Helmut Kohl: Bei der Euro-Einführung war ich ein Diktator
Helmut Kohl räumt ein, bei der Einführung des Euro undemokratisch vorgegangen zu sein: Hätte es eine Volksabstimmung über den Euro gegeben, hätten zwei Drittel der Deutschen gegen den Euro gestimmt. Demokratie könne nur erfolgreich sein, wenn sich einer hinstellt und sagt: So ist das.
Es gibt wissenschaftliche Arbeiten, die stehen jahrelang in der Deutschen National Bibliothek, und keiner kennt sie.
Plötzlich gräbt sie irgendjemand aus, um man wundert sich, dass es dazu bei Google keine einzige Besprechung, keinen Zeitungsartikel, keine Notiz gibt. Solches ist einer Dissertation widerfahren, die sich mit der Einführung des Euro in Deutschland aus demokratiepolitischer Hinsicht befasst.
Altbundeskanzler Helmut Kohl hat demnach im Jahre 2002 eingeräumt, mit der Einführung des Euro gegen den Willen der Deutschen gehandelt zu haben. Für seine Dissertation „Bilanz einer gescheiterten Kommunikation. Fallstudien zur deutschen Entstehungsgeschichte des Euro und ihrer demokratietheoretischen Qualität“ hat der Journalist Jens Peter Paul neben vielen anderen auch den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl befragt. Das Interview wurde am 14. März 2002 in Berlin geführt und erst jetzt durch die Veröffentlichung der Dissertation bekanntgeworden.
Kohl sagte, dass er gewusst habe, dass die Einführung des Euro in Deutschland nicht mehrheitsfähig sei. Es habe ihm an Mitstreitern gefehlt. In Ostdeutschland wäre der Euro schon deswegen abgelehnt worden, weil die Deutschen erst seit kurzem die D-Mark erhalten hatten, für die sie immerhin eine Revolution gestartet hätten.
Kohl zu den Chancen einer Volksabstimmung:
„Aber ich wusste, dass ich die Abstimmung nie gewinnen kann in Deutschland. Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro hätten wir verloren. Das ist ganz klar. Ich hätte sie verloren. Eine Volksabstimmung hätte ich natürlich verloren, und zwar im Verhältnis 7 zu 3.“
Er sei jedoch davon überzeugt gewesen, dass es richtig sei, den Euro einzuführen – um zu verhindern, dass es in Europa jemals wieder Krieg gibt.
Kohl zu seiner Motivation, die Euro-Einführung ohne demokratische Legitimation durchzuziehen:
„Das politische Leben läuft so: Demokratie hin, Demokratie her, Wahlen hin und her, repräsentative Demokratie kann nur erfolgreich sein, wenn irgendeiner sich hinstellt und sagt: So ist das. Ich verbinde – wie ich – meine Existenz mit diesem politischen Projekt. Dann hast du automatisch in der eigenen Partei eine ganze Reihe von Leuten, die sagen: Wenn der fällt, falle ich auch. Das ist dann nicht das Thema Euro – das ist die Lebensphilosophie.“
Kohl sagte, dass er zwar von der Verfassung her nicht verpflichtet gewesen sei, eine Volksabstimmung durchzuführen. Trotzdem hatte er offenbar einiges Unbehagen:
„Das ist keine Frage, ob es die Verfassung verlangt oder nicht. Man hätte ja viele Möglichkeiten haben können. Die Ambivalenz war schon sehr stark. Selbst wenn Sie in die FAZ hineinschauen, in den Wirtschaftsteil: Da war ein Jein. Die Banker und so weiter – die sind dann alle umgekippt.“
Kohl sagte, er war überzeugt, dass er am Ende auch ohne demokratische Legitimation siegen werde: „Es gibt die Kraft des Faktischen, die mitreißt.“ Kohl galt stets als Tatmensch, der zupackt – auch wenn es gegen Demonstranten geht, die auf ihn Eier werfen (siehe Video).
Kohl sagte, dass die historische Dimension ihn dazu veranlasst habe, ohne Rücksicht auf die Stimmung in der Bevölkerung vorzugehen. Das sei seine Aufgabe als Bundeskanzler gwesen:
„Wenn einer Bundeskanzler ist, will etwas durchsetzen, muß er doch ein Machtmensch sein! Und wenn er gescheit ist, dann weiß er: Jetzt ist eine Zeit reif, um etwas durchzusetzen. Und wenn er gescheit ist, dann weiß er: Es gibt Sachen, da muß ich warten. Es ist mein volles Leben: In einem Fall war ich wie ein Diktator, siehe Euro, in einem Fall war ich ein Zauderer, habe alle Probleme ausgesessen. Ist immer noch der gleiche Helmut Kohl, von dem wir reden. Mit Machtmensch hat das nichts zu tun. Der Euro ist ja nur ein Synonym für Europa. Verstehen Sie: Für mich ist die Idee der Einigung Europas nicht irgend eine Sache wie dem Riester seine Rentenversicherung. Das ist eine wichtige Sache, aber von der Qualifikation ist das ein Nichts gegenüber dem Euro! Die Rentenversicherung wird jetzt geändert, wird wieder geändert, wird noch einmal geändert. Aber Europa hat zum ersten Mal keinen Krieg mehr. Das muß man doch einmal sehen! Das ist doch ein historischer Bezug.“
Offenbar war der Altkanzler sehr enttäuscht, dass er am Tag der Euro-Einführung aus Deutschland nicht die entsprechende Würdigung erfahren hat:
„Am 1. Januar [2002 am ersten Tag des Bargeldumtauschs] ging abends um zehn Uhr das Telefon, da hat kein Deutscher angerufen. Die Deutschen haben ja verbreitet, das hätte der Schröder gemacht und der Eichel, in Deutschland hat sich gar keiner erinnert, aber ab zehn Uhr ging das Telefon. Von Jacques Chirac die zwei, die da fotografiert sind, haben dieses Bild aufgenommen unmittelbar zehn Minuten vor Beginn des weltberühmten Neujahrskonzerts in Wien, der Prodi und der Schüssel, und dann haben alle möglichen alten Kollegen angerufen und gesagt: Das ist Dein Tag. Das war es ja auch. Und die kleinen Leute schicken ihre Euro-Scheine in großer Zahl, wo sie draufschreiben: ,Helmut Kohl – 1. 1. 2002‘.“
Kohl gab in dem Interview an, dass er Wolfgang Schäuble vor allem wegen der Euro-Einführung nicht als Bundeskanzler inthronisiert hatte, sondern lieber selber das Heft in Händen hielt. Auf die Frage, ob Schäuble es denn geschafft hätte, den Euro einzuführen, sagte Kohl: „Glaube ich nicht.“
Er schildert Schäuble als zu schwach für eine derartig historische Entscheidung:
„Da gehört ja eine ganz andere Potenz dazu. Wissen Sie, das ist keine Sache für… Der Schäuble ist ein hochbegabter Mann, das ist außerhalb jeder Diskussion, aber dies war keine Sache mehr von einem Newcomer, das war schon… – da mußte jemand mit seiner vollen Autorität rein. Auch mit Blick auf den eigenen Verein. Sie haben ja eben die Frage gestellt: Wäre der überhaupt gewählt worden? Wir haben jetzt über das Innenleben der Fraktion nicht geredet. Das hätte der Schäuble nicht gepackt.“
Lieber Herr Kohn,
das wissen wir und wir wissen auch warum und wir wissen auch wer auf den deutschen Gebietsanspruch unbedingt nötig zwecks FRIEDENSVERTRAG verzichtet hat.
Danke
Herr KOHN
Dann wissen wir ja jetzt endgültig, wer deutschland ins Verderben geschickt hat.
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der Fisch stank vom KOHLkopf an. Bundeslöschtage… . Und welches verArschel killte gleich noch Barschel? Spendenmarathon? Waffenschiebereien? Bestechlichkeit? Einführung des Biodesasters, das keiner Merkelte? Erschaffer der größten Sitzkuhle der Welt… immerhin 16 Jahre wie ne Laus gesessen. Und dann noch der Legendäre Knallschirm eines “paranoiden” Möllemann. – Was für ein statuiertes Exempel!
und dem hängt ihr Preise und Ehrungen um ..
wie gesagt . Die Deutschen sind das dümmste Volk der Welt
Er (Altbundeskanzler Helmut Kohl) sei jedoch davon überzeugt gewesen, dass es richtig sei, den Euro einzuführen – um zu verhindern, dass es in Europa jemals wieder Krieg gibt.
Faule Ausrede, um seine persönliche Lebensphilosophie als damaliger “Machtmensch” auf undemokratische Art und Weise auszuleben, wohl wissent, dass es keinen Krieg in Europa auf grund der Globalisierung nicht mehr geben kann und wird.
Er wollte sich schon zu Lebzeiten ein “Denkmal” setzen ud hat dafür quasi das gesamte Deutsche Volk entmündigt.
Seine politische “Ziehtochter” (noch) Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt auf Plakaten der CDU zur bevorstehenden Bundestagswahl am 22.09.2013, um „Wähler-Stimmen”, wie u.a. – „Dazu bitte ich um Ihre Stimme“ -, – „Weil Deine Stimme“-
Jetzt, wo Sie an der Macht bleiben möchte, sind die “entmündigten” Stimmen wieder wichtig und gefragt.
Mit der EURO-Einführung wurde die „Verarmung“ des überwiegenden Teils der Bundesbürger eingeleitet [s. z. B. Zinssatz (1990 erhielt ich noch 6,5 %), „Rettungsschirme“ u.v.m.]. das zeigt, dass es dem Deutschen Volk wirtschaftlich und finanziell schlecht und schlechter geht und keiner weiß, wohin die “Reise” i.v.b.m., zum Beispiel Griechenland, noch hingeht.
Zum Schluß, eine Entmündigung eines ganzen Deutschen Volkes gab es noch nicht einmal im sog. „Unrechtstaat” der ehemaligen DDR.
Danke
merkel “mit dem euro nie wieder krieg” zur Erinnerung auch an Meister Kohl
wie kann man nur soviel Blödsinn reden ?
Kriege sind entstanden, weil Personen (Völker) nicht miteinander gesprochen haben
und das eigene Volk für dumm verkauft wurde. Eben aber auch wieder aus Mangel
an Information. Und abgesehen davon, wie würde (könnte) ein Krieg heute in der westlichen Welt aussehen ? . . . oder anders gefragt, haben wir nicht schon längst Krieg ? Heute ist es doch ein “kriegerische Konkurrenzkampf”.
Der Billigste siegt !!!
Betrachte ich Internet-Einkäufe, so vergleiche ich Produkte. Habe ich mich für Eines entschlossen, wird der günstigste Anbieter gesucht. Und mir ist es egal, ob der im Süden, Osten, Westen oder Norden sitzt ! . . . und Irgendeiner (die Kleinen sterben aus) wird Verlierer sein !
Im Übrigem erlaube ich mir auch noch mit einer Frage zu erwähnen, “wie könnte man den Zustand (A-losigkeit) in Spanien betrachten ? Krieg in den untersten Rängen (Fußvolk) ?
Noch eine Tatsache, an die ich mich erinnere als der Balkankrieg (ehem Jugoslawien) tobte. Ohne rasistische Hintergründe möchte ich fragen, wie Politiker vor Jahren vom sog “Vielvölkerstaat” sprachen ?
Haben wir diesen nicht auch ? Salafisten, Taliban-Anhänger, und und und …
Ich bin der Meinung, daß es einen Krieg mit Waffen in unserer Region, der westlichen Welt nicht mehr geben wird.
grammbammbuli