OPCW bestätigt: Russland hat seine Chemiewaffen vollständig vernichtet

Die OPCW bestätigt, dass Russland alle Chemiewaffen zerstört hat. Die USA wollen ihre Chemiewaffen bis 2023 zerstören.

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Russland hat am Mittwoch seine letzten Chemiewaffen aus Sowjetzeiten zerstört. Dies sei ein „wichtiger Meilenstein“, bestätigte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) die Angaben aus Moskau. Laut OPCW-Chef Ahmet Üzümcü sind nun 96 Prozent der in den knapp 200 Unterzeichnerstaaten der internationalen Konvention zum Verbot von Chemiewaffen registrierten Arsenale weltweit zerstört. Die OPCW sprach in einer Mitteilung davon, dass die Zerstörung technisch ausgesprochen anspruchsvoll gewesen sei.

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Zerstörung der letzten Chemiemunition, die noch aus dem Kalten Krieg stammte, im Staatsfernsehen als „historisches Ereignis“. Sie fand in dem Dorf Kisner in der Wolgaregion statt. Insgesamt habe Russland 39.967 Tonnen zerstört.

Putin kritisierte zugleich die US-Regierung. Die Vereinigten Staaten erfüllten „leider“ nicht ihre Verpflichtungen aus dem Zeitplan zur Zerstörung ihrer Chemiewaffen und hätten diesen schon drei Mal verschoben.

Russland und die USA hatten die Zerstörung der aus dem Kalten Krieg stammenden Vorräte an Chemiewaffen zunächst bis 2012 vereinbart. Dieser Termin wurde aber von beiden Seiten nicht eingehalten. Die USA hatten das Zieldatum mehrfach verschoben.

Die OPCW überwacht die Einhaltung der internationalen Konvention zum Verbot von Chemiewaffen aus dem Jahr 1993, die 1997 in Kraft trat. Ziel ist das vollständige Verbot von Chemiewaffen und die Zerstörung entsprechender Arsenale weltweit. Die OPCW, deren Arbeit mit dem Bürgerkrieg in Syrien ins Rampenlicht der Weltöffentlichkeit rückte, erhielt 2013 den Friedensnobelpreis.

Die USA wiesen die russische Kritik an ihrem Tempo bei der vereinbarten Vernichtung von Chemiewaffen zurück. Die Vereinigten Staaten befänden sich im Zeitplan, um ihr selbstgestecktes Ziel der vollständigen Zerstörung ihrer Chemiewaffenbestände bis zum Jahr 2023 zu erfüllen, sagte am Freitag ein Pentagon-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 90 Prozent der US-Chemiewaffen sind nach seinen Angaben inzwischen zerstört. Er räumte allerdings ein, dass aus „technologischen“ Gründen im Laufe der Jahre die Frist für die vollständige Vernichtung aller dieser Waffen mehrfach nach hinten verschoben worden sei.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums gratulierte zugleich der russischen Regierung dazu, dass sie die vollständige Vernichtung ihrer Chemiewaffenarsenale in dieser Woche abgeschlossen hatte. Dies sei ein „wichtiger Meilenstein in der Rüstungskontrolle“. Er hob hervor, dass die USA die Vernichtung der russischen Chemiewaffen mit finanzieller und technischer Hilfe im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar (850 Millionen Euro) unterstützt hätten.