SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

Die Mitglieder der SPD haben dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt.

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Die SPD-Mitglieder haben sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den Eintritt ihrer Partei in eine erneute große Koalition ausgesprochen. „Wir haben jetzt Klarheit: Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten“, sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz am Sonntag nach Verkündigung des Ergebnisses der Abstimmung unter den SPD-Parteimitgliedern.

An der Abstimmung beteiligten sich nach Angaben von SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan 78,39 Prozent der 463.722 stimmberechtigten Parteimitglieder. Mit Ja votierten dabei 239.604 Sozialdemokraten, mit Nein 123.329. Die Mehrheit lag damit bei 66,02 Prozent.

Scholz sagte anschließend: „Die Mitglieder der SPD sind mit sehr großer Mehrheit dem Vorschlag des Parteivorstands gefolgt.“ Damit gebe es nun Klarheit. Scholz sprach von spannenden und wichtigen Debatten in der Diskussion über den Koalitionsvertrag mit der CDU und der CSU. „In der Diskussion sind wir weiter zusammengewachsen“, ergänzte er. Damit habe die SPD die Kraft, auch für den Prozess der Erneuerung.

Die SPD wird drei Frauen und drei Männer ins Kabinett entsenden. Wer dies sein werde, das werde die SPD-Führung in dieser Woche entscheiden, sagt der kommissarische Parteichef Olaf Scholz in Berlin laut Reuters. Die Frage, ob er neuer Finanzminister wird, beantwortet er nicht.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich enttäuscht über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums geäußert. „Bei mir und bei vielen Jusos überwiegt heute die Enttäuschung“, sagte Kühnert am Sonntag in Berlin. „Aber selbstverständlich akzeptieren wir dieses Ergebnis“, stellte er klar. „Wir sind keine schlechten Verlierer.“

Kühnert machte allerdings auch deutlich, dass die Jusos weiter für ihre inhaltlichen Positionen kämpfen werden. „Wir werden jetzt versuchen, das beste daraus zu machen.“ Die Jusos seien „zu dieser Abstimmung angetreten und wir haben geworben für ein Nein, weil wir uns durchsetzen wollten, weil wir geglaubt haben und immer noch glauben, dass dies die klügere von zwei Möglichkeiten war.“

Die Debatte der vergangenen Wochen habe gezeigt, „dass ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD dringend notwendig ist“, hob Kühnert hervor. Auch müsse die SPD in der jetzt anstehenden Regierungsarbeit „eigenständig erkennbar sein“. Die Jusos wollten nun zusammen mit anderen „die Garanten dieses Erneuerungsprozesses sein“ und auch „der Regierung auf die Finger schauen“. Dabei müsse es vor allem darum gehen, soziale Ungleichheit und ungleiche Vermögensverteilung zu bekämpfen.

Spekulationen, ihm selbst sei ein Amt möglicherweise sogar in der Regierung angeboten worden, wies Kühnert zurück: „Meine Rolle ist Juso-Vorsitzender“, hob er hervor. „Wer glaubt, dass der Konflikt, der in den vergangenen Wochen und Monaten zutage getreten ist, lasse sich dadurch auflösen, dass jemandem ein Posten angeboten wird, der hat im Kern nicht verstanden, worum es geht.“ Es gehe darum, „dass diese Partei sich ändert“. Dies müsse allerdings auch in der Zusammensetzung der SPD-Regierungsmannschaft deutlich werden.