Türkei forciert Annäherung an Russland und den Iran

Die Türkei positioniert sich außenpolitisch stärker in Richtung Osten.

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Die Türkei und Iran wollen ihre militärische Zusammenarbeit verstärken. Dies sei bei Gesprächen des iranischen Stabschefs mit türkischen Vertretern beschlossen worden, teilte ein Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag in Ankara mit. Der Besuch des iranischen Generals Mohammed Bakeri in der Türkei sei der erste eines Generalstabschefs aus dem Land seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 gewesen, berichteten türkische Medien. Gegenstand der Gespräche seien die Terrorismusbekämpfung, der Kampf gegen die Terror-Miliz ISIS und eine gemeinsame Anstrengung mit Russland gewesen, die Kämpfe in Syrien einzudämmen, sagte Erdoğans Sprecher Ibrahim Kalın. Es seien weitere Gespräche vereinbart worden.

Der Besuch fand wenige Tage vor der geplanten Visite von US-Verteidigungsminister Jim Mattis im NATO-Land Türkei statt. Die türkisch-amerikanischen Beziehungen sind wegen der US-Hilfe für die kurdische YPG-Miliz angespannt. Die Türkei wirft der YPG vor, mit der Terrororganisation PKK zusammenzuarbeiten. Der türkische General a.D. Tuncer Kılınç sagte iranischen Pressevertretern, dass der Besuch des iranischen Generalstabschef einen „Wendepunkt“ in der türkischen Innenpolitik und der Regionalpolitik des Irans darstelle. „Wenn der Iran und die Türkei tatsächlich gemeinsam agieren sollten, würde dies ein neues Kapitel in der gesamten Region eröffnen“, zitiert die Zeitung Aydinlik Kılınç.

Als nächstes wird der russische Generalstabschef Valeri Gerasimow in Ankara erwartet. Er soll in den kommenden Tagen in der Türkei eintreffen. „Russland versteht die Position bezüglich der YPG besser als die USA“, zitiert Aydinlik den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu.

Maria Zacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte am Donnerstag, dass Russland, die Türkei und der Iran an der Gründung einer Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib arbeiten würden. Bisher seien Deeskalationszonen im Südwesten des Landes, im östlichen Ghouta und im Norden der Provinz Homs errichtet worden. „Die praktischen Schritte auf der Grundlage des Memorandums vom 4. Mai und der Vereinbarungen in Amman und Kairo, einschließlich des Einsatzes der russischen Militärpolizeieinheiten in den vereinbarten Gebieten entlang der Kontaktlinie innerhalb der Deeskalationszonen, nähren die Erwartung, dass die humanitäre Situation sich erheblich verbessert und die ,Brücken des Vertrauens‘ in die syrische Gesellschaft allmählich gebaut werden“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur TASS Zacharowa.

Die russischen, iranischen und türkischen Delegationen einigten sich am 3. bis 4. Mai im Rahmen der Friedensgespräche von Astana darauf, vier Deeskalationszonen zu errichten.

Zu diesen Zonen gehören die Provinz Idlib und einige Gebiete der benachbarten Provinzen Aleppo, Latakia und Hama, eine Region nördlich der Stadt Homs, Ost-Ghouta und die Daraa und Quneitra. Drei Deeskalationszonen sind bereits errichtet worden.