Strategie wie gegen Iran und Nordkorea

Lawrow: Der Westen will mit den Sanktionen Putin stürzen

Im Sommer trafen sich die Außenminister der Ukraine, Pawel Klimkin, Russlands, Sergej Lawrow, Frankreichs, Laurent Fabius, und Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, in der Villa Borsig in Berlin. Nach Lawrows Einschätzung geht es längst nicht mehr um eine gepflegte Unterhaltung im historischen Ambiente, sondern um einen handfesten Versuch, seine Regierung zu stürzen. (Foto: Foto: Thomas Koehler/photothek/Auswärtiges Amt/dpa)

Im Sommer trafen sich die Außenminister der Ukraine, Pawel Klimkin, Russlands, Sergej Lawrow, Frankreichs, Laurent Fabius, und Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, in der Villa Borsig in Berlin. Nach Lawrows Einschätzung geht es längst nicht mehr um eine gepflegte Unterhaltung im historischen Ambiente, sondern um einen handfesten Versuch, seine Regierung zu stürzen. (Foto: Foto: Thomas Koehler/photothek/Auswärtiges Amt/dpa)

Der russische Außenminister Lawrow sieht hinter den Sanktionen der USA und der EU das Bestreben des Westens, einen „Regimewechsel“ in Moskau herbeizuführen. Lawrow sieht Parallelen zum Vorgehen gegen den Iran und Nordkorea. Russland fürchtet eine von den westlichen Geheimdiensten gesteuerte Destabilisierung des Landes.

Eine rumänische Wählerin gibt ihre Stimme bei der Präsidentschafts-Wahl ab. Für viele Bürger in Osteuropa entpuppt sich, was ihre wirtschaftlichen Lebensverhältnisse angeht, die EU als eine Illusion. (Foto: dpa)

Eine rumänische Wählerin gibt ihre Stimme bei der Präsidentschafts-Wahl ab. Für viele Bürger in Osteuropa entpuppt sich, was ihre wirtschaftlichen Lebensverhältnisse angeht, die EU als eine Illusion. (Foto: dpa)

864 Milliarden Euro ohne Wirkung

Mit Steuergeldern erkauft: Die Illusion des Aufschwungs in Osteuropa

Die EU hat 864 Milliarden Euro zur Förderung der Wirtschaft umverteilt. Ein signifikanter Teil ging in die neuen EU-Länder in Osteuropa. Doch die kaum kontrollierten Fördermittel haben nicht dazu geführt, dass die nationalen Volkswirtschaften nachhaltig gestärkt wurden. Das Konzept der Umverteilung in der EU ist gescheitert.

Der frühere Präsident Nicholas Sarkozy sucht wieder einen Platz im politischen Establishment Frankreichs, Sein neuester Coup: Er greift Marine Le Pen von rechts an. (Foto: dpa)

Der frühere Präsident Nicholas Sarkozy sucht wieder einen Platz im politischen Establishment Frankreichs, Sein neuester Coup: Er greift Marine Le Pen von rechts an. (Foto: dpa)

Kompetenz-Rückgabe gefordert

Frankreich: Sarkozy schwenkt auf Le Pen-Kurs ein und wettert gegen die EU

In Frankreich zeichnet sich ein deutlicher Politik-Wechsel ab: Um Kandidat der Konservativen zu werden, hat sich der aussichtsreichste Kandidat, Nicholas Sarkozy, deutlich wie noch nie gegen die EU und für eine Rückverlagerung der Kompetenzen in die Nationalstaaten ausgesprochen. Er will dem Front National mit diesem Schwenk das Wasser abgraben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Sparpolitik in der EU. Doch es macht sich europaweit Widerstand breit. Das in New York ansässige Jerome Levy Forecasting Center plädiert für eine expansive Fiskalpolitik, um die Wirtschaft anzukurbeln. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Sparpolitik in der EU. Doch es macht sich europaweit Widerstand breit. Das in New York ansässige Jerome Levy Forecasting Center plädiert für eine expansive Fiskalpolitik, um die Wirtschaft anzukurbeln. (Foto: dpa)

Austerität ist kontraproduktiv

US-Ökonom: Die privaten Haushalte in Europa sind zu hoch verschuldet

Der US-Ökonom Srinivas Thiruvadanthai hält eine weitere Austeritäts-Politik in der Euro-Zone für kontraproduktiv. Denn die private Wirtschaft werde damit nicht angekurbelt. Er sieht die EZB am Ende ihrer Möglichkeiten. Die Euro-Zone dürfte im Zuge der Krisen in den Schwellenländern deutlichen Schaden nehmen.

Die Unternehmen zahlen trotz steigender Profite immer weniger Steuern. (Grafik: Center for effektive government)

Die Unternehmen zahlen trotz steigender Profite immer weniger Steuern. (Grafik: Center for effektive government)

Mehr Gewinn, weniger Steuern

Unternehmen zahlen mehr für Manager-Gehälter als für Steuern

Eine US-Studie belegt, dass große US-Unternehmen ihren Managern mehr zahlen als dem Finanzamt. Demnach zahlten einige Firmen gar keine Steuern, sondern bekamen sogar Geld vom Finanzamt zurück. Die Macher der Studie kritisieren gravierende Mängel im Steuersystem.

Der Direktor des Energie-Binnenmarkts der EU, Klaus-Dieter Borchardt (li.) mit dem slowakischen Premierminister Robert Fico (re.) und dem ukrainischen Premierminister Arseni Jazenjuk. In der EU soll mit Einbindung der Ukraine ein gemeinsamer Energiemarkt entstehen. Russisches Erdgas soll aus der EU in die Ukraine umgeleitet werden. (Foto: dpa)

Der Direktor des Energie-Binnenmarkts der EU, Klaus-Dieter Borchardt (li.) mit dem slowakischen Premierminister Robert Fico (re.) und dem ukrainischen Premierminister Arseni Jazenjuk. In der EU soll mit Einbindung der Ukraine ein gemeinsamer Energiemarkt entstehen. Russisches Erdgas soll aus der EU in die Ukraine umgeleitet werden. (Foto: dpa)

Rechtsbruch mit Ansage

EU will russisches Gas systematisch in die Ukraine umleiten

Die EU will Russland bei den Gaslieferungen an die Ukraine ins Abseits stellen - allerdings mit genau jenem Trick, der den Zorn der Russen bereits im Gas-Streit mit der Ukraine erregt hatte. Russisches Erdgas, das für die EU bestimmt ist, soll in die Ukraine zurückgeleitet werden. Moskau dürfte dies als Provokation werten, die Russland mit einer Drosselung der Gaslieferungen kontern könnte.

US-Präsident Barack Obama setzt auf antiquierte Methoden, um die Weltmachtstellung des Dollars zu verteidigen. (Foto: dpa)

US-Präsident Barack Obama setzt auf antiquierte Methoden, um die Weltmachtstellung des Dollars zu verteidigen. (Foto: dpa)

Bedrohung für Europa

Britische Ex-Spionin: Amerika will den Dollar mit einem Kalten Krieg retten

Eine ehemalige Mitarbeiterin des britischen Geheimdienstes MI5 glaubt, dass die aggressive Außenpolitik der USA vor allem ein Rückzugsgefecht sei: Die Amerikaner wissen, dass sie die globale Vorherrschaft in der Energie-Politik nicht aufrechterhalten können. Viele Staaten hinterfragen das Monopol des Petro-Dollars. Getrieben von den Neocons in Washington, riskiere Amerika einen neuen Kalten Krieg - der vor allem die Europäer hart treffen könnte.

US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem jüngsten Kiew-Besuch mit dem ukrainischen Premier Arseni "Jaz" Jazenjuk. (Foto: dpa)

US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem jüngsten Kiew-Besuch mit dem ukrainischen Premier Arseni "Jaz" Jazenjuk. (Foto: dpa)

Geopolitik in der Ukraine

US-Vize Biden in Kiew: „Russland wird einen hohen Preis zahlen“

US-Vizepräsident Joe Biden droht Russland mit der Isolation in der Weltgemeinschaft. Die Russen müssten endlich die Lage in der Ukraine stabilisieren, sonst müssten sie eine hohen Preis zahlen. Über eine Aufklärung der zivilen Opfer der Schüsse am Maidan oder der Absturzopfer von Flug MH17 sprach Biden nicht. Mit seinen Attacken gegen Moskau ist Biden der unumstrittene Cheerleader des neuen Kalten Krieges.

In den Gewölben der Federal Reserve Bank lagert ein Großteil der weltweiten Goldrseserven der Staaten. Dieser Ort galt während des Kalten Kriegs als besonders sicher. (Foto: dpa)

In den Gewölben der Federal Reserve Bank lagert ein Großteil der weltweiten Goldrseserven der Staaten. Dieser Ort galt während des Kalten Kriegs als besonders sicher. (Foto: dpa)

122,5 Tonnen

In aller Stille: Niederlande holen Gold aus New York zurück

Die Niederlande haben 122,5 Tonnen ihrer Goldbestände aus den USA zurückgeholt. Ein Sprecher der Notenbank der Niederlande sagt, dass es nicht sehr weise sei, die Hälfte der eigenen Goldbestände in New York zu lagern. Der Kalte Krieg sei schließlich vorüber.

Der Bundesnachrichtendienst erkauft sich Informationen über Sicherheitslücken im Internet. Doch die Öffentlichkeit wird über mögliche Online-Gefahren nicht informiert. (Foto: dpa)

Der Bundesnachrichtendienst erkauft sich Informationen über Sicherheitslücken im Internet. Doch die Öffentlichkeit wird über mögliche Online-Gefahren nicht informiert. (Foto: dpa)

Das Schweigen der Bundesregierung

Zero-Day-Exploit: „Der BND destabilisiert das Internet“

Deutsche Behörden arbeiten mit Privat-Firmen aus dem Ausland zusammen, von denen sie Informationen über Sicherheitslücken im Internet einkaufen. Was sie genau mit den Informationen anfangen wollen ist unklar. Zumindest wird die Öffentlichkeit über mögliche Sicherheitslücken im Internet nicht informiert.

Die Banken haben die EU-Rettungsgelder kassiert, doch die EU und die EZB verlangen von Irland weitere Sparmaßnahmen. Im Bild Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein irischer Kollege Michael Noonan. (Foto: dpa)

Die Banken haben die EU-Rettungsgelder kassiert, doch die EU und die EZB verlangen von Irland weitere Sparmaßnahmen. Im Bild Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein irischer Kollege Michael Noonan. (Foto: dpa)

EU und EZB verlangen Einschnitte

Irland: Banken gerettet, Bürger müssen weiter darben

Die EU und die EZB lehnen eine Aufgabe der Austeritäts-Programme in Irland ab. Nachdem mit Milliarden aus europäischen Steuergeldern die Banken des Landes gerettet wurden, muss die Regierung weitere Einsparungen durchsetzen. Erst kürzlich war es wegen der Einführung von Wasser-Gebühren zu wütenden Protesten der Bürger Irlands gekommen.

Ein Teil der Polen hat kein Vertrauen in die staatliche Wahlkommission. (Foto: dpa)

Ein Teil der Polen hat kein Vertrauen in die staatliche Wahlkommission. (Foto: dpa)

Vorwurf der Wahlmanipulation

Wahlfälschung in Polen: Demonstranten besetzen Gebäude der Wahl-Kommission

Demonstranten haben in Polen das Gebäude der staatlichen Wahlkommission besetzt. Sie befürchten, dass bei der Stimmenauszählung zu den Kommunalwahlen manipuliert werden könnte. Am vergangenen Sonntag sind die Auszählungs-Systeme ausgefallen. Seitdem wird per Hand ausgezählt.

Die spanische Staatsanwaltschaft hat den katalanischen Regierungschef Artur Mas angeklagt. Sie wirft ihm wegen des Test-Referendums zur Unabhängigkeit unter anderem Unterschlagung öffentlicher Gelder vor. (Foto: dpa)

Die spanische Staatsanwaltschaft hat den katalanischen Regierungschef Artur Mas angeklagt. Sie wirft ihm wegen des Test-Referendums zur Unabhängigkeit unter anderem Unterschlagung öffentlicher Gelder vor. (Foto: dpa)

Ungehorsam gegen Zentral-Regierung

Unabhängigkeit für Katalonien: Spanien klagt Artur Mas an

Die spanische Staatsanwaltschaft hat den Regierungschef von Katalonien, Artur Mas, angeklagt. Auch weitere Minister wurden wegen des von einem Gericht in Madrid verbotenen Test-Laufs zur Unabhängigkeit angeklagt. Die Vorwürfe: Unterschlagung öffentlicher Gelder, Ungehorsam, Rechtsbeugung sowie Amtsanmaßung.

Gefährliches Doppelspiel: Russlands Präsident Putin, hier mit dem neuen US-Botschafter John Tefft im Kreml, wittert revolutionäre Tendenzen auch in seinem Land. (Foto: dpa)

Gefährliches Doppelspiel: Russlands Präsident Putin, hier mit dem neuen US-Botschafter John Tefft im Kreml, wittert revolutionäre Tendenzen auch in seinem Land. (Foto: dpa)

Gefahr für Bürgerrechte

Putin will sich gegen „bunte“ Revolution in Russland wappnen

Russlands Präsident Wladimir Putin will sich gegen mögliche Aufstände wappnen. Er sagte, Extremismus werde als geopolitisches Mittel verwendet, um Staaten zu destabilisieren. Putin fürchtet, ohne das auszusprechen, dass ausländische Geheimdienste die kritische wirtschaftliche Lage der russischen Bevölkerung nutzen könnten, um die Regierung zu stürzen.

Nach Mario Draghis Worten stürzte der Euro innerhalb von Minuten ab. (Grafik: ariva.de)

Nach Mario Draghis Worten stürzte der Euro innerhalb von Minuten ab. (Grafik: ariva.de)

„Schwache Teuerung anheizen“

Draghi: Geldschwemme angekündigt, Euro stürzt ab

Die EZB will ihre Bilanz um rund eine Billion aufblähen. Um dies zu erreichen, könnten die Notenbanker demnächst Unternehmensanleihen und Staatsanleihen aufkaufen. Letzteres ist in Deutschland heftig umstritten, ebenso im EZB-Rat. Mit seiner Ankündigung schickte Draghi den Euro auf Talfahrt.

Martin Winterkorn hatte das Sparprogramm bereits im Sommer angekündigt. Die Kosten der Marke VW sollen um jährlich fünf Milliarden Euro gesenkt werden. (Foto: dpa)

Martin Winterkorn hatte das Sparprogramm bereits im Sommer angekündigt. Die Kosten der Marke VW sollen um jährlich fünf Milliarden Euro gesenkt werden. (Foto: dpa)

Rendite verdoppelt

VW kündigt verschärften Sparkurs an

Volkswagen muss seine Kosten um zehn Milliarden Euro senken. Alle Marken des Autobauers sind von dem verschärften Sparkurs betroffen. So soll die Rendite der Marke Volkswagen bis 2018 auf mindestens sechs Prozentpunkte verdoppelt werden.

Google schickt über Australien weitere Testballons in die Stratosphäre, um die Welt mit Internet zu versorgen. (Foto: Lincoln Else/Google Germany GmbH/dpa)

Google schickt über Australien weitere Testballons in die Stratosphäre, um die Welt mit Internet zu versorgen. (Foto: Lincoln Else/Google Germany GmbH/dpa)

Wettlauf in der Stratosphäre

Google, Facebook und Tesla kämpfen um Vormacht im All

Google schickt über Australien zwanzig Test-Ballons mit Satellitentechnik in die Stratosphäre. Sie sollen eine Internet-Verbindung in entlegenen Gegenden bringen. Facebook hat ähnliche Pläne mit Drohnen. Jetzt hat auch Tesla-Gründer Musk ein Satelliten-Projekt zur Internet-Versorgung angekündigt.

Die mangelnde Sicherheit hat Whatsapp die Kritik vieler Datenschützer eingebracht. (Foto: Daniel Naupold/dpa)

Die mangelnde Sicherheit hat Whatsapp die Kritik vieler Datenschützer eingebracht. (Foto: Daniel Naupold/dpa)

Reaktion auf Kritik

Mehr Sicherheit: WhatsApp verschlüsselt Nachrichten

Der Messaging-Dienst Whatsapp hat angekündigt, die Kommunikation der Nutzer zu verschlüsseln. Whatsapp will dafür eine als besonders sicher geltende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nutzen. Dazu sei bereits eine Kooperation mit Open Whisper angelaufen.

Die Versuchsperson brauchte für sechs senkrechte Schritte 90 Sekunden. Das gehe mit etwas Übung bald schneller, so die Entwickler. (Foto: Journal of the Royal Society/dpa)

Die Versuchsperson brauchte für sechs senkrechte Schritte 90 Sekunden. Das gehe mit etwas Übung bald schneller, so die Entwickler. (Foto: Journal of the Royal Society/dpa)

Haftung durch Vakuum

Gecko-Handschuhe ermöglichen das Klettern an Glaswänden

Mithilfe spezieller Haft-Handschuhe können Menschen Glaswänden hoch klettern. Der Effekt ist den Füßen von Geckos nachempfunden. Die Technologie soll unter anderem in Raumstationen gegen die Schwerelosigkeit angewandt werden.

Die Forscher hoffen, das weltweite Plastikmüll-Problem mithilfe des Pilzes lösen zu können. (Foto: dpa)

Die Forscher hoffen, das weltweite Plastikmüll-Problem mithilfe des Pilzes lösen zu können. (Foto: dpa)

Rechtsstreit verzögert Forschung

Müllverwertung: Ecuador patentiert Plastik-fressenden Pilz

Forscher des US-Universität Yale haben in Ecuador einen Pilz gefunden, der Plastik verdauen kann. Die Enzyme des schwammartigen Organismus zersetzen Polyurethan, einen der weit verbreitetsten Kunststoffe weltweit. Eine natürliche Zersetzung dauerte bisher Jahrhunderte. Ecuador und Yale streiten um das Patent für die Entdeckung.

Der Wachroboter kann 24 Stunden lang eingesetzt werden, dann muss er für 15 Minuten die Batterie aufladen. (Screenshot)

Der Wachroboter kann 24 Stunden lang eingesetzt werden, dann muss er für 15 Minuten die Batterie aufladen. (Screenshot)

Roboter mit Stundenlohn

Automatische Wachmänner: Roboter sichern Unternehmen

Die Wachroboter sind dazu programmiert „abnormales Verhalten“ zu erkennen und bei Verdacht an eine Zentrale zu übermitteln. Laut Hersteller sollen die automatischen Wachposten pro Stunde nur die Hälfte dessen kosten, was menschliches Sicherheitspersonal verdient.

Das Elektroauto Mirai von Toyota produziert seinen eigenen Strom in einer Brennstoffzelle und kommt im Dezember auf den japanischen Markt. (Foto: dpa)

Das Elektroauto Mirai von Toyota produziert seinen eigenen Strom in einer Brennstoffzelle und kommt im Dezember auf den japanischen Markt. (Foto: dpa)

Strom aus Brennstoffzellen

Marktreif: Toyota verkauft Autos mit Wasserstoff-Antrieb

Der japanische Autobauer Toyota verkauft künftig Elektroautos mit Brennstoffzellen-Antrieb. Das Auto soll 154 PS haben und wird mit Wasserstoff betankt. Im kommenden Jahr soll das Modell Mirai auf den europäischen Markt kommen.

Internet-Verbände fordern die Entwickler auf, die gesamte Kommunikation im Netz zu verschlüsseln. (Foto: dpa)

Internet-Verbände fordern die Entwickler auf, die gesamte Kommunikation im Netz zu verschlüsseln. (Foto: dpa)

Wettrüsten gegen Überwachung

Gegen Überwachung: Entwickler planen Verschlüsselung des gesamten Internets

Das IAB-Komitee des weltweiten Internet-Verbands ISOC will die verschlüsselte Kommunikation im Netz zur Regel machen. Entwickler sollen so sämtlichen Datenverkehr vor der Überwachung durch Geheimdienste schützen. Klartext-Übertragungen will der Verband nur noch in Ausnahmefällen zulassen.

Per Smartphone-App lässt sich der Koffer überall orten. (Screenshot)

Per Smartphone-App lässt sich der Koffer überall orten. (Screenshot)

Abschließen per App

Nie mehr Gepäckverlust: Tracking-System ortet Koffer

Ein US-Startup hat einen Koffer entwickelt, der sich jederzeit via GPS-Sensor orten lässt. Ein digitales Schloss, eine Gepäckwaage und eine Handy-Ladestation sind ebenfalls eingebaut. Die Idee trifft auf große Nachfrage: Das Unternehmen hat via Crowdfunding bereits mehr als eine Million Dollar eingesammelt.

Bei Personen auf der Fahrbahn bremst das Fahrzeug automatisch. (Screenshot)

Bei Personen auf der Fahrbahn bremst das Fahrzeug automatisch. (Screenshot)

Automatische Bremse

Ford führt serienmäßig Fußgänger-Erkennung ein

Der US-Autobauer Ford will erstmals die Fußgänger-Erkennung auch für Mittelklasse-Modelle verfügbar machen. Im neuen Ford Mondeo soll der „Pre-Collision-Assist“ serienmäßig eingebaut werden. Das System bremst automatisch, wenn Personen auf der Fahrbahn sind.

Das Pumpensystem könnte eine effiziente Alternative in der nachhaltigen Energiegewinnung bieten und Europa helfen, sich von der Nutzung fossiler Brennstoffe zu lösen. (Foto: dpa)

Das Pumpensystem könnte eine effiziente Alternative in der nachhaltigen Energiegewinnung bieten und Europa helfen, sich von der Nutzung fossiler Brennstoffe zu lösen. (Foto: dpa)

Regionale Ressourcen

Heizen mit Abwasser: Kleinstadt nutzt Kanalisation als Energiequelle

Eine österreichische Stadt erzeugt Energie aus recyceltem Klärwasser. Durch ein Pumpensystem wird die Wärmeenergie zum Heizen oder Kühlen von Gebäuden wiederverwendet. Die Energiequelle ist günstig und regional verfügbar.

Wladimir Putin im Interview mit der ARD: Viel Licht, doch an einer entscheidenden Stelle nur Dunkel. (Screenshot: ARD)

Wladimir Putin im Interview mit der ARD: Viel Licht, doch an einer entscheidenden Stelle nur Dunkel. (Screenshot: ARD)

Russland erklärt Positionen

ARD-Interview mit Putin: Kein Wort zum Abschuss von MH17

In einem äußert sehenswerten Interview hat der russische Präsident Wladimir Putin erläutert, warum die Krise aus dem Ruder gelaufen ist. Indirekt räumte Putin auch eigene Fehler ein - was man von westlichen Politikern noch nicht gehört hat. Der ARD-Reporter Hupert Seipel hat seine Sache ausgezeichnet gemacht. Der einzige Fehler des Interviews lag weniger am ARD-Mann als vielmehr an Putin: Das Thema MH17 blieb völlig unerwähnt.

EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker und Martin Schulz: Solidarität als europäischer Wert für die Eliten, nicht jedoch für die Zuwanderer. (Foto: dpa)

EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker und Martin Schulz: Solidarität als europäischer Wert für die Eliten, nicht jedoch für die Zuwanderer. (Foto: dpa)

EuGH nationalisiert Werte

Folge des Finanz-Kriegs: EU kann keine Solidarität mit den Schwachen zeigen

Das Urteil des EuGH, demzufolge EU-Zuwanderer keinen Anspruch auf Sozialleistungen in einem anderen Land haben, zeigt: Die EU entwickelt sich rasant in Richtung von Eliten und Lobbygruppen. Bei den wirklich Schwachen gilt auf einmal die nationale Souveränität. Während die Milliarden für Banken-Rettungen grenzübergreifend fließen, lässt man die Zuwanderer im Regen stehen – und macht die Schotten dicht. Das Urteil zeigt die grundsätzliche Fehlkonstruktion der EU auf.

Russlands Präsident Wladimir Putin zeichnete vergangene Woche verdiente Militärs im Kreml aus. In einer wirtschaftlich angespannten Lage wird Russland durch die Sanktionen zurückgeworfen - Demokratie und Menschenrechte bleiben auf der Strecke. (Foto: dpa)

Russlands Präsident Wladimir Putin zeichnete vergangene Woche verdiente Militärs im Kreml aus. In einer wirtschaftlich angespannten Lage wird Russland durch die Sanktionen zurückgeworfen - Demokratie und Menschenrechte bleiben auf der Strecke. (Foto: dpa)

Den Preis zahlen die Bürger

Sanktionen der EU verstärken die autoritären Tendenzen in Russland

Die Sanktionen des Westens verstärken in Russland die autoritären Tendenzen. Denn die Kosten tragen nicht die Eliten, sondern die Bürger. Sie spüren die wirtschaftlichen Einschränkungen und die Repression im Bereich der Menschen- und Bürgerrechte. Das Friedensprojekt EU trägt mit seiner neuen, kriegerischen Ausrichtung somit nicht dazu bei, dass der Wohlstand auf der Erde gerechter verteilt wird - im Gegenteil: Neue Oligarchen profitieren von einem globalen Feudal-System, das die europäischen Steuerzahler am Leben erhalten müssen.

Quelle: Nach Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, DWN-Hochrechnung für 2014.

Quelle: Nach Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, DWN-Hochrechnung für 2014.

Zahlreiche unerledigte Asylanträge

Asylbewerber in Deutschland: Von einem Ansturm kann keine Rede sein

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt zwar, liegt jedoch noch weit von den einstigen Höchstwerten aus den neunziger Jahren zurück. Von einer Flut kann auch bei den aktuellen Zahlen keine Rede sein. Ein Problem haben die Asylämter, die offenbar für die Entwicklung nicht ausreichend ausgestattet wurden. Würden die Steuergelder in Deutschland effizienter eingesetzt, dürfte es für das reiche Land eigentlich kein Problem sein, die Asylberechtigten angemessen zu versorgen und in der Folge auch zu integrieren.