Brasilien zieht sich aus UN-Migrationspakt zurück

Brasilien wird seine Beteiligung am UN-Migrationspakt beenden.

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Jair Bolsonaro. (Foto: dpa)

Jair Bolsonaro. (Foto: dpa)

Brasilien wird sich unter dem künftigen Präsidenten Jair Bolsonaro aus dem im Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakt zurückziehen. Das kündigte der designierte brasilianische Außenminister Ernesto Araújo am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Der Pakt sei ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen, schrieb Araújo. Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“; sie dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen.

Bolsonaro hatte im Oktober die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er tritt das Amt am 1. Januar an.

Am Montag hatten mehr als 150 Länder auf einer Konferenz in Marrakesch den umstrittenen UN-Pakt zur Migration angenommen. Der Pakt umfasst eine Reihe von Leitlinien und Maßnahmen, deren Umsetzung rechtlich angeblich nicht bindend ist. Im Kern geht es um eine bessere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik weltweit und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen. Am 19. Dezember stimmt die UN-Generalversammlung in New York abschließend über das Dokument ab.