Italien: Neuer Anlauf zu Regierung aus Lega und Fünf Sternen

In Italien zeichnet sich eine Einigung zur Regierungsbildung ab.

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In Italien verhandeln die beiden Wahlsieger Lega und Fünf Sterne-Bewegung um eine neue Zusammensetzung des Kabinetts, um von Staatspräsident Matterella den Auftrag zur Regierungbildung zu erhalten. Der Corriere della Sera berichtet, Fünf Sterne-Chef Luigi di Maio habe vorgeschlagen, den Ökonomen Paolo Savona zwar in die Regierung aufzunehmen, nicht jedoch in der Position des Finanz- und Wirtschaftsministers. Die beiden Parteien hätten sich vor der Blockade durch Mattarella zwar auf die Teilnahme Savonas in der Regierung geeinigt, man habe aber nicht festgelegt, welche Position Savona bekleiden würde. Di Maio war am Mittwoch erneut von Mattarella empfangen worden. Der Corriere zitiert Quellen aus dem Umfeld des Präsidenten, wonach dieser die Entwicklung mit „großer Aufmerksamkeit“ verfolge.

Von keiner der großen Parteien wird erwartet, dass sie einer Regierung von Fachleuten unter der Leitung des IWF-Mannes Carlo Cottarelli im Parlament das Vertrauen ausspricht. Die Fünf Sterne haben angekündigt, Cottarelli abzulehnen. Auch die bislang regierende Demokratische Partei (PD), deren Mann Cottarelli ursprünglich gewesen war, kündigte an, sich enthalten zu wollen. Sollte die Übergangsregierung zustande kommen, würde sie wohl nur die laufenden Geschäfte verwalten, bis es zu Neuwahlen kommt.

Die Mailänder Börse beruhigte sich unterdessen etwas. Nach dem Kurseinbruch vom Dienstag stiegen die Aktienwerte am Mittwoch zunächst und pendelten sich gegen Mittag beim Vortageswert ein. Die Spanne („Spread“) zwischen zehnjährigen deutschen und italienischen Staatsanleihen ging von 303 Punkten am Dienstag auf 275 zurück.

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