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Rechtsextremismus

Verfassungsschutz: Starker Anstieg von Rechts- und Linksextremen

Nach Angaben des Verfassungsschutzes sollen im Jahr 2015 insgesamt 75 rechtsextreme Brandanschläge auf Flüchtlingsheime verübt worden sein. Unklar ist, welche Kriterien die Behörde für ihre Bewertung herangezogen hat. Denn in fast allen Fällen konnten die Täter von der Polizei nicht ausfindig gemacht werden. Insgesamt soll die Gewalt von Links um 127 Prozent und die Gewalt von Rechts um 81,3 Prozent angestiegen sein.

Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD zeigt, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. Es wird nun entscheidend darauf ankommen, dass die Regierenden dem Staat dienen und sich mit kühler Sachpolitik das Vertrauen der Wähler verdienen.

Eine wichtige Rede vom Verfassungsschutz: Deutschland radikalisiert sich

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat in einer wichtigen Rede die explosive Lage in Deutschland beschrieben: Die unkontrollierte Einwanderung stelle ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. Die neue Lage habe zu einem Erstarken des Rechtsextremismus geführt. Ein islamistischer Anschlag oder eine rechtsextremer Angriff könne zu einer Eskalation führen. Die Rede ist es wert, zur Gänze gelesen zu werden: Sie skizziert nüchtern, dass sich Deutschland an der Schwelle zu einer bisher unbekannten Radikalisierung befindet.