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Kriegsverbrechen

Militär-Experte: Obama könnte wegen Drohnen-Angriffen als Kriegsverbrecher angeklagt werden

Amerikanische Drohnen werden offenbar komplett über die Militär-Basis in Ramstein gesteuert. Der Militär-Experte Armin Krishnan ist der Auffassung, dass es sich beim Drohnen-Einsatz um Kriegsverbrechen handelt, weil Zivilisten nicht geschützt würden. US-Präsident Barack Obama könnte deshalb in Den Haag angeklagt werden. Ob auch deutsche Politiker als Mitwisser agieren, ist unklar.

„Gestorben für Putins Lügen“: OSZE entdeckt Massengräber bei Donezk

Die OSZE hat in der Nähe von Donezk drei Massengräber entdeckt. Bei dem größten Grab wurde eine Plakette gefunden mit der Aufschrift „Gestorben für Putins Lügen“. Die Gräber liegen in einem Territorium, welches zur Zeit des Todes der Opfer von ukrainischen Milizen kontrolliert wurde. Die Milizen kämpfen an der Seite der ukrainischen Armee gegen die Rebellen. Die Regierung in Kiew, die von der EU und den USA unterstützt wird, müsse die Verbrechen aufklären, fordert der Linke-Politiker Andrej Hunko.

Amnesty wirft ukrainischen Kampfgruppen Kriegsverbrechen vor

Amnesty International fordert von der Ukraine, die Kriegsverbrechen durch Freiwilligen-Verbände in der Ostukraine zu beenden. Diese kämpfen an der Seite der Regierungstruppen, werden aber nicht kontrolliert. Die von ihnen begangenen Kriegsverbrechen müssen von der Regierung in Kiew sofort geahndet werden. Sie sind verantwortlich für Entführungen, schwere Misshandlungen, Raubüberfälle, Lösegeld-Erpressungen und möglicherweise sogar Hinrichtungen. Seitens der EU, die die Regierung in Kiew unterstützt, liegt zu den Vorwürfen keine Stellungnahme vor.

Human Rights Watch: Ukraine hat mit Raketen-Werfern Zivilisten getötet

Die Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch wirft der ukrainischen Armee vor, bei ihren Angriffen auf die Millionenstadt Donezk Mehrfach-Raketenwerfer auf Wohngebiete eingesetzt zu haben. Dabei wurden zahlreiche Häuser zerstört und 16 Zivilisten getötet. Der Einsatz solcher Waffen ist in bewohnten Gebieten verboten und müsse als Kriegsverbrechen geahndet werden, so Human Rights Watch.

USA: Gezielte Tötung in fremden Staaten ist längst blutige Routine

Nach der Ermordung eines Taliban-Führers durch eine Drohne haben die Rebellen neue Selbstmord-Anschläge angekündigt. Die Amerikaner agieren in Pakistan ohne jegliche Rechtsgrundlage – und zwar schon seit Jahren. Sollten bei den Angriffen Zivilisten getötet worden sein, wäre das ein Kriegsverbrechen. Eine Verfolgung ist jedoch unmöglich: Offiziell existiert das US-Programm der gezielten Tötung überhaupt nicht.