USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland wegen Siemens-Turbinen

Die US-Regierung hat wegen der Siemens-Gasturbinen, die auf die Krim verbracht worden waren, neue Sanktionen gegen Russland verhängt.

Ihren XING-Kontakten zeigen
linkedin
abo-pic

Das US-Finanzministerium Strafmaßnahmen hat Sanktionen gegen den russischen Vize-Energieminister Andrej Scheresow und andere russische Behördenvertreter wegen der Lieferung von Turbinen an ein Elektrizitätswerk in der Krim verhängt. Damit werden sie de facto vom US-Finanzsystem ausgeschlossen, ihre Guthaben in US-Hoheitsgebiet können eingefroren werden. Die Turbinen waren vom deutschen Siemens-Konzern zur Verwendung in Russland geliefert worden, wurden aber später auf die Krim gebracht.

Siemens wurde nicht mit Sanktionen belegt, weil die Turbinen eigentlich in Russland zum Einsatz kommen sollten und der Konzern wegen ihrer Verwendung auf der Krim Klage einreichte. Am Donnerstag hatte Siemens-Chef Joe Kaeser in Davos an einem Abendessen mit US-Präsident Donald Trump teilgenommen. Kaeser hatte bei dem Treffen angekündigt, dass Siemens seine Gasturbinen künftig in den USA bauen werde.

Das US-Finanzministerium verhängte außerdem Strafmaßnahmen gegen mehrere „Minister“ der selbst ernannten Regierung der abtrünnigen ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk. Insgesamt waren 21 Einzelpersonen und neun Institutionen betroffen.

Das russische Außenministerium Washington hat mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die US-Regierung führe eine „absurde Sanktionskampagne, die zu keinem Ergebnis geführt hat und führen wird“, erklärte das Ministerium am Freitag laut AFP. „Wenn die US-Behörden es vorziehen, die wirtschaftlichen Verbindungen (…) zu Russland zu kappen, ist das ihr Recht, wie wir uns das Recht vorbehalten zu reagieren.“

Die USA hätten die Sanktionen „unter dem erfundenen Vorwand der Verstrickung Russlands in die Ukraine-Krise“ verhängt, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums weiter. Damit demonstrierten die USA „der ganzen Welt ihre eigene Machtlosigkeit“. Washington könne sich offenbar „nicht von den Illusionen befreien, dass es möglich ist, uns durch die Verweigerung amerikanischer Visa oder Handelsverbote Angst zu machen“.