Was versteht man unter der Wettsteuer und wann muss sie abgeführt werden?

In den letzten Jahren wurden ausländischen -Sportwetten- und Casinospieleanbietern die im reinen Online Bereich tätig waren auch maßgeblich von äußeren Begleiterscheinungen bestimmt.

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Lira: Ömer Bayram von Galatasaray gegen Andre Rami Ayew von Fenerbahce . (Foto: dpa)

Ömer Bayram von Galatasaray gegen Andre Rami Ayew von Fenerbahce . (Foto: dpa)

Durch die Rechtsunsicherheit, die auch dem deutschen Gesetzgeber zu Ohren gekommen ist, hat es aber auch im deutschen Bundestag Bestrebungen geben, sich einen rechtlich bindenden Rahmen zu geben. Es geht schließlich auch um die Rechtssicherheit des deutschen Staatsbürgers, der hier auch das Angebot des Wettanbieters nutzen möchte. Zumindest argumentiert man zum Teil damit, dass es dahingehend auch als solcher Teil gesehen wird. Man hat dies auch zur Grundlage herangezogen, da man die Wettsteuer für Wetten auf deutschen Staatsgebiet eingeführt hat. Natürlich hat der Gesetzgeber gemerkt, dass kein Deutscher die Gewinne in der Steuererklärung angeführt hatte. Daher hat man sich letztlich auch mit dem Gesetz dazu entschlossen, diesen schwarzen Bereich zu schließen und hier bindende Gesetze eingeführt, welche diesen grauen Bereich endgültig beendet haben. Das Gesetz bzw. die Gesetzgebung in Deutschland schließt nun mit der Einführung einer Wettsteuer an international bindende Gesetze auf, um sicherzustellen, dass Gewinne bei Sportwetten auch ordnungsgemäß besteuert werden können. Es gilt für alle Unternehmen in diesem Bereich, welche, ihre Dienstleistungen deutschen Verbrauchern anbieten. Daher wurden dem deutschen Bundesbürger auch verschiedene Steuerpflichten auferlegt. Vor etwa sechs Jahren waren sie im Allgemeinen nicht der deutschen Besteuerung unterworfen. Mehr zur Besteuerung von Wettsteuern hier.

Heute sieht die steuerliche Gesetzgebung anders aus.

Die Besteuerung von Online-Sportwetten ist heute im Prinzip sehr klar geregelt und lässt nur sehr wenig Spielraum zu, um hier einen besonderen Maßstab zu setzen, die zum Teil auch beträchtlichen hohen Steuern zu umgehen. Jetzt unterliegt die Bereitstellung von Sportwetten jedoch der sogenannten „Wettsteuer“. Die Steuer kommt dann zum Tragen, wenn der Spieler zum Zeitpunkt des Abschlusses des Wettvertrags einen deutschen Wohnsitz hat, auch wenn das Sportwetten Unternehmen dies tut und er sich nicht in Deutschland befindet. Der ausländische Sportwettenanbieter ist verpflichtet, sich bei der Finanzbehörde Frankfurt anzumelden und einen Steuersatz in der Höhe eines bestimmten Prozentsatzes vom Nennwerts der Spiegelanteile zu zahlen. Damit ist auch die Besteuerung von Onlinespielen bei den sogenannten Games in Spielen im Internet betroffen. So unterliegen aber nicht alle Spiele der Steuer. Die Games im Internet sind aber von der Wettsteuer ausgenommen. Es gibt daher auch keine spezielle Casinosteuer und diese Gewinne unterliegen jedoch der allgemeinen Mehrwertsteuer. Es ist die umsatzsteuerliche Behandlung, die elektronisch gesichert werden können und somit dient die elektronische Speicherung der Daten auch den Sicherheitsleistungen zur Darbietung und Sicherheit der Einbringung von Steuerschulden. Die Bereitstellung von Casinospielen im Netz ist von dem Ort abhängig, an dem der Diensteanbieter tätig war. Im Prinzip galt auch dieses Herkunftslandprinzip immer als sehr große Herausforderung für das Spiel, welches sich in dieser Umgebung als nachhaltig erwiesen hat. Nur wenn so ein Bereich als stichhaltig nachzuweisen ist, dann wird sich damit auch ein nachhaltiger Grund für die Steuerhäufigkeit ergeben können. So kann auch auf eine minimale oder gar keine Mehrwertsteuerpflicht in Deutschland verwiesen werden. Vor etwas mehr als drei Jahren änderte sich jedoch die mehrwertsteuerliche Behandlung elektronisch erbrachter Dienstleistungen in der Europäischen Union an den Ort, an dem der Verbraucher der jeweiligen Dienstleistungen ansässig ist.

Dies bedeutet, dass alle Casinospiele, die deutschen Anwohnern zur Verfügung gestellt werden, jetzt der deutschen Mehrwertsteuer unterliegen.

Obwohl dieser Steuersatz deutlich höher erscheint als die Besteuerung von Sportwetten, ist die Besteuerung in der Praxis viel niedriger: Die Besteuerung von Sportwetten ist an die Einsätze der Spieler gebunden, während die Besteuerung von Spielen im Netz auch im Allgemeinen an die Besteuerung der Erträge aus diesen Spielen gebunden ist. Dadurch kommt es auch zu einer stichhaltigen Sachlage, die sich auch zwingend nicht erweitern lässt. Die Wettsteuer wird wohl nicht das letzte Element gewesen sein, um der Steuerhoheit des deutschen Staates Herr zu werden. Viel eher geht es auch darum, eine dauerhafte Lösung für das Problem mit der Steuerhoheit zu suchen, damit auch dieses Schlupfloch schön gut gestopft werden kann. In Summe darf man sich hier auch einmal an den deutschen Finanzminister wenden, um die Problematik ernsthaft in den Griff zu bekommen. Das Thema wurde jetzt schon mehrmals durch sehr viele Büros im Bundesamt gereicht und offenbar kommt es hier auch dazu, dass sich bestimmte Maßnahmen nur halbherzig überlegt werden. Viel wichtiger wäre es aber schon in die Zukunft zu schauen und darüber nachzudenken, wie sich das Problem noch weiter verschärfen könnte. Immerhin leben ja auch in Deutschland schon sehr viele Menschen, die neben der deutschen Staatsbürgerschaft auch eine andere Staatsbürgerschaft haben. Mit der Staatsbürgerschaft ist es somit auch sehr leicht, bestimmte Bereiche einfacher zu erschaffen. So wird die Wettsteuer zum Beispiel auch nicht auf jene Menschen anzuwenden sein, die zwar in Deutschland leben aber unter Umständen die Wettgeschäfte von einem weiteren Standort aus durchführen wollen. Somit hat auch der deutsche Fiskus keinen Zugriff auf die Gewinne und die deutsche Wettsteuer wird hier auch nicht greifen können. Heute ist also die Rechtslage ganz klar. Man darf sich dadurch aber auch nicht verunsichern lassen. Viele deutsche Bürger, die regelmäßig an den Wettgeschäften teilnehmen, nehmen die deutsche Gesetzgebung zur Wettsteuer immer noch nicht ganz Ernst und verleugnen sie. Man sollte dies gerade als Nutzer von Online Angeboten sehr ernst nehmen, weil es eben ganz genaue Maßnahmen gibt, wie dieser Bereich zu sanktionieren ist.

Dies lässt sich auch daran erkennen, dass es eben auch ganz bestimmte negative Folgen bei der Nichteinhaltung zur freiwilligen Offenlegung gibt.

Es ist ein nachhaltig sehr wichtiger Schritt, den man durchgehend zu betrachten hat. Die Steuerschulden später einzutreiben ist eigentlich gar nicht mehr möglich. Natürlich möchte es die Politik so verkaufen aber jeder Mensch weiß in der Zwischenzeit, dass dies kein natürliches und eigentlich auch ein vollkommen illegales Unterfangen wäre, welches sich in keiner Weise richtig durchziehen lasse. Aus diesem Grund lässt man es einfach in der Diskussion so stehen und wartet dann ab, bis es zu einem neuen Thema kommen wird. Wie oft man das wohl noch erleben muss, ist nicht ganz einfach festzustellen. Vermutlich wird dies noch ein endlos langes Thema sein. Die Wettsteuer ist eine selbst veranlagte Steuer auf den steuerpflichtigen Umsatz von Wettgeschäften eines Wettanbieters mit Kunden aus dem deutschen Rechtskreis. Die Wettsteuer gilt für Wettanbieter, die eine jährliche steuerfreie Schwelle überschreiten. Die meisten Staaten in Deutschland haben eine besondere Art des Monopols für Glücksspiele und Sportwetten als Auflage geduldet. Dies bedeutet, dass nur sie Glücksspiele für die Allgemeinheit erbringen dürfen. Die Rechtmäßigkeit dieser Beschränkungen ist seit langem umstritten und trotz der Liberalisierung des deutschen Glücksspielgesetzes geduldet, wessen Grundlage sich bereits vor vier Jahren im Gesetz manifestiert hat. Der Gesetzgeber trifft aber auch exakte Unterscheidungen zwischen Angeboten, die als legal einzustufen sind und jenen Angeboten, die nicht als legal einzustufen sind. Solche Angebote dürfen dann auch nicht im Sinne des Gesetzes als gleichwertig betrachtet werden.

Es ist ein sehr harter Maßstab, welcher so auch nicht ganz so leicht umzusetzen ist.

Man darf hier auch nicht ganz so streng mit sich selbst sein, aber in Summe ergeben sich dadurch auch Möglichkeiten, die man in der Form auch nicht ganz so leicht durchzuführen hat. Es ist dann eben in der Klassifikation als zulässiges Glücksspiel in der Branche zu sehen. Private Anbieter können die Dienste der staatlichen Monopole sowohl online als auch offline vermitteln. Pferdewetten haben einen besonderen Stellenwert. Dies lässt sich auch daran erkennen, dass man unter anderem diesen Bereich zum Teil aus den herkömmlichen Sportarten herausgenommen hat. Damit gibt es auch verschiedene Angebote im Netz, die man sich auch näher ansehen könnte. Die Rechtmäßigkeit des deutschen Gesetzes braucht man hier aber nicht gesondert zu prüfen. Dabei liegt der Maßstab auch streng genommen im Rahmen der Verwaltung, die auch dazu beitragen kann, sich durch solche Maßstäbe in den Maßstab einer Rechtsstaatlichkeit zu versetzen. Die Nichteinhaltung der Anforderungen in Bezug auf die Wettsteuer verstößt in einem hohen Maße und mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das deutsche Gesetz.