USA erwägen Stationierung von Patriot-Raketen im Baltikum

Die USA erwägen die Stationierung von Boden-Luft-Raketen im Baltikum gegen Russland.

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US-Vizepräsident Mike Pence spricht am 01.08.2017 in Tiflis (Georgien) während einer Pressekonferenz. Er denkt über die Stationierung von Patriot-Raketen im Baltikum nach. (Foto: dpa)

US-Vizepräsident Mike Pence spricht am 01.08.2017 in Tiflis (Georgien) während einer Pressekonferenz. (Foto: dpa)

Die USA erwägen, Patriot-Raketen in Estland zu stationieren, berichtet der EU Observer. Das sagte US-Vizepräsident Mike Pence dem estnischen Premierminister Juri Ratas am vergangenen Wochenende bei einem Besuch in Estland. Zur Begründung sagte Pence, dass Russland neue internationale Grenzen ziehen wolle und die Demokratie untergrabe.

In Bezug auf die Stationierung von Patriot-Raketen in Estland und in den anderen beiden baltischen Staaten sagte ein Sprecher der NATO den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Das wäre eine Frage für die einzelnen Verbündeten und die betroffenen baltischen Staaten. Für weitere Anmerkungen zu dieser spezifischen Frage verweise ich Sie auf die Behörden Estlands, Lettlands und Litauens. Die NATO hat ihre Verteidigungs- und Abschreckungshaltung im östlichen Teil der Allianz bereits verstärkt. Vier multinationale NATO-Schlachtschiffe sind mittlerweile in Litauen, Lettland, Estland und Polen ansässig (…) Verbündete Kampfjets patrouillieren über dem baltischen Himmel. Unsere Schiffe helfen dabei, die Ostsee zu sichern. Das Raketenabwehrsystem der NATO hat erste operative Fähigkeiten erreicht, was bedeutet, dass die in Spanien ansässigen US-Schiffe, das Radar in der Türkei und die Abfangraketen in Rumänien nun unter NATO-Befehl und NATO-Kontrolle zusammenarbeiten können. So sind wir gut darauf vorbereitet, jede Bedrohung zu Land, zur See oder zu Luft zu bewältigen.“

„Wir stehen auf Seiten der Völker Estlands, Lettlands und Litauens – und wir werden dies immer tun. In diesem Augenblick bemüht sich Russland weiterhin, internationale Grenzen mit Gewalt neu zu ziehen, die Demokratien der souveränen Nationen zu untergraben und die freien Völker Europas gegeneinander aufzuwiegeln“, sagte Pence am 31. Juli in der estnischen Hauptstadt Tallinn, wo er sich auch mit den Präsidenten der drei baltischen Staaten getroffen hatte. Keine Bedrohung für die baltischen Staaten sei größer als der „unberechenbare Nachbar im Osten“, zitiert Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) Pence.

Nach dem Treffen fügte Ratas hinzu, dass das Datum für die Stationierung der Patriot-Raketen noch nicht feststehe. „Mit diesem Besuch bestätigt die US-Regierung zum wiederholten Male, dass der außen- und sicherheitspolitische Kurs der USA in der Region unverändert bleibt – im Gegensatz zu den von einigen Analysten geäußerten Sorgen. Dieser Besuch sendet erneut ein klares, beruhigendes Signal an diejenigen, die besorgt waren. Es sendet ein klares Signal an unsere östlichen Nachbarn darüber, was die US-Außen- und Sicherheitspolitik ausmacht“, sagte der lettische Außenminister Edgars Rinkevics der Zeitung Diena.

Die Militärwebseite Shepard Media hatte bereits im April 2017 berichtet, dass die Regierung in Tallinn bei der NATO eine Anfrage zur Stationierung von Patriot-Raketen gestellt hatte. Auch Litauen fordert von der NATO die Stationierung von Patriot-Raketen auf litauischem Boden. „Es wäre wirklich sinnvoll, derartige Waffen im Ostseeraum zu haben. Diese würden eine größere Sicherheit für all unsere Länder sicherstellen“, zitiert der englischsprachige Dienst von Reuters die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite.

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