Macron kämpft für längere Zulassung von Glyphosat

Im Streit um die Zulassung des Pestizids Glyphosat zeichnet sich eine deutsch-französische Arbeitsteilung ab.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen am 28.08.2017 an einer Pressekonferenz im Élyséepalast in Paris teil. (Foto: dpa)

Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen am 28.08.2017 an einer Pressekonferenz im Élyséepalast in Paris teil. (Foto: dpa)

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Im Streit um die Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der EU strebt Frankreich einen Kompromiss an: Umweltminister Nicolas Hulot warb am Montag für eine befristete Zulassung. Diese könne „zum Beispiel für drei Jahre“ erfolgen. Eine Markterlaubnis des Herbizids für weitere zehn Jahre, wie sie die EU-Kommission vorschlägt, lehnt die Regierung in Paris ab. Die Bundesregierung wird sich bei der Abstimmung wohl wieder enthalten müssen.

Hulot bekräftigte, Frankreich wolle am Mittwoch bei einer Ausschuss-Sitzung der EU-Staaten in Brüssel gegen den Kommissionsvorschlag stimmen. Eine Zulassung von maximal fünf Jahren sei für ihn aber denkbar. Landwirtschaftsminister Stéphane Tavert hat sich für fünf bis sieben Jahre ausgesprochen.

In der Bundesregierung ist Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gegen eine Verlängerung. Für die Ministerin „bleibt ein Nein ein Nein“, sagte am Montag ihr Sprecher. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) dagegen ist für eine Verlängerung. „Ich kann keinen neuen Sachstand mitteilen“, sagte sein Sprecher in Berlin. Ohne einheitliche Einigung wird sich die Bundesregierung wohl enthalten.

Somit zeichnet sich bei dem Pestizid eine Arbeitsteilung zwischen Deutschland und Frankreich ab: Die Deutschen wollen den Umweltschutzgedanken betonen, ohne aber die Agrar-Lobby zu verprellen – für die springt faktisch Emmanuel Macron in die Presche. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits vor mehreren Monaten gesagt, dass sie sich für Glyphosat einsetzen werde.

Erst vor Kurzem wurden Glyphosat-Überreste in Speiseeis gefunden. die Gesundheitsbehörden äußern Bedenken, allerdings eher zurückhaltend.

Von der französischen Regierungspartei La République en Marche (LREM) sprachen sich 54 Abgeordnete in der Zeitung „Le Monde“ (Montagausgabe) aus gesundheitlichen Gründen für ein Glyphosat-Verbot aus. Auch die französischen Grünen fordern ein Verbot, sie haben in der Nationalversammlung aber nur einen Sitz.

Der Einsatz des Unkrautvernichters ist in Europa hoch umstritten: Das Internationale Krebsforschungszentrum stuft die Chemikalie als „wahrscheinlich“ krebserregend ein, Aufsichtsbehörden in Deutschland und der EU kamen zu einem anderen Schluss.

Glyphosat ist Hauptbestandteil des Mittels Roundup des US-Agrarkonzerns Monsanto. EU-Abgeordnete fordern einen Untersuchungsausschuss, der eine mögliche Einflussnahme von Monsanto auf die Bewertung des Unkrautvernichters untersucht.

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