Italien: Renzi spekuliert auf den Niedergang der Fünf Sterne

In Italien sind Neuwahlen vorerst vom Tisch. Die Fünf Sterne von Beppe Grillo enttäuschten bei einer Kommunalwahl.

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Beppe Grillo bei einem Auftritt im Dezember 2016 in Turin. (Foto: dpa)

Beppe Grillo bei einem Auftritt im Dezember 2016 in Turin. (Foto: dpa)

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Das schwache Abschneiden der Europa-kritischen „Fünf-Sterne-Bewegung“ bei den italienischen Kommunalwahlen hat der PD von Matteo Renzi Auftrieb gegeben: Sie kann nun auf Zeit spielen. Ersten Hochrechnungen zufolge verfehlten die Kandidaten den Einzug in die Stichwahlen für die Bürgermeisterposten in sieben Großstädten, darunter Parma, Palermo und Genua. Im vergangenen Jahr hatte die „Fünf-Sterne-Bewegung“ noch die Regierung der Hauptstadt Rom übernommen.

Nach dem vorläufigen Scheitern der Wahlrechtsreform in Italien sind auch Neuwahlen vorerst vom Tisch. So hat der früher Ministerpräsident Matteo Renzi Hoffnungen auf einen zweiten Anlauf gedämpft. „Wir müssen sehen, ob es möglich ist, mit allen übrigen Parteien ein neues Gesetz zu formulieren. Ich bin allerdings nicht sehr optimistisch“, erklärte der Vorsitzende der regierenden Demokratischen Partei PD auf seiner Facebook-Seite. „Wir haben ein Wahlgesetz, es braucht nur einige technische Anpassungen.“

Am Donnerstag war ein von der PD eingebrachter Wahlgesetzentwurf bei einer Abstimmung im Unterhaus des Parlaments abgelehnt worden. Die PD machte vor allem die populistische Fünf-Sterne-Bewegung dafür verantwortlich. Die Klärung der Wahlrechtsfrage gilt als Voraussetzung für die Abstimmung über ein neues Parlament. Bis spätestens Mai 2018 muss in Italien gewählt werden.

Die EZB setzt ihr Kaufprogramm von Staatsanleihen fort und verschafft den Regierungen damit Rückenwind: Die Rendite der zehnjährigen Italien-Titel fiel auf ein Viereinhalb-Monats-Tief von 2,018 Prozent.

Bonds anderer südeuropäischer Staaten waren ebenfalls gefragt. Die zehnjährigen spanischen Titel rentierten mit 1,396 Prozent so niedrig wie zuletzt vor knapp fünf Monaten. Die Rendite der portugiesischen Anleihen fiel sogar auf ein Neun-Monats-Tief von 2,962 Prozent.

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