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Abschuss

Dünne Suppe: BND präsentiert „Plausibilitäten“ statt Beweise zu MH17

Der Bundesnachrichtendienst (BND) tappt bei der Aufklärung des Abschusses von Flug MH17 im Dunklen: Dem parlamentarischen Kontrollgremium wurden keine handfesten Beweise, sondern nur „Plausibilitäten“ vorgelegt. Die Bundesregierung hat die geheimen Erkenntnisse offenbar gezielt jetzt geleakt: Die Steuerzahler sollen von den enormen Kosten abgelenkt werden, die im Zuge der Rettung der bankrotten Ukraine auf sie zukommen.

Abschuss MH17: Neuer Verdacht gegen die Regierung der Ukraine

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei zugegeben, dass sie nichts Genaueres über den Abschuss von Flug MH17 weiß. Allerdings räumt sie ein, dass AWACS-Flugzeuge eine Rakete geortet haben, wie sie sich im Besitz der ukrainischen Armee befindet. Emirates-Chef Tim Clarke schließt nicht mehr aus, dass die MH-17 von einem ukrainischen Raketenabwehrsystem abgeschossen wurde.

MH17: Russland verlangt Offenlegung der Flüge von ukrainischen Kampf-Jets

Russland fordert weiter eine Aufklärung des Abschusses von Flug MH17. Die russische Luftfahrtbehörde hat den internationalen Ermittlern Aufzeichnungen zukommen lassen, die belegen sollen, dass sich in der Nähe der Boeing 777 ein ukrainischer Kampfjet befunden haben soll. Moskau fordert nun die Offenlegung der Radar-Aufzeichnungen der Flüge der ukrainischen Luftwaffe.

MH17: Angehörige deutscher Opfer verklagen Regierung der Ukraine wegen Totschlags

Die Ukraine wird von den Hinterbliebenen der Opfer des abgeschossenen Flugzeugs MH17 verklagt: Die Ukraine sei nach internationalem Recht für die Sicherheit verantwortlich gewesen und hätte diese entweder garantieren oder aber den Luftraum sperren müssen. Die ukrainische Regierung sei des Totschlags durch Unterlassen schuldig und habe eine Menschenrechtsverletzung begangen.

Flug MH17: Bundesregierung besteht auf Geheimhaltung von Funksprüchen

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei eine Aussage zu den Hintergründen über den Abschuss von Flug MH17 verweigert. Obwohl der Bundesregierung der Inhalt der Funksprüche bekannt ist, wird die Angelegenheit als „Verschlusssache gemäß der Verschlusssachenanweisung (VSA) mit dem Geheimhaltungsgrad ,Geheim‘ eingestuft“. Die Behauptung der USA und der EU, die Russen seien für den Abschuss verantwortlich, ist die Grundlage für die Sanktionen gegen Russland. Das Schweigen ist interessant: Hätte die Bundesregierung einen Beleg für die Täterschaft der Russen, würde sie die Ergebnisse vermutlich bekanntgeben.

Währungs-Krieg: Amerika kämpft gegen den Niedergang des Dollar

Indem die USA das bestehende Finanzsystem gezielt gegen andere Staaten einsetzen, gefährden sie die eigene Währung. Die gigantischen Schulden, die die USA angehäuft haben, machen sie anfällig für Attacken aus anderen Volkswirtschaften. Vor allem China wird in Washington als Gefahr gesehen, weil die Chinesen der größte Gläubiger der USA sind. Die Spannungen mit Russland sollen die neue Achse Moskau-Peking schwächen.

Berlin zweifelt erstmals an Kiew: Ukrainische Armee beschießt Absturzstelle

Erstmals äußert die Bundesregierung leise Kritik an der von ihr bisher bedingungslos unterstützten Regierung in Kiew: Nachdem die ukrainische Armee die Absturzstelle der MH17 massiv unter Beschuss genommen hat, sagte eine Sprecherin von Angela Merkel, dass die Regierung dies besser unterlassen sollte. Seit Sonntag ist es den OSZE-Mitarbeitern nicht gelungen, zur Absturzstelle zu gelangen. Die Beweissicherung an der Absturzstelle wird durch die anhaltenden Kämpfe immer schwieriger.