Iran-Deal: EU setzt auf Russland und China

Die EU will die neue US-Regierung von der Sinnhaftigkeit des Atomabkommens mit dem Iran überzeugen.

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Wegen ablehnender Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump über das internationale Atomabkommen mit dem Iran hat die Europäische Union nach Diplomatenangaben Kontakt zu Trumps Übergangsteam aufgenommen, um Überzeugungsarbeit zu leisten. „Es gab informelle Kontakte zu der neuen US-Regierung, um den Mehrwert der Vereinbarung zu erklären“, verlautete am Dienstag aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Dadurch sollten „Missverständnisse“ über das Atomabkommen ausgeräumt werden.

„Es gab da draußen viele Missverständnisse“, hieß es. „Es ist eine multilaterale Vereinbarung; wenn eine Seite zurücktritt, kann die andere das Selbe tun.“ Die EU halte allerdings entschlossen an dem Abkommen mit Teheran fest und arbeite dabei „Hand in Hand mit China und Russland“. Schließlich habe das Atomabkommen „eine potenzielle größere Krise in einer Region mit starken Spannungen abgewendet“.

Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Es erlaubt dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie, soll aber zugleich sicherstellen, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln kann.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die das Abkommen mit ausgehandelt hatte, hatte am Montag versichert, die EU werde trotz Trumps Kritik an dem Atomabkommen festhalten. Trump hat die Vereinbarung mit Teheran als „katastrophal“ bezeichnet, da sie den Iran nicht am Bau von Atomwaffen hindere.

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