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Beweise

Abschuss MH17: Neuer Verdacht gegen die Regierung der Ukraine

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei zugegeben, dass sie nichts Genaueres über den Abschuss von Flug MH17 weiß. Allerdings räumt sie ein, dass AWACS-Flugzeuge eine Rakete geortet haben, wie sie sich im Besitz der ukrainischen Armee befindet. Emirates-Chef Tim Clarke schließt nicht mehr aus, dass die MH-17 von einem ukrainischen Raketenabwehrsystem abgeschossen wurde.

Flug MH17: Bundesregierung besteht auf Geheimhaltung von Funksprüchen

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei eine Aussage zu den Hintergründen über den Abschuss von Flug MH17 verweigert. Obwohl der Bundesregierung der Inhalt der Funksprüche bekannt ist, wird die Angelegenheit als „Verschlusssache gemäß der Verschlusssachenanweisung (VSA) mit dem Geheimhaltungsgrad ,Geheim‘ eingestuft“. Die Behauptung der USA und der EU, die Russen seien für den Abschuss verantwortlich, ist die Grundlage für die Sanktionen gegen Russland. Das Schweigen ist interessant: Hätte die Bundesregierung einen Beleg für die Täterschaft der Russen, würde sie die Ergebnisse vermutlich bekanntgeben.

Analyse der Nato-Bilder: Kein Beweis für einen „Vorstoß“ der Russen in die Ukraine

Die Nato hat Satellitenfotos vorgelegt, die belegen sollen, dass die Russen in der Ukraine Militär-Operationen durchgeführt haben. Vielleicht hat die Nato ja Beweise. Doch die veröffentlichten Fotos zeigen nichts, was eine solche Behauptung stützen könnte. Interessant ist jedoch der den Bildern beigefügte, schriftliche Bericht der Nato: In ihm wird angedeutet, dass die Nato Russland nicht überführen kann, Flug MH17 abgeschossen zu haben.

Berlin zweifelt erstmals an Kiew: Ukrainische Armee beschießt Absturzstelle

Erstmals äußert die Bundesregierung leise Kritik an der von ihr bisher bedingungslos unterstützten Regierung in Kiew: Nachdem die ukrainische Armee die Absturzstelle der MH17 massiv unter Beschuss genommen hat, sagte eine Sprecherin von Angela Merkel, dass die Regierung dies besser unterlassen sollte. Seit Sonntag ist es den OSZE-Mitarbeitern nicht gelungen, zur Absturzstelle zu gelangen. Die Beweissicherung an der Absturzstelle wird durch die anhaltenden Kämpfe immer schwieriger.