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Demokratie

Der Ministerpräsident Italiens, Matteo Renzi, spricht am 04.12.2016 nach dem Referendum über eine Verfassungsreform im Palazzo Chigi in Rom. (Foto: dpa)

Gut für Europa: Italien sagt Nein zu Korruption und Nepotismus

Die Ablehnung des Referendums durch die italienischen Wähler ist ein Zeichen demokratischer Reife. Sie haben dem Plan, in Italien im Handstreich ein Mehrheitswahlrecht ohne wirksame Kontrolle einzuführen, eine klare Absage erteilt. Die Finanzmärkte, die ein solches System gerne gesehen hätten, dürfte die Italiener nun abstrafen - mit weitreichenden Folgen für die ganze EU.

Falsche Fassaden: Westen sollte auf Export von „Demokratie“ verzichten

Vielen Staaten ist nicht geholfen, wenn sie auf Druck des Westens ihre totalitären Systeme „Demokratie“ nennen. Wirklich wichtig etwa für Afrika sind die Menschenrechte. Um diese zu gewährleisten, sollte Afrika seine eigenen Modelle finden. Dann würde die Entwicklungshilfe auch endlich bei den Menschen ankommen – und nicht zu erheblichen Teilen in den korrupten Netzwerken der Eliten versickern.

Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD zeigt, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. Es wird nun entscheidend darauf ankommen, dass die Regierenden dem Staat dienen und sich mit kühler Sachpolitik das Vertrauen der Wähler verdienen.

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