China fordert von den USA sofortige Rücknahme von Sanktionen

China hat den US-Botschafter wegen der neuen US-Sanktionen einbestellt.

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Chinas Präsident Xi Jinping mit Russlands Wladimir Putin, im Mai am Roten Platz in Moskau. (Foto: EPA/RIA NOVOSTI POOL/dpa)

Chinas Präsident Xi Jinping mit Russlands Wladimir Putin, im Mai am Roten Platz in Moskau. (Foto: EPA/RIA NOVOSTI POOL/dpa)

China hat die sofortige Rücknahme der neuen US-Sanktionen wegen der Waffengeschäfte mit Russland gefordert und andernfalls mit nicht näher bezeichneten Konsequenzen gedroht. Das Verteidigungsministerium teilte mit, Marine-Chef Shen Jinlong werde von einem Besuch in den USA zurückbeordert. Die für kommende Woche in Peking geplanten Gespräche von chinesischen und US-Militärvertretern würden verschoben. Das chinesische Militär behalte sich weitere Schritte vor, erklärte das Ministerium, ohne dies genauer auszuführen.

Die Entscheidung, Kampfflugzeuge und Raketensysteme in Russland zu kaufen, sei ein normaler Vorgang zwischen souveränen Staaten, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Samstag. Die USA hätten kein Recht, sich da einzumischen. Mit ihrem Vorgehen bewiesen die USA ihr Vormachtstreben, hieß es in der auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Erklärung.

Aus Protest gegen US-Sanktionen hat die chinesische Regierung den US-Botschafter in Peking einbestellt. Vize-Außenminister Zheng Zeguang bestellte Botschafter Terry Branstad am Samstag ins Außenministerium ein und protestierte offiziell „gegen die Sanktionen gegen das chinesische Militär“, wie die Zeitung „People’s Daily“ auf ihrer Website berichtete.

Die USA hatten am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen China verhängt. Diese richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden. Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400 an China. Li und seine Abteilung dürfen gemäß der Sanktionen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit China lieferten.

Russland hatte die Sanktionen am Freitag ebenfalls scharf verurteilt. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre.