Deutschland und Frankreich wollen bei Rüstung kooperieren

Deutschland und Frankreich wollen im Bereich der Rüstung kooperieren.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsident Emanuel Macron am 13. Juli in Paris. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsident Emanuel Macron am 13. Juli in Paris. (Foto: dpa)

Deutschland und Frankreich streben bei großen Rüstungsprojekten der kommenden Jahrzehnte eine Kooperation an. Beide Länder wollten prüfen, ob eine gemeinsame Beschaffung eines neuen Kampfpanzers, eines Seefernaufklärers und eines Kampfjets als Nachfolger für Eurofighter und Rafale machbar sei, erklärten die Regierungen beider Länder am Donnerstag nach einem gemeinsam Ministerrat in Paris, berichtet Reuters. Die Vorhaben sollten auch anderen europäischen Staaten offenstehen. Zudem peilten die Nachbarn eine Vereinheitlichung der verschlüsselten Kommunikation ihrer Armeen an, damit die Soldaten direkt miteinander reden könnten und Zugriff auf gemeinsame Daten hätten. Die Cyber-Kommandos der deutschen und französischen Streitkräfte sollen ebenfalls enger zusammenarbeiten.

Die EU will eigentlich eine engere Zusammenarbeit der Staaten bei der Beschaffung erreichen, um Kosten zu sparen, wie der Brexit-Chefverhandler Michel Barnier den Deutschen Wirtschafts Nachrichten vor einiger Zeit sagte. Die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland könnte ein erster Schritt sein. Allerdings hielt sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eher bedeckt und sprach lediglich von einer „gemeinsamen Verteidigungsstrategie“. In seinem Programm ließ Macron dagegen erkennen, dass sich Frankreich weiter als militärische Großmacht sieht und auch Alleingänge nicht ausschließt. 

Bei den Rüstungsprojekten wollen die beiden Länder zunächst ihre Fahrpläne abgleichen, wann welche Armee neues Gerät benötigt. Dann soll untersucht werden, ob eine gemeinsame Entwicklung oder ein gemeinsamer Kauf sinnvoll ist. Konkret geht es dabei unter anderem um die nächste Generation Kampfpanzer. Nach dem erfolgreichen Abschluss einer Konzeptstudie soll bis Mitte 2018 ein Fahrplan für das weitere Vorgehen aufgestellt werden.

Nach dem Zusammenschluss der deutschen Panzerschmiede KMW und des französischen Panzerbauers Nexters war bereits in der Vergangenheit spekuliert worden, dass das fusionierte Unternehmen die Entwicklung eines „Le Leo“ (angelehnt an den deutschen Kampfpanzer Leopard 2) angehen könnte. Bei der Beschaffung eines neuen Artilleriegeschützes streben die beiden Länder ebenfalls eine Zusammenarbeit an.

Deutschland und Frankreich verständigten sich langfristig auch auf die Entwicklung eines Nachfolgers für die Kampfjets Eurofighter und Rafale. Beide Länder wollen dazu bis Mitte 2018 einen gemeinsamen Fahrplan erarbeiten. Zudem streben sie eine europäische Lösung an, um die alternden Seefernaufklärer zu ersetzen. Auch hierzu soll es 2018 einen gemeinsamen Fahrplan geben. Der Kampfhubschrauber Tiger von Airbus soll ebenfalls modernisiert werden.

„Unser Wunsch ist es, eine neue Generation gemeinsamer Kampfflugzeuge zu haben“, sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zum Abschluss des deutsch-französischen Ministerrats. „Das ist eine tiefgreifende Revolution. Aber wir haben keine Angst vor Revolutionen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, für die Entwicklung von Kampfflugzeugen solle „bis Mitte 2018“ ein Fahrplan entwickelt werden. Sie verwies darauf, dass es auch andere gemeinsame Projekte im Verteidigungssektor gebe, unter anderem bei Drohnen und Satelliten. Laut einem Abschlussdokument des Ministerrats soll das neue Kampfflugzeug langfristig die „aktuellen Kampfflugzeug-Flotten“ beider Länder ersetzen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hob hervor, es sei „viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeuge“. Sie fügte hinzu: „Große Projekte, die keiner alleine stemmen kann, sind europäisch möglich.“

Derzeit verwendet die Bundeswehr unter anderem den Eurofighter, Frankreich unter anderem die Rafale als Kampfflugzeug. Mit dem europäischen Kampfjet Eurofighter hatte es in der Vergangenheit wiederholt Probleme gegeben. Dieser machte wegen technischer Probleme, etwa wegen Materialmängeln, zuletzt immer wieder Negativschlagzeilen.

Das Eurofighter-Konsortium setzt sich zu 33 Prozent aus der britischen Firma BAE Systems, zu 21 Prozent aus dem italienischen Unternehmen Leonardo und der auf militärische Luftfahrt spezialisierten Airbus-Sparte Airbus Defence and Space zusammen. Über letztere ist Deutschland beim Eurofighter mit 33 Prozent und Spanien mit 13 Prozent beteiligt.

Reuters veröffentlicht eine Liste der Projekte, bei denen eine deutsch-französische Zusammenarbeit angepeilt wird:

Kampfjet

Deutschland und Frankreich wollen ein Kampfflugzeug entwickeln, das langfristig den Eurofighter beziehungsweise den französischen Jet Rafale ersetzen soll. Ein gemeinsamer Fahrplan soll bis Mitte 2018 stehen.

Kampfpanzer

Nach dem erfolgreichen Abschluss einer Konzeptstudie soll bis Mitte 2018 ein Fahrplan für das weitere Vorgehen zur Entwicklung einer neuen Generation von Kampfpanzern aufgestellt werden. Nach dem Zusammenschluss der deutschen Panzerschmiede KMW und des französischen Panzerbauers Nexters war bereits in der Vergangenheit spekuliert worden, dass das fusionierte Unternehmen die Entwicklung eines „Le Leo“ (angelehnt an den deutschen Kampfpanzer Leopard 2) angehen könnte. Der Leopard 2 wird von KMW gebaut, Teile werden von Rheinmetall zugeliefert.

Artillerie

Auch bei der Entwicklung eines neuen Artilleriegeschützes streben Deutschland und Frankreich eine Zusammenarbeit an. Deutschland nutzt bisher die Panzerhaubitze 2000 von KMW und Rheinmetall.

Seefernaufklärer

Die beiden Staaten bemühen sich um eine europäische Lösung, um die alternden Seefernaufklärer zu ersetzen. Die Flugzeuge können große Seegebiete überwachen, sind aber auch zur U-Bootjagd in der Lage. Deutschland hat dafür bisher die P-3C Orion im Einsatz.

Kampfhubschrauber Tiger

Der Helikopter von Airbus, den die Bundeswehr früher in Afghanistan und heute in Mali im Einsatz hat, soll modernisiert werden.

Euro-Drohne

Deutschland und Frankreich wollen die Entwicklung der Euro-Drohne vorantreiben, die bei der Bundeswehr langfristig die israelischen Aufklärungsdrohnen der Typen Heron und Heron TP ersetzen soll. An dem Programm sind auch Spanien und Italien beteiligt. Ein Vertragsabschluss für die Euro-Drohne, die auch Waffen tragen können, wird vor 2019 angestrebt.

Cyber-Kommando und Kommunikation

Die beiden Staaten peilen eine Vereinheitlichung der verschlüsselten Kommunikation ihrer Armeen an, damit die Soldaten direkt miteinander reden können und Zugriff auf gemeinsame Daten haben. Die Cyber-Kommandos der deutschen und französischen Streitkräfte sollen enger zusammenarbeiten und Offiziere austauschen.

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