Nach Russland: USA verhängen Sanktionen gegen China

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen China verhängt, weil das Land mit Russland Waffengeschäfte betreibt.

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Wostok-2018: Der russische Präsident Putin und Chinas Präsident Xi am 11. September 2018 in Wladiwostok. (Foto: dpa)

Der russische Präsident Putin und Chinas Präsident Xi am 11. September 2018 in Wladiwostok. (Foto: dpa)

Die USA haben Sanktionen gegen China wegen Waffengeschäften mit Russland verhängt. Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu, teilte das Außenministerium in Washington am Donnerstag mit. Grund seien Geschäfte zum Kauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400. Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

Das chinesische Außenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, „Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten“.

Sicherheitsexperten zeigten sich allerdings überzeugt, dass die Sanktionen lediglich symbolischer Natur seien. Auf die beanstandeten Waffengeschäfte würden sie sich „null auswirken“, sagte Ian Storey vom Yusof Ishak Institut für Südostasien-Studien in Singapur.

Russland hat die verschärften Sanktionen der USA scharf kritisiert. „Mit dem Feuer zu spielen ist dumm, denn es kann gefährlich werden“, erklärte Vize-Außenminister Sergej Riabkow am Freitag. Die USA sollten sich an das „Konzept der globalen Stabilität“ erinnern, anstatt es „gedankenlos zu untergraben“ und Spannungen im US-russischen Verhältnis anzufachen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag insgesamt 33 Einzelpersonen und Einrichtungen aus dem Bereich der russischen Streitkräfte und Geheimdienste auf eine schwarze Liste gesetzt. Die Liste wurde damit auf insgesamt 72 Einzelpersonen und Organisationen erweitert.

Im Einzelnen richten sich die Maßnahmen unter anderem gegen den Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Korobow, und dessen Stellvertreter Sergej Gisunow. Auch Oboronlogistika, eine Beschaffungsfirma des russischen Verteidigungsministeriums, sowie der größte russische Flugzeugbauer KNAAP gehören zu den Zielscheiben.