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Charlie Hebdo

Geheimdienste prüfen, ob Pegida-Demos von Anschlägen bedroht sind

Die deutschen Geheimdienste überprüfen die Sicherheit der Pegida-Demonstrationen. Nach etwas kryptischen Meldungen vom Freitag beschäftigen sich die BND-Mitarbeiter offenbar damit, Terror-Warnungen ihrer Kollegen aus dem Ausland zu analysieren. Demnach sollen Dschihadisten Anschläge auf die Pegida-Demos und die Bahnhöfe von Berlin und Dresden „diskutiert“ haben. Welche Folgen dies für die Durchführung der Pegida-Demos haben wird, ist zur Stunde noch unklar.

Cameron will Daten-Verschlüsselung verbieten

Der britische Premier Cameron hat nach den Attentaten in Paris angekündigt, neue Überwachungsgesetze in Großbritannien einzuführen. Die Regierung sollte demnach keine Kommunikationsmethoden zulassen, „die die Polizei selbst mit einem Regierungsbeschluss des Innenministers nicht mitlesen kann“, so Cameron. Die entsprechende Verschlüsselungstechnik einiger Smartphonehersteller wolle er daher knacken oder verbieten.

Trauermarsch der Staatschefs in Paris war Inszenierung auf Nebenstraße

Beim Gedenkmarsch in Paris sind die Staats- und Regierungschefs nicht an der Spitze des Volkes marschiert. Sie zogen isoliert und streng bewacht durch eine Nebenstraße. Die Inszenierung zeigt sinnbildlich den Graben zwischen den politischen Eliten und den Bürgern. Eine moderne Politik sollte auf solche Kunst-Veranstaltungen verzichten - nicht zuletzt, um ihre Glaubwürdigkeit nicht noch weiter zu gefährden.