Alle Artikel zu:

Hans-Christian Ströbele

Edward Snowden: Der größte Bluff des Jahrhunderts

Hat Edward Snowden, der Spion, der aus Hawaii kam, irgendeine wirklich geheime Information preisgegeben? Hat er nicht ausschließlich Dinge verkündet, die man aus jedem James-Bond-Film kennt? Hat Angela Merkel, die die Affäre ins Rollen gebracht hat, wirklich nur ein Handy? Könnte es sein, dass die Affäre eine gigantische PR-Kampagne ist? Auch nach Snowdens Enthüllungen liefern die Bürger freiwillig alles an die Geheimdienste, was diese wissen wollen. Sie tun es mit einem moralisch besseren Gefühl. Vielleicht war das der Zweck der Übung.

Auf dem Reichstag in Berlin steht, dass die Abgeordneten zum Deutschen Bundestag niemandem verpflichtet sind als dem deutschen Volk. Bei den EU-Themen scheint es jedoch, dass die Politik zu einer Art Selbstgespräch geworden ist. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundestag: Abgeordnete wollen mehr Brüssel und weniger Deutschland

Eine Umfrage der Deutschen Wirtschafts Nachrichten unter den Bundestags-Abgeordneten hat ergeben: Die Politiker wollen in der Europa-Politik etwas ganz anderes als die Wähler. Quer durch die Parteien sind es gerade noch 9 (!) Prozent, die ausdrücklich mehr Souveränität für Deutschland fordern. Der Großteil will in einer Mischform die Integration vorantreiben oder ausdrücklich mehr Macht an Brüssel abgeben. Bericht von der Selbstaufgabe eines Parlaments.