EU kämpft im Streit mit den USA um ihre Einheit

Die EU-Kommission erkennt im Handelsstreit mit den USA offenbar eine Quelle der Spaltung innerhalb der EU.

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Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten davor gewarnt, sich im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump spalten zu lassen. „Wir wollen, dass die EU als Handelsblock gesehen wird“, sagte der für Wachstum zuständige Vize-Präsident der Kommission, Jyrki Katainen, am Freitag in Brüssel. „Wir wollen hier in Europa gegenüber Drittstaaten keine Spaltung sehen zwischen den Mitgliedstaaten und der Industrie.“

Katainen antwortete damit auf eine Frage zur Ankündigung des britischen Handelsministers Liam Fox, der kommende Woche nach Washington reisen will, um über mögliche Ausnahmen von den US-Strafzöllen zu verhandeln. Trotz des geplanten EU-Austritts im kommenden Jahr ist die Handelspolitik jedoch auch für Großbritannien noch eine Kompetenz Brüssels.

Bei dem nun einsetzenden Poker um Ausnahmen bei den US-Zöllen würde Deutschland als exportorientierter Industriestaat eine schwierige Position einnehmen.

Dass Trump in seiner Ankündigung der Strafzölle auch einen Bezug zu niedrigen Verteidigungsausgaben bei Nato-Verbündeten wie Deutschland herstellte, ist für Katainen für die EU nicht relevant. „Nato-Fragen und Handel sind vollständig unterschiedliche Dinge“, sagte er. Über Verteidigungsausgaben müssten die Mitgliedstaaten entscheiden. Für die EU gehe es hier allein um ein „Handelsproblem“.