Politik

Landgericht Düsseldorf: Huawei und ZTE verletzen Patente

Lesezeit: 1 min
16.11.2018 14:08
Das Landgericht Düsseldorf hat zwei chinesische Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt.
Landgericht Düsseldorf: Huawei und ZTE verletzen Patente

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Deutschland-Niederlassungen der beiden chinesischen Smartphone-Hersteller „Huawei“ und „ZTE“ Patentrechtsverletzungen begangen haben. Das meldet der Nachrichten-Dienst „Business Wire“. Geklagt gegen die beiden Mega-Konzerne (Huawei ist mit einem Umsatz von über 80 Milliarden Euro der größte Mobilfunk-Anbieter Chinas; ZTE ist die Nummer zwei) hatte die amerikanische Lizenzverwaltungs-Agentur „MPEG Licensing Administration“ mit Sitz in Denver (US-Bundesstaat Colorado). Sie hatte den beiden chinesischen Unternehmen vorgeworfen, Mobiltelefone mit Technologien auszustatten, auf die MPEG-Klienten Patente halten. Entscheidungen über eine Reihe von weiteren Klagen, die MPEG gegen Huawei und ZTE eingereicht hat, werden im Dezember erwartet. Die beiden chinesischen Unternehmen haben vor dem Bundespatentgericht in München Rechtsbeständigkeits-Verfahren gegen die Patente, die sie nach Auffassung der Düsseldorfer Richter verletzt haben, eingeleitet.

In der jüngeren Vergangenheit haben sowohl der amerikanische als auch der britische Geheimdienst Huawei und ZTE beschuldigt, Spionage zu betreiben. US-Kongressabgeordnete sowohl der Republikaner als auch der Demokraten hatten Google dazu aufgeforderte, seine technologische Partnerschaft mit Huawei zu beenden.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Petrochemie: Rettungsleine der Ölindustrie - und Dorn im Auge von Umweltschützern
24.04.2024

Auf den ersten Blick sieht die Zukunft des Erdölmarktes nicht rosig aus, angesichts der Abkehr von Treibstoffen, wie Benzin und Diesel....

DWN
Politik
Politik Sunak in Berlin: Antrittsbesuch bei Kanzler Scholz - strategische Partnerschaft in Krisenzeiten
24.04.2024

Rishi Sunak besucht erstmals Berlin. Bundeskanzler Scholz empfängt den britischen Premierminister mit militärischen Ehren. Im Fokus...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Präsident: Zinssenkungspfad unklar, digitaler Euro erstrebenswert
24.04.2024

Spannende Aussagen von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel: Ihm zufolge wird die EZB nach einer ersten Zinssenkung nicht unbedingt weitere...

DWN
Technologie
Technologie Habeck sieht großes Potenzial in umstrittener CO2-Einlagerung
24.04.2024

Die Technologie "Carbon Capture and Storage" (CO2-Abscheidung und -Speicherung) ist in Deutschland ein umstrittenes Thema. Inzwischen gibt...

DWN
Panorama
Panorama Fahrraddiebe nehmen vermehrt teure E-Bikes und Rennräder ins Visier
24.04.2024

Teure E-Bikes und Rennräder sind seit Jahren immer häufiger auf den Straßen zu sehen - die Anzahl von Diebstählen und die...

DWN
Technologie
Technologie KI-Hype in Deutschland: Welle von neuen Startups formiert sich
24.04.2024

Obwohl die Finanzierung von Jungfirmen allgemein ins Stocken geraten ist, werden in Deutschland gerade unzählige KI-Startups gegründet....

DWN
Politik
Politik USA kündigen massive Waffenlieferungen in die Ukraine an - Selenskyj äußert Dank
24.04.2024

Der US-Kongress hat die milliardenschweren Ukraine-Hilfen gebilligt. Jetzt könnte es laut Pentagon bei der ersten Lieferung sehr schnell...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Preiskrieg in China: Volkswagen im harten Wettbewerb der Elektroauto-Branche
24.04.2024

Volkswagen, lange Zeit der unangefochtene Marktführer in China, sieht sich nun einem intensiven Wettbewerb um den Elektroautomarkt...