Frankreich: Erste Massenproteste gegen Pläne von Macron

Tausend Franzosen haben am Dienstag gegen die Pläne von Präsident Macron demonstriert.

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Ein Demonstrant hält am 12.09.2017 in Paris während einer Demonstration gegen Pläne von Macron zur Arbeitsmarktreform bengalisches Feuer. (Foto: dpa)

Ein Demonstrant hält am 12.09.2017 in Paris während einer Demonstration gegen eine geplante Arbeitsrechtsreform bengalisches Feuer. (Foto: dpa)

Mit Demonstrationszügen in ganz Frankreich hat sich am Dienstag der Protest gegen die geplanten Pläne zur Veränderung des Arbeitsmarkts von Präsident Emmanuel Macron formiert. „Das Arbeitsrecht muss reformiert werden, aber nicht, um den Angestellten und Arbeitern ihre Rechte wegzunehmen“, sagte der Chef der den Kommunisten nahestehenden Gewerkschaft CGT, Philippe Martinez, bei einer Kundgebung in Paris. In der Hafenstadt Marseille gingen nach Polizeiangaben 7500 Menschen auf die Straße, die CGT schätzte die Zahl der Demonstranten dort indes auf 60.000. In Lyon demonstrierten nach Polizeiangaben 4000 Menschen, in Bordeaux knapp 5000. „Macron, Du bist erledigt, die, die den Hintern nicht hochkriegen, sind jetzt auf der Straße“, riefen dort einige der Demonstranten. Sie spielten damit auf die von den Gewerkschaften heftig kritisierte Ankündigung des Präsidenten an, keine Faulenzer dulden zu wollen.

Der Protest der Straße gilt als eine der schwierigsten Herausforderungen für Macron bei der Umsetzung der geplanten Reformen. Seine Vorgänger sahen sich nach Massenprotesten jeweils gezwungen, ihre Reformvorhaben stark abzuschwächen. „Ich bin absolut entschlossen“, sagte Macron am Freitag. „Ich werde keine Zugeständnisse machen – nicht den Faulenzern, nicht den Zynikern, nicht den Hardlinern.“ Die Faulenzer-Anspielung bezog sich nach seinen Worten auf diejenigen, die mit ihren Plänen in der Vergangenheit gescheitert waren. Viele interpretierten die Bemerkung jedoch als Angriff auf Arbeitslose oder Arbeiter, die den Kündigungsschutz ausnutzten.

Die Gewerkschaften sind in Frankreich traditionell sehr stark. Dieses Mal weigern sich jedoch zwei von ihnen, darunter Frankreichs größte Gewerkschaft CFDT, sich an dem Protest zu beteiligen. Die CGT ist die zweitgrößte Gewerkschaft. Umfragen zufolge betrachten die Wähler die Pläne von Macron mit gemischten Gefühlen. Das Wirtschaftswachstum in Frankreich legt momentan zu, die Arbeitslosigkeit sinkt. Es ist daher unklar, welche Dynamik der Protest erreichen wird. Die Regierung will die Arbeitsmarktreform am 22. September per Dekret in Kraft setzen.

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