Schengen

Mit dem Schließen der Grenzen führt die EU ihr eigenes Abkommen ad absurdum. Als Gründe dieser Maßnahme werden die Terror-Gefahr und Flüchtlingsströme angegeben.

Das Schengen-Abkommen sollte Grenzkontrollen überflüssig machen. (Foto: dpa)

Das Schengen-Abkommen, das als Herzstück der EU gilt, weil es die Freizügigkeit innerhalb der EU garantiert, steht massiv unter Beschuss. Auslöser der Kritik ist die Flüchtlingskrise und das Terrorismusproblem. Die Gegner des Abkommens argumentieren, dass innerhalb der EU die Grenzsicherung langfristig garantiert werden müsse, um den Zustrom von Flüchtlingen rechtzeitig unterbinden zu können, da es keinen Schutz an den EU-Außengrenzen gibt.

Der Europäische Rat stimmte im November für einen Antrag, um die Grenzkontrollen über den 15. November hinaus um drei Monate zu verlängern. Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen hatten die Grenzkontrollen angesichts des Flüchtlingszustroms im vergangenen Jahr wieder eingeführt. So wurden die Grenzkontrollen an der österreichisch-deutschen Grenze im September 2015 eingeführt.

Das zweite Argument der Schengen-Kritiker bezieht sich auf das Terrorismus-Problem. Aufgrund der Reisefreiheit innerhalb des EU-Raums hätten Terroristen, aber auch Kriminelle, die Möglichkeit, sich frei zu bewegen. Auch nach dem Berliner Anschlag im Dezember 2017 kam Kritik am Schengener Abkommen auf. So soll auch der Attentäter von Berlin nach seiner Tat über Holland und Frankreich nach Italien weitergereist sein, bevor er dort von der italienischen Polizei erschossen wurde.

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