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Napoleon

Schäuble fordert Umbau der Demokratie: Will er eine Monarchie?

Wolfgang Schäuble ist der Auffassung, dass die Nationalstaaten ihr Monopol zur politischen Vertretung der Bürger verloren haben. Er will mehr Kompetenzen auf zentraler Ebene, am besten mit "präsidialen Elementen". Denkt man dieses Konzept zu Ende, landet bei einer Art der globalen Monarchie - einer Champions League der Politik: Je weiter weg vom Bürger die Regierungen angesiedelt sind, umso schwerer wir die Kontrolle der Regierung. Tendenzen in diese Richtung sind bereits zu erkennen.

Napoleons Traum wird wahr: Die EZB erzwingt den Einheits-Staat in Europa

Im Schatten der geopolitischen Wirrnisse wandelt Mario Draghi die EZB zu einer über allen stehenden Großbank und zugleich zu einer Planungskommission um. Innerhalb der EU wird die EZB unwiderruflich zum Staat um Staate. Die Regierungen schauen tatenlos zu, weil sie hoffen, dass die EZB sie damit von den europäischen Staatsschulden befreit. Der Preis ist ein nicht demokratisch legitimierter oder kontrollierter Einheitsstaat. Napoleon Bonaparte würde vor Neid erblassen.

SPD-Steinbrück: Deutschland muss für „Rettung Europas“ zahlen

Der SPD-Kanzlerkandidat Steinrück kündigt an, dass unter seiner Führung Deutschland für „die Rettung Europas und der Zusammenhalt des Kontinents“ werde zahlen müssen. In einem Halbsatz fasst der SPD-Mann so alle Manipulationen zusammen, die in den vergangen Jahren über den Euro als den großen Heilsbringer in die Welt gesetzt wurden. Steinbrück verbrämt auf diese Weise die Ausbeutung Europas - ganz ohne Reue, ganz ohne Scham. Wir sehen das wahre Gesicht der Eliten des Untergangs.