Schulz: Deutschland soll keine neuen Flüchtlinge aufnehmen

SPD-Kandidat Martin Schulz warnt vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise. Die EU müsse Italien helfen, Deutschland solle jedoch ausgenommen werden.

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz präsentiert am 16.07.2017 in Berlin seinen Zukunftsplan "Das moderne Deutschland - Zukunft, Gerechtigkeit, Europa". (Foto: dpa)

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz präsentiert am 16.07.2017 in Berlin seinen Zukunftsplan „Das moderne Deutschland – Zukunft, Gerechtigkeit, Europa“. (Foto: dpa)

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor einer Rückkehr der Flüchtlingskrise nach Deutschland gewarnt, falls Italien aus der Europäischen Union (EU) keine Hilfe erhält. Gegen Geld von der EU sollten andere EU-Staaten Italien Flüchtlinge abnehmen, schlug der SPD-Chef am Wochenende in mehreren Interviews vor. Darüber habe er am Sonntag auch mit EU-Präsident Jean-Claude Juncker gesprochen. Der „Bild am Sonntag“ sagte Schulz, 2015 seien über eine Million Flüchtlinge weitgehend unkontrolliert nach Deutschland gekommen: „Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen.“

Schulz will am Donnerstag in Rom mit Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni über eine „Koalition der Willigen“ reden, die Flüchtlinge aufnehmen wollen. Deutschland will er davon allerdings ausnehmen: „Jetzt sind die anderen EU-Mitgliedstaaten dran.“ In Italien sind in diesem Jahr schon über 93.000 Flüchtlinge angelangt, die über das Mittelmeer per Boot kommen. Wenn Italien aus Überlastung sage, „dann lass sie ziehen“, könne man „relativ schnell ausrechnen, wohin sie kommen“, sagte Schulz im Deutschlandfunk. Österreich könne dann „den Brenner mit Panzern dichtmachen. Diese Leute werden Wege finden, um dann wieder in Deutschland anzukommen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Schulz erneut vor, sie habe im Herbst 2015 die Grenzen zu Österreich „ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa“ geöffnet. Dies sei aus „gut gemeinten humanitären Gründen“ geschehen. „Das war richtig so, weil die Leute gerettet werden mussten“, unterstrich Schulz in mehreren TV-Interviews. Merkel habe seinerzeit „aber die Leute im Stich gelassen, die in Deutschland die Integration leisten müssen“. Im Jahr 2015 sei „ein Chaos entstanden, weil man nicht rechtzeitig gehandelt hat“. Das wolle er vermeiden.

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