USA deuten Verbleib im Atomabkommen mit dem Iran an

US-Verteidigungsminister Mattis hat freundliche Signale in Richtung des Iran ausgesandt.

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US-Verteidigungsminister Jim Mattis am 03.10.2017 in Washington (USA) vor dem Senate Armed Services Committee. (Foto: dpa)

US-Verteidigungsminister Jim Mattis am 03.10.2017 in Washington (USA) vor dem Senate Armed Services Committee. (Foto: dpa)

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat angedeutet, dass seine Regierung am internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten könnte. Voraussetzung sei, dass sich die Islamische Republik an die Vereinbarungen halte und das Abkommen im US-Interesse sei, sagte der Ex-General am Dienstag in Washington. „Dann sollten wir eindeutig dabei bleiben.“ Dies sollte auch Präsident Donald Trump berücksichtigen.

Die Regierung in Washington hat eine Frist bis zum 16. Oktober, um zu erklären, ob sich der Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. Sollte Trump dies nicht tun, müsste der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob ausgesetzte Sanktionen wieder greifen. Damit haben die Abgeordneten das letzte Wort über das Abkommen. Es sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms und die Streichung der meisten Sanktionen vor. Trump hat sich allerdings über die Vereinbarungen sehr kritisch geäußert.

Mattis erklärte zudem einen angeblichen Dissens zwischen Trump und Außenminister Rex Tillerson zum Thema Nordkorea-Konflikt. Die Abweichung der beiden sei nicht so groß wie von manchen angenommen, sagte er in der Anhörung des Senats. Trump hatte erklärt, Tillerson verschwende Zeit, wenn er versuche, mit Nordkorea zu verhandeln. Laut Mattis gibt es weiter nur Sondierungen und keine Gespräche.

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