Landgericht Düsseldorf: Huawei und ZTE verletzen Patente

 

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16.11.2018 14:08
Das Landgericht Düsseldorf hat zwei chinesische Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt.
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Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Deutschland-Niederlassungen der beiden chinesischen Smartphone-Hersteller „Huawei“ und „ZTE“ Patentrechtsverletzungen begangen haben. Das meldet der Nachrichten-Dienst „Business Wire“. Geklagt gegen die beiden Mega-Konzerne (Huawei ist mit einem Umsatz von über 80 Milliarden Euro der größte Mobilfunk-Anbieter Chinas; ZTE ist die Nummer zwei) hatte die amerikanische Lizenzverwaltungs-Agentur „MPEG Licensing Administration“ mit Sitz in Denver (US-Bundesstaat Colorado). Sie hatte den beiden chinesischen Unternehmen vorgeworfen, Mobiltelefone mit Technologien auszustatten, auf die MPEG-Klienten Patente halten. Entscheidungen über eine Reihe von weiteren Klagen, die MPEG gegen Huawei und ZTE eingereicht hat, werden im Dezember erwartet. Die beiden chinesischen Unternehmen haben vor dem Bundespatentgericht in München Rechtsbeständigkeits-Verfahren gegen die Patente, die sie nach Auffassung der Düsseldorfer Richter verletzt haben, eingeleitet.

In der jüngeren Vergangenheit haben sowohl der amerikanische als auch der britische Geheimdienst Huawei und ZTE beschuldigt, Spionage zu betreiben. US-Kongressabgeordnete sowohl der Republikaner als auch der Demokraten hatten Google dazu aufgeforderte, seine technologische Partnerschaft mit Huawei zu beenden.

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