Lettland: Regierung stützt EZB-Mitglied in Korruptionsaffäre

Indizien sprechen dafür, dass die Vorwürfe der Korruption gegen den lettischen EZB-Vorstand Rimsevics erfunden sind.

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Das unter Korruptionsverdacht geratene lettische EZB-Ratsmitglied Ilmars Rimsevics geht mit Rückendeckung der Regierung in die Offensive. „Ich habe keine Bestechungsgelder gefordert oder angenommen“, sagte der Notenbankchef des baltischen Staates am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Riga. Er sei vielmehr Ziel einer von „einigen lettischen Geschäftsbanken“ betriebenen Kampagne geworden, die das Land in ein schlechtes Licht rücken solle.

Ministerpräsident Maris Kucinskis, der den vorübergehend festgenommenen Währungshüter noch am Vortag zum Rücktritt aufgerufen hatte, ruderte überraschend zurück: Er schließe zum „gegenwärtigen Zeitpunkt““ nicht aus, dass es sich bei den Vorwürfen tatsächlich um den Versuch gehandelt haben könnte, dem Ruf Lettlands zu schaden, erklärte er.

Zumindest liege noch kein Beweismaterial dafür vor, dass Rimsevics gegen Gesetze verstoßen habe. Der langjährigen Notenbank-Chef war in den Verdacht geraten, Bestechungsgeld von 100.000 Euro verlangt zu haben. Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Bank von Lettland. Seit dem Beitritt des Landes zur Euro-Zone im Januar 2014 ist er zudem Mitglied des EZB-Rates, des obersten Entscheidungsgremiums der Europäischen Zentralbank.