UN-Sonderbotschafter berät mit Russland über Frieden in Syrien

Der UN-Sonderbotschafter für Syrien, de Mistura, hat in Moskau mit Russland über einen Friedensplan für Syrien gesprochen.

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In Kasachstans Hauptstadt Astana hat am Donnerstag eine neue Runde der Friedensgespräche zum Syrien-Konflikt begonnen. Unter der Schirmherrschaft Russlands, des Irans und der Türkei kamen Vertreter der syrischen Regierung von Staatschef Baschar al-Assad sowie Vertreter verschiedener Söldner-Milizen zusammen, um über einen politischen Ausweg aus dem Bürgerkrieg zu beraten. Es ist die achte derartige Gesprächsrunde dieses Jahr.

Für Freitag wurde in Anwesenheit des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, eine Abschlusserklärung erwartet. De Mistura traf laut AFP am Donnerstag in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu zusammen. Lawrow sagte anschließend, am Freitag werde es darum gehen, welche Organisationen und Persönlichkeiten an dem von Moskau in Sotschi geplanten Kongress zum nationalen syrischen Dialog teilnehmen sollen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte unterdessen, ein Termin für den Kongress in Sotschi mit etwa 30 syrischen Organisationen stehe noch nicht fest. Bislang scheiterte das Vorhaben unter anderem daran, dass Ankara eine Beteiligung kurdischer Gruppen ablehnt.

De Mistura sagte, Friedensgespräche sollten „Schritt für Schritt“ voranschreiten. Zum Kongress in Sotschi wollte er sich nicht äußern.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte kürzlich bei einem Besuch in Syrien angekündigt, dass der Großteil der russischen Truppen aus dem Bürgerkriegsland abgezogen werde. Am Donnerstag telefonierte er mit dem saudiarabischen König Salman, der die bewaffneten Assad-Gegner unterstützt. Dem Kreml zufolge wies Putin auf die Notwendigkeit verstärkter Anstrengungen für eine „politische Lösung“ des Konflikts hin.

Die Gespräche in Astana finden parallel zu Verhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf statt. Sie zielen vor allem auf eine Deeskalation des Konflikts, in dem seit 2011 mehr als 340.000 Menschen getötet wurden. So wurden auf Initiative Russlands, der Türkei und des Iran vier Deeskalationszonen in Syrien eingerichtet, in denen regionale Waffenruhen zwischen Rebellen und Regierungstruppen gelten.