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Nach Polizeigewalt bei Corona-Demo: Berlins Innensenator trifft UN-Berichterstatter

Lesezeit: 1 min
11.08.2021 15:37  Aktualisiert: 11.08.2021 15:37
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung untersucht die Polizeigewalt bei der Demonstration am 1. August gegen die Corona-Gesetze. Berlins Innensenator Andreas Geisel räumte ein, dass es Übergriffe von Polizisten gegeben haben könnte.
Nach Polizeigewalt bei Corona-Demo: Berlins Innensenator trifft UN-Berichterstatter
Die Polizei nimmt einen Demonstranten bei einer unangemeldeten Demonstration an der Siegessäule fest. (Foto: dpa)
Foto: Fabian Sommer

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Nach der Demonstration in der Hauptstadt gegen die Corona-Gesetze am 1. August mit einem umstrittenen Polizeieinsatz hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, getroffen. Er habe Melzer zugesichert, dass er alle nötigen Informationen für seine Untersuchung erhalten werde, sagte Geisel am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses.

Melzer sagte nach dem Treffen am Mittwoch der Berliner Zeitung: «Der Innensenator und die Polizeiführung waren sehr offen und haben sich spontan bereit erklärt, mit mir Material zu teilen, um die Vorwürfe aufklären und, sollten sich die Vorwürfe erhärten, Konsequenzen ziehen zu können. Ich habe den Eindruck, dass Senator und Polizei wirklich Interesse an der Aufklärung haben.»

Melzer untersucht die Vorwürfe übermäßiger Gewalt der Polizei gegen Demonstranten. Er hatte gesagt, bei einer Demonstration mit Tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten, aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden.

Geisel räumte ein, dass es Übergriffe von Polizisten gegeben haben könnte. «Es gibt Videoaufnahmen, die nahelegen, dass die Polizei gegebenenfalls die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt hat», sagte er. Bei der Analyse habe man aber auch festgestellt, «dass nicht alles so war, wie es aussieht». Es seien Ermittlungen gegen Polizisten eingeleitet worden, sagte er weiter.

Der Innensenator beschrieb zwei Videos, die vermeintlich heftige Gewalt von Polizisten gegen Demonstranten zeigten. In einem Film schlagen demnach Polizisten auf einen am Boden fixierten Demonstranten ein, allerdings sehe man nicht, dass der Demonstrant gleichzeitig einen Polizisten in den Oberschenkel beiße, sagte Geisel. Diese Videos würden «oftmals bewusst geschnitten», Anfang und Ende der Aktionen seien oft nicht zu sehen.

Trotz eines Verbots großer Demonstrationen, darunter solche sogenannter Querdenker, waren tausende Menschen durch Berlin gezogen. Mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.


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