SPD will rasches Ende der Ära Martin Schulz

Das Ende der politischen Karriere von Martin Schulz soll nach dem Willen der Partei rasch kommen.

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Von 100 Prozent Zustimmung auf Null in nur einem Jahr: Der Wechsel von Martin Schulz zu Andrea Nahles an der SPD-Parteispitze soll einem Zeitungsbericht zufolge schneller gehen als bislang bekannt. Bereits am Dienstag solle Fraktionschefin Nahles vom Präsidium auch zur kommissarischen Vorsitzenden ernannt werden, berichtet die Bild am Sonntag ohne Nennung von Quellen. Schulz werde auch keine Rolle mehr beim Werben für den Koalitionsvertrag an der Partei-Basis spielen.

Die SPD-Pressestelle bestätigte die Sitzung am Dienstag. „Dort wird das weitere Vorgehen beraten“, sagte eine Sprecherin. Zum Personalwechsel direkt wollte sie sich nicht äußern. Die SPD-Mitglieder sollen in den nächsten Wochen darüber entscheiden, ob die Partei erneut in eine große Koalition mit der Union eintritt.

Inzwischen wird aus der SPD gefordert, über den Parteivorsitz ebenfalls direkt von den Mitgliedern entscheiden zu lassen. Eine solche Urwahl hatte unter anderem Familienministerin Katarina Barley unterstützt sowie weitere Bundestags- und Landtagsabgeordnete gefordert. Auch die Parteilinke Hilde Mattheis unterstützte das laut Reuters „Es kann nicht sein, dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird.“

Nach dem angekündigten Rückzug von Schulz stellt der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster die gesamte Ressortverteilung aus dem Koalitionsvertrag infrage. „Die Frage ist, ob mit dem Rücktritt von Martin Schulz die Geschäftsgrundlage für die Ressortverteilung noch gegeben ist“, sagt er der „Bild“-Zeitung. Wenn Parteichefs auf ein Amt zugreifen wollten, sei dies ein starkes Argument in Verhandlungen. „Das ist aber jetzt weg!“