit einer Reihe von Maßnahmen die Zusammenarbeit in der EU im Energiebereich stärken und die Unabhängigkeit von Gas-Lieferungen aus Russland vermindern. Polen argumentiert dagegen, dass ein größerer Zugriff des russischen Gasversorgers Gazprom auf die Opal-Pipeline die Abhängigkeit zentraleuropäischer Länder von russischem Gas eher noch steigt. Die Regierung in Warschau hatte sich deshalb gegen den Beschluss der EU-Kommission gewandt, Gazprom höhere Durchleitungsmengen für Opal zu gewähren, die von der Leitung Nord-Stream in der Ostsee abzweigt und Gas nach Deutschland und Tschechien bringt.

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