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Wagenknecht

Wagenknecht rechnet mit Merkel ab: „Was ist denn das für ein Irrsinn!“

Sahra Wagenknecht von der Links-Partei hat ihre Rede zur Nato im Bundestag für eine Generalabrechnung mit Bundeskanzlerin Merkel genutzt: Sie kritisierte die geplante Aufrüstung, weil Steuergelder für Rüstung verwendet würden, wärend die Finanzierung der Renten nicht gesichert sei. Sie rief Merkel auf, Volksabstimmungen nicht als Bedrohung zu empfinden, sondern als Ausdruck der Demokratie zu respektieren. Die Rede im Wortlaut (mit Zwischenrufen).

Euro abschaffen: Sarah Wagenknecht verliert den Glauben an die EU

Die künftige Fraktionsvorsitzende der Links-Partei, Sarah Wagenknecht, stellt den Euro und die weitere europäische Integration offen in Frage: Sie sagt, an Griechenland zeige sich, dass der Euro nicht funktioniert. Sie ist gegen die weitere Abgabe von nationaler Souveränität an die EU. Bisher hat sich noch keine im Bundestag vertretene PolitikerIn so klar gegen den Euro und die EU positioniert.

Sahra Wagenknecht: Diese „Einigung“ zerstört Europa

„Erneut sollen Steuermilliarden für die Fortsetzung einer absurden und gescheiterten Politik verschleudert werden. Die neuen „Hilfspakete“ dienen wieder nur der Zahlung alter Schulden mit neuen Schulden und der Stützung der griechischen Banken. Der wirtschaftliche Niedergang und die soziale Misere in Griechenland werden sich unter den Kürzungsprogrammen absehbar weiter verschärfen“, so Sahra Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht: „Dass die Bundesregierung in der Ukraine eine Regierung unterstützt, in der bis heute Faschisten Ministerämter bekleiden dürfen, ist ein schrecklicher Tabubruch in der deutschen Außenpolitik.“ (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Sahra Wagenknecht: „Unheimliche Komplizenschaft zwischen Deutschland und den USA“

Sahra Wagenknecht von der Links-Partei geht mit der extrem an die USA angebundenen deutschen Außenpolitik hart ins Gericht: Merkel und Steinmeier hätten einen Wirtschaftskrieg gegen Russland mitgetragen, der vor allem der europäischen und deutschen Wirtschaft schadet. Sie fordert das sofortige Ende der Sanktionen gegen Russland, das Ende der Unterstützung einer Regierung in Kiew, in der bis heute Faschisten sitzen, und eine restlose Aufklärung des Abschusses von Flug MH17.

Sahra Wagenknecht: „Freiheit entsteht aus sozialer Sicherheit“

Die Linke Sahra Wagenknecht warnt: Eine weitergehende Entmachtung der nationalen Parlamente könne zur Zerstörung der Demokratie in Europa führen. Zugleich sieht sie ein Parteien-Kartell von der CSU bis zu den Grünen, welches die stets gleiche Politik verfolge. Sie glaubt, dass außerparlamentarischer Druck aus der Gesellschaft entstehen müsse, um die Macht dieses Kartells zu brechen.

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