USA und Türkei setzen gegenseitige Visa-Vergabe aus

Die USA und die Türkei haben die Vergabe von Visa an Bürger des jeweils anderen Staates deutlich eingeschränkt.

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US-Präsident Donald Trump mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. (Foto: dpa)

US-Präsident Donald Trump mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. (Foto: dpa)

Die Wechselkursentwicklung der türkischen Lira zum Dollar auf Sicht der vergangenen 3 Monate. (Grafik: ariva.de)

Die Wechselkursentwicklung der türkischen Lira zum Dollar auf Sicht der vergangenen 3 Monate. (Grafik: ariva.de)

Die USA und die Türkei schränken die Bearbeitung von Visa-Anträgen für das jeweils andere Land ein. Nachdem die US-Botschaft in Ankara am Sonntag zunächst mitgeteilt hatte, dass die Bearbeitung türkischer Visa-Anträge mit sofortiger Wirkung ausgesetzt worden sei, zog die Türkei kurz darauf nach, berichtet AFP. Die USA hatten die Entscheidung nach der Festnahme eines türkischen Mitarbeiters im US-Konsulat in Istanbul bekanntgegeben.

Die US-Botschaft in Ankara teilte mit, dass Einwanderungsanträge von den Einschränkungen ausgenommen seien. Zur Begründung der Einschränkungen bei der Visa-Vergabe hieß es, „jüngste Ereignisse“ ließen die US-Regierung daran zweifeln, dass die Sicherheit des Personals in US-Vertretungen in der Türkei gewährleistet sei.

Damit bezog sich die Botschaft vermutlich auf die Festnahme eines türkischen Mitarbeiters im US-Konsulat in Istanbul. Der Mann, der der türkischen Regierung zufolge der Gülen-Bewegung angehören soll, wurde am Mittwoch wegen „Spionage“ und Umsturzversuchs angeklagt. Die US-Botschaft wies die Anschuldigungen als „grundlos“ zurück.

Die türkische Botschaft in Washington teilte später am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, die Visa-Bearbeitung für US-Bürger an den türkischen Vertretungen in den USA werde eingestellt.

„Jüngste Ereignisse“ würden „die türkische Regierung dazu zwingen, das Bekenntnis der US-Regierung zur Sicherheit der türkischen Vertretungen und ihres Personals neu zu bewerten“, hieß es. Die Erklärung war damit beinahe wortgleich mit der US-Erklärung. Unklar war zunächst, ob US-Reisenden, die bereits ein Visum für die Türkei haben, die Einreise noch erlaubt wird. Auch blieb zunächst offen, ob die Einschränkungen nur für US-Bürger gelten, die von den USA aus ein türkisches Visum beantragen oder auch von anderen Ländern aus.

Der Kurs der türkischen Lira zum US-Dollar sackte nach Bekanntwerden der Maßnahmen beider Staaten zeitweise um bis zu 4 Prozent auf etwa 3,85 Lira ab. Derzeit liegt der Kurs bei etwa 3,69 Lira, nachdem er Anfang September noch bei etwa 3,40 Lira lag. Der Wechselkurs zum Dollar ist für die türkische Wirtschaft wichtig, weil sich in den vergangenen Jahren viele Unternehmen in Dollar verschuldet haben.

Der Leitindex der Istanbuler Börse rutschte am Montag um zeitweise 4,7 Prozent auf ein 16-Wochen-Tief von 99.210 Punkten ab. „Die Situation scheint wirklich sehr ernst zu sein“, sagte Anlagestratege Timothy Ash vom Vermögensverwalter Blue Bay. Der Euro stieg um ein Prozent auf 4,24 Lira und erreichte damit sogar ein Rekordhoch. „Wenn der Lira-Verfall weitergeht, könnte sich die türkische Zentralbank gezwungen sehen zu intervenieren und die Zinsen zu erhöhen“, sagte Ash. Unter den größten Verlierern an der türkischen Börse waren die Titel der Fluggesellschaft Turkish Airlines mit einem Kursabschlag von bis zu elf Prozent. Pegasus Airlines verloren 9,5 Prozent.

Die türkische Wirtschaft befürchtet negative Folgen für ihre Geschäfte durch den Visa-Streit des Landes mit den USA. Diplomatische Bemühungen zur Lösung der Krise müssten umgehend gestartet werden, forderte der Spitzenverband TUSIAD am Montag. Andernfalls könnten die Beziehungen zwischen beiden Ländern Schaden nehmen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die USA kürzlich aufgefordert, den islamischen Prediger Fethullah Gülen auszuliefern, wenn sie den seit fast einem Jahr in der Türkei inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson zurück haben wollten. Ihm wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen, die Erdogan für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht.