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Monumentale Wanderung: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch

Der Strom der Vertriebenen aus dem Nahen Osten ist eine klare Botschaft an die Europäer: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch. Die Flüchtlingsströme sind stumme, heldenhafte Protest-Züge gegen Kriege, die auch der Westen mit angezettelt hat. Wenn Europa jedoch die Gewalt nicht umgehend beenden hilft, wird der IS mit seinen ethnischen Säuberungen als Sieger dastehen. Und nach den Geflohenen könnten auch Krieg und Terror nach Europa kommen.

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Der Flächenbrand im Nahen Osten breitet sich aus. Die Grafik zeigt die Gefechtslage Mitte August. (Grafik: Institute for the Study of War)

Der Flächenbrand im Nahen Osten breitet sich aus. Die Grafik zeigt die Gefechtslage Mitte August. (Grafik: Institute for the Study of War)

Die Zuspitzung der Flüchtlingskrise hat eine ungeahnte Beschleunigung erfahren. 40.000 Flüchtlinge werden nach Einschätzung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Wochenende in Deutschland erwartet. Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer wirkt in einem N24-Interview geschockt (Video am Anfang des Artikels). Er murmelt etwas von einer großen Krise, die entstehen kann – weil die Lage in rasendem Tempo völlig außer Kontrolle gerät. Einzig die Linkspartei benennt in einem Positionspapier die Kriegsursachen. Das Papier ist nicht perfekt, weil es die Rollen Russlands und der Regionalmächte außer Acht lässt. Doch es ist ernsthaft und legt den Finger in die Wunde. Die Spitze der Grünen – jener einst aus der Friedensbewegung in Deutschland geborenen Hoffnungs-Partei – beschäftigt sich dagegen mit anderen Themen. In der SPD macht immerhin Andrea Nahles auf die Probleme aufmerksam. Wirklich bemerkenswert ist das Engagement von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der eine gemeinsame Initiative mit Russland und Frankreich zur Beendigung des Krieges gestartet hat.

Das ist auch dringend geboten – denn die Botschaft, die von den Flüchtlingsströmen an Europa ausgeht, ist viel tiefgründiger als das scheinbar millionenfache Verlangen nach Asyl. Im Asyl zu leben ist eine Notlösung. Niemand macht sich aus Bequemlichkeit auf den Weg von einem Kontinent zum anderen, von einer Kultur in die andere. Hier geht es um viel mehr.

Die Bilder der stumm durch Regen, Wind und alle anderen erdenklichen Widrigkeiten ziehenden Flüchtlingsströme vermitteln eine Botschaft. Ihnen geht es nicht um Quoten oder Sprachkurse. Sie laufen um ihr nacktes Leben. Die Bilder sind eine monumentale Anklage gegen den Krieg. Ihre Botschaft ist im Grunde unmissverständlich: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch! Im Zeitalter der Globalisierung ist es möglich, sich global auf den Weg zu machen.

Das Durchhaltevermögen der Vertriebenen ist bewundernswert: Tausende Kilometer legen sie zurück, sind von nichts aufzuhalten. Oft nur mit einem Rucksack ausgestattet, ziehen sie von Syrien bis nach Schweden. Sie nutzen die modernen Kommunikationsmittel intelligent und blitzschnell: Als eine dänische Zeitung ein Interview mit einem Reeder bringt, der sich wundert, dass die Flüchtlinge nicht direkt mit der Fähre von Kiel nach Schweden reisen, sind die Schiffe innerhalb weniger Stunden voll.

Doch das alles ist vermutlich erst der Anfang, wenn der Krieg im Nahen Osten nicht gestoppt wird. Obwohl die Lage seit Monaten immer unübersichtlicher wird, wie die Karten des Insitutes for the Studys of War nüchtern dokumentieren, darf sich die europäische Politik nicht in schicksalhafter Resignation ergeben. Im Falle Syriens wären einige Maßnahmen sofort durchsetzbar: Ein komplettes Verbot von Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Die Ansetzung einer Nahost-Konferenz unter UN-Mandat. Die Einbeziehung der USA, Kanadas der Golf-Staaten und Russlands bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Sofortige Finanzierung des UNHCR-Regionalprogramms: Dieses ist nur zu 20 Prozent finanziert. Die UN werden, obwohl Weltorganisation, in Syrien im Stich gelassen. Der Chef des Europarats Jagland fordert bessere Aufnahmezentren an den Außengrenzen Syriens, um die Registrierungen dort vorzunehmen – und den Vertriebenen so die gefährliche und teure Reise über Schlepper-Netzwerke zu ersparen.

Entscheidend wäre die sofortige Aufhebung der Wirtschaftsblockade gegen Syrien: Die Menschen werden vertrieben, weil das Land wegen der immer noch bestehenden Blockade wirtschaftlich im Zeitraffer zerstört wird. Nach Syrien werden keine lebensnotwendigen Güter geliefert, weil das Embargo, dass Assad stürzen soll, immer noch in Kraft ist. Zugleich wird der Tod nach Syrien importiert, weil sich mittlerweile jede Regionalmacht – wie etwa Saudi-Arabien und die Türkei, und, wenn die Russen einsteigen, vielleicht auch schon bald der Iran – sich an dem Gemetzel beteiligen kann.

Das in Washington ansässige Institute for Gulf Affairs verweist in einer wichtigen Analyse darauf, dass das Verhalten der Golf-Staaten unter humanitären, rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten ein Skandal ist. Zwar hat der Golf-Kooperationsrat, dem Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate angehören, eine wohlfeile Resolution verfasst hätten. Darin wird das Ende der Kriege in Syrien und im Irak gefordert und die Herstellung der territorialen Integrität der Staaten, die Einhaltung der Menschenrechte und den Schutz der Menschenrechte gefordert. Doch selbst haben diese Staaten nicht nur nichts für die Flüchtlinge getan: Sie haben gerade mal zwei Dutzend Flüchtlingen Asyl gewährt.

Saudi-Arabien hat über 900 Kilometer einen doppelten Nato-Stacheldraht und unterirdische Bewegungssensoren errichtet – eine Grenzbefestigung, gegen die der ungarische Grenzzaun wie der Schutz für einen Schrebergarten anmutet. Einige spärliche Millionen haben diese Staaten für Hilfsorganisationen, vor allem in Syrien, gespendet. Hunderte Millionen Dollars haben diese Staaten dagegen eingesetzt, um die verschiedenen, rivalisierende Kampfverbände mit Waffen auszustatten. Zusätzlich wird die Lage durch den Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen angeheizt – auch dieser Krieg findet unter Mithilfe der USA und untätigem Wegschauen der Europäer statt. Die Golf-Mächte denken knallhart an ihre eigenen Interessen, gießen Öl ins Feuer – und machen die Schotten dicht. Saudi-Arabien ist engster Verbündeter der USA in der Region und seit langem Sponsor des Terrors.

Doch gerade in dieser Region könnte, so Adam Whitcomb für das Institute for Gulf Studies, die Zukunft der Flüchtlinge liegen: Syrer etwa hätten theoretisch die Arbeitserlaubnis für diese Staaten. Doch an ihrer Stelle holt Katar für diue Fußball-WM, bei der Deutschland wieder Weltmeister zu werden hofft, Sklaven und Tagelöhner aus Asien.

Platz für die Menschen ist ausreichend vorhanden, ebenso Arbeit. Die Golf-Staaten würden von den Menschen profitieren, weil ihre Wirtschaft wachsen würde. Die einzige Voraussetzung wäre, dass die herrschenden Clans zu einem Minimum an religiöser Toleranz finden und die Menschenrechte akzeptieren, schreibt Withcomb. Immerhin handelt es sich bei allen Betroffenen um Muslime. Doch der kollektive Wahnsinn, der die Region erfasst zu haben scheint, setzt auf klassische ethnische Säuberungen und will alle religiösen Minderheiten auslöschen: Christen, Drusen, Jesiden, Sunniten. Die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge aus Syrien sind Sunniten.

Zu diesem Grauenbild fällt Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr ein als die Aussage: „Wir werden es schaffen.“ Sie hat in ihrer Flüchtlingsrede im Bundestag kein einziges Wort zu den Ursachen der Vertreibung gesagt. Wir werden es schaffen – man kann sich vorstellen, dass dieser Ausspruch in Riad eine unverhohlene Genugtuung ausgelöst hat. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fiel zu der berechtigten Kritik der Linkspartei an den deutschen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien nichts anderes ein, als zu sagen, die Linke übertreibe – man habe nur Waffen im Wert von einer Milliarde Dollar geliefert, und nicht sechs, wie die Linke behauptet hatte.

Statt mit äußerster Entschiedenheit die Maßnahmen zu ergreifen, die mit Leichtigkeit ergriffen werden können, um den Krieg wenigstens einzudämmen, öffnet Deutschland die Grenzen – ohne Verstand, dafür mit umso mehr Schulterklopfen.

Die Antwort auf den globalen Exodus der Syrer und Iraker wäre ein globaler Schulterschluss. Russland hat angeboten, an der Seite der Amerikaner zu kämpfen. Das ist zwar auch keine Lösung – könnte aber immerhin dazu führen, dass in Syrien selbst ein Mindestmaß an staatlicher Ordnung wiederhergestellt werden könnte. Österreich und Spanien haben das Angebot begrüßt. In Deutschland liest man dagegen dumpfe Qualitäts-Schlagzeilen wie „Putins Spiel in Syrien“ – weil man endlich dem vermeintlichen Erzfeind wieder etwas anzuhängen hofft.

Putin ist beileibe kein lupenreiner Demokrat. Aber er hat erkannt, dass die Lage außer Kontrolle geraten ist und die Gewalt auf Europa überzugreifen droht. Der russische Staatssender RT brachte, wie auch das ungarische Fernsehen, einen ausführlichen Bericht über die Gefahr, dass der IS versuchen könnte, Terroristen nach Europa einzuschleusen. Die Grenzen sind offen, nichts und niemand wird kontrolliert. Die USA haben zwar verbal angekündigt, 10.000 Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Doch dies ist eine politische PR-Nummer: Jeder Syrer muss sich in den USA einem strengen Sicherheits-Screening unterziehen. In Griechenland ist ein Schiff mit Waffen aufgetaucht. Niemand weiß mehr, woher und wohin die Waffen gehen sollen. Die Zeitung Creta Post berichtet, die Waffen sollen als Hilfe für Flüchtlinge getarnt worden sein.

Viele „Warnungen“ vor den Terroristen unter den Flüchtlingen mögen Propaganda sein, um die Europäer weiter zu verunsichern. Die ARD beruhigt und sagt, dass es keine Hinweise in dieser Richtung gäbe. Mag sein. Doch auch vor 9/11 gab es nur ganz wenige Hinweise. Anneliese Rohrer, eine durchaus unverdächtige Kommentatorin der konservativen Wiener Presse, schreibt daher sehr überzeugend:

Was aber, wenn es irgendwo in Europa in den nächsten Wochen oder Monaten doch zu einem Terroranschlag kommt – selbst einem, der mit der Massenflucht aus dem Nahen Osten nichts zu tun hat? Was, wenn es dann irgendeiner Gruppe oder einem Teil der Medien, mit versteckter Agenda beiden, gelingt, die Menschen von einem Konnex mit der Asylbewegung zu überzeugen? Was, wenn Europa also seinen 9/11-Moment erlebt? Nicht in demselben Ausmaß wie jener in New York, dem wir heuer zum vierzehnten Mal zu gedenken war, gewiss, traumatisch und erschütternd dennoch.

Dann wird sich die jetzt so empathische Stimmung in Europa in Sekunden in das Gegenteil verkehren. Dann werden die hilfsbereiten Helden von heute die Komplizen von morgen sein. Und jene, die um ihr nacktes Leben gerannt sind und noch immer rennen, werden zum zweiten Mal Opfer sein. Dann werden sich Apathie, fehlende Vorkehrungen, schlechte Organisation bitter rächen. Alle Anstrengungen um Integration wären vergeblich.“

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek hat schon vor Wochen in einem DWN-Interview darauf hingewiesen, dass sich Muslime heute bereits einem unerträglichen Generalverdacht ausgesetzt sehen. Auch nur der geringste Zwischenfall mit Terror-Hintergrund könnte dazu führen, dass die Lage in Europa völlig aus dem Ruder läuft. Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte am Freitag, dass es ein Sieg des IS wäre, wenn weitere Massen aus der Region nach Europa vertrieben würden. In Frankreich sind seit den Anschlägen von Paris tausende Soldaten im Einsatz. Der IS kämpft keinen regionalen Kampf. Er hat dies vielfach mit immer abscheulicheren Hinrichtungs-Videos bewiesen. Auch wenn die Echtheit dieser Videos nicht zweifelsfrei festgestellt werden kann: Zur Anstiftung zu einer Wahnsinnstat sind sie mit Sicherheit geeignet. Die Kehrseite der Globalisierung ist, dass auch der Terror blitzartig überall sein kann. Das wissen die Flüchtlinge – und deshalb wollen sie weg, und zwar so weit als möglich.

Die Politik in Europa dagegen tut immer noch so, als beginne das Problem an der ungarischen Grenze. Sie unterschätzt ihre Möglichkeit, ihren globalen Einfluss auszunützen – und lässt sich von den Kriegstreibern missbrauchen. Es ist die absolute Pflicht der Bundesregierung, diesen „worst case“ zu vermeiden. Auf Flugreisen wird jeder Passagier gezwungen, eine Flasche Mineralwasser an der Sicherheitskontrolle zurückzulassen – weil sie Sprengstoff enthalten könnte. Die Bundesregierung dagegen spricht eine vorauseilende Generalabsolution aus, weil es gut klingt, dass jeder willkommen sei. Das mag im Grundsatz stimmen – doch entbindet es die Regierung und die EU nicht von der Pflicht, zu kontrollieren, wer warum kommt.

Wir wollen mit all den tapferen Flüchtlingen, die stumm und unbeirrt gegen Norden ziehen, hoffen, dass sie den Krieg wirklich hinter sich gelassen haben; dass das Europa, das ihnen das gelobte Land erscheint, wirklich so bleibt, wie sie es sich erträumen; und dass sie nicht erneut bitter enttäuscht werden von gutgemeinten, jedoch falschen Versprechungen, die die Europäer jedoch in ihrer mitunter grenzenlosen Naivität nicht einhalten können.

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Merkel kündigt große Anti-Terror-Übungen mit Einsatz der Bundeswehr an
Merkel kündigt große Anti-Terror-Übungen mit Einsatz der Bundeswehr an
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Änderung der Flüchtlingspolitik ab. Der bisherige Kurs werde beibehalten. Merkel kündigte große Anti Terrorübungen unter der Führung der Polizei an.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin. (Foto: dpa)

Nach der Serie von Gewalttaten in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Neun-Punkte-Plan gegen islamistischen Extremismus angekündigt. Es werde Übungen geben für „terroristische Großlagen“, in die die Bundeswehr eingebunden werde, kündigte Merkel am Donnerstag in Berlin an. Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen.

Zugleich bekräftigte Merkel, am bisherigen Kurs in der Flüchtlingspolitik festzuhalten. Sie habe vor elf Monaten gesagt, dass es keine einfache Sache werde, „die wir nebenbei erledigen können“. Sie stehe aber zu den Grundentscheidungen, „die wir getroffen haben“, sagte sie.

Merkel bekräftigte ihre Äußerung vom vergangenen Jahr: „Wir schaffen das, und wir haben in den letzten elf Monaten viel geschafft.“ Sie sagte, dass auch die neue Herausforderung der islamistischen Gewalt bewältigt werde.

Merkel kündigte zudem an, dass die „Rückführungsanstrengungen“ verstärkt werden müssten. Dabei sei zwar schon „einiges erreicht“ worden. „Wir sind aber
nicht so vorangekommen, wie das gewünscht wird.“ Zum Beispiel müsse weiter mit Afghanistan zusammengearbeitet werden, um innerstaatliche Fluchtalternativen
zu finden und auch Rückführungen möglich zu machen.

Zu Merkels Konzept gehört außerdem ein „besseres Frühwarnsystem“, das Behörden ein Tätigwerden auch ermögliche, wenn bei Asylverfahren Hinweise auf
eine Radikalisierung erkennbar würden. Auf europäischer Ebene forderte Merkel eine schnellstmögliche Vernetzung aller bestehenden Dateien, zudem müsse so
rasch wie möglich das europäische Waffenrecht verabschiedet werden. Damit solle der Onlineverkauf von Waffen unterbunden werden.

Zudem müsse die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten verstärkt werden, auch um das Kommunikationsverhalten der Täter besser analysieren zu können. Darüber habe sie mit US-Präsident Barack Obama gesprochen, sagte Merkel. „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun.“

Zu den mutmaßlich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie in Frankreich und anderen Ländern sagte Merkel, damit würden „zivilisatorische
Tabus gebrochen„. Die Taten würden an Orten verübt, „an denen jeder von uns sein könnte“. Es werde alles getan, „um diese barbarischen Taten aufzuklären
und die Hintermänner aufzuspüren“.

Dass zwei Flüchtlinge für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich seien, „verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat“, sagte Merkel weiter. Dies
verhöhne auch die vielen anderen Flüchtlinge. Die Terroristen wollten erreichen, „dass wir den Blick für das, was uns wichtig ist, verlieren“. Sie wollten „unser Miteinander zersetzen“, indem sie Hass und Angst zwischen den Kulturen und zwischen den Religionen säten.

Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein angeblich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus. In Reutlingen hat ein Asylbewerber aus Syrien eine junge Frau aus Polen mit einer Machete getötet.

Merkel will Überwachung des Internets in Deutschland beschleunigen
Merkel will Überwachung des Internets in Deutschland beschleunigen
Bundeskanzlerin Merkel hat angekündigt, die Überwachung des Internets wegen der Sicherheitslage in Deutschland beschleunigt vorantreiben zu wollen. Die vom Kanzleramt herausgegebene Pressemitteilung im Wortlaut.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin. (Foto: dpa)

Freiheit und Sicherheit in Gleichklang bringen

Bundeskanzlerin Merkel sieht Deutschland und Europa angesichts des Terrors vor einer großen Bewährungsprobe. Man werde alles tun, um die barbarischen Taten aufzuklären. Es gelte, „Freiheit und Sicherheit ins Gleichgewicht zu bringen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Anschläge von Würzburg und Ansbach als „islamistischen Terror“ verurteilt. Diese Anschläge seien erschütternd, bedrückend und auch deprimierend, sagte die Kanzlerin zu Beginn ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin. „Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, wo jeder von uns sein könnte.“

„Den Opfern und ihren Angehörigen schuldig“

Zugleich sicherte Merkel zu, dass die Behörden alles tun würden, um die Taten aufzuklären. „Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen schuldig, unserer Sicherheit und auch den Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen.“ Die Anschläge in Würzburg und Ansbach seien von zwei Menschen, die als Flüchtlinge kamen, verübt worden – sowas „verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat“. Es verhöhne zugleich die Helfer und Ehrenamtlichen und auch „die vielen anderen Flüchtlinge, die Hilfe vor Krieg und Gewalt bei uns suchen“.

Die Attentate stellten unser Verhältnis von Freiheit und Sicherheit auf die Probe. Die Täter säten „Hass und Angst zwischen Kulturen und in unserer Gesellschaft“. Merkel erinnerte daran, dass bereits viele Maßnahmen ergriffen worden seien. Als Beispiele nannte sie den Passentzug bei Gefährdern, die verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, die Beendigung des sorglosen Umgangs mit Prepaid-Handys und die Erhöhung der Zahl der Stellen der Sicherheitsbehörden. Das oberste Gebot sei, dort zu handeln, wo Lücken bestünden. „Wir tun alles, um die Sicherheit in unserem freiheitlichen Rechtsstaat zu garantieren“, sagte die Kanzlerin.

Deutschland bleibt Prinzipien treu

Merkel bekräftigte, dass Deutschland als starkes Land sich dieser Herausforderung stelle und dabei bei seinen Grundsätzen bleibe: Politisch Verfolgte erhielten Asyl und Menschen, die vor Krieg flüchteten, Schutz nach der Genfer Menschenrechtskonvention.

Sie habe vor einem Jahr gesagt: „Wir schaffen das.“ Sie habe nicht gesagt, dass es eine leichte Aufgabe werden würden, so Merkel. Auch heute sei sie überzeugt, dass Deutschland diese nationalen Aufgabe bewältigen könne. Deutschland helfe Menschen in Not, müsse zugleich auch den Terror bekämpfen, den Bürgern Sicherheit geben und die Integrationsmaßnahmen vorantreiben. Es gehe darum, Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen, damit „wir unsere Art zu leben, weiterleben können“. Deshalb müsse der Staat seiner Aufgabe gerecht werden, das weitest mögliche Vertrauen wieder herzustellen. „Daran arbeiten wir“, so Merkel.

Neun-Punkte-Plan

Merkel skizzierte als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit. Dazu zählen unter anderem eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein „Frühwarnsystem“ für Radikalisierungen bei Flüchtlingen und gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr sowie der beschleunigte Aufbau einer Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) zur Entschlüsselung der Internetkommunikation. Immer dort, wo es Lücken gebe, müsse gehandelt werden, so die Kanzlerin.

Bewährungsprobe für Europa

Deutschland und Europa stünden vor einer historischen Bewährungsprobe. Es habe noch nie so viele Flüchtlinge wie nach dem 2. Weltkrieg gegeben. Sie sei auch enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft einiger in der Europäischen Union, hier mitzutun. Die EU-interne Verteilung der Flüchtlinge zum Beispiel aus Griechenland müsse schneller gehen.

Durch den Druck der Flüchtlingskrise seien aber auch positive Entwicklungen möglich geworden. Als Beispiele nannte sie den gemeinsamen Europäischen Grenz- und Küstenschutz, die EU-Türkei-Vereinbarung und die Entwicklung von Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Partnerländern. Es bleibe viel Arbeit in Europa zu tun.
Türkei: Rechtsstaatlichkeit wahren

Die Bundeskanzlerin forderte die türkische Führung auf, bei der Verfolgung mutmaßlicher Putschisten die Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Es sei selbstverständlich, in einer solchen Situation wie in der Türkei „mit allen Mitteln des Rechtsstaats“ gegen die Putschisten vorzugehen. Aber in einem Rechtsstaat müsse immer unbedingt das „Prinzip der Verhältnismäßigkeit“ gewahrt werden.

Türkei: Rechtsstaatlichkeit wahren

Merkel äußerte die Sorge, dass in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch sehr hart vorgegangen werde. Für Deutschland sei es angesichts der drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln „sehr wichtig“, dass die Verhältnismäßigkeit in der Türkei gewahrt bleibe.

Mehrheit der Deutschen hält Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert
Mehrheit der Deutschen hält Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert
Einer aktuellen Umfrage zufolge halten 57 Prozent der Deutschen Angela Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert. Nur 32 Prozent halten die Politik Merkels für richtig.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach ihrer Pressekonferenz in Berlin. Angeblich hält die Mehrheit der Deutschen Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach ihrer Pressekonferenz in Berlin. (Foto: dpa)

Einer Umfrage von Emnid für den TV-Sender N24 zufolge halten 57 Prozent der Deutschen Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert. Nur 32 Prozent der Befragten ist der Auffassung, dass die Politik Merkels nicht gescheitert sei.

Etwas mehr als die Hälfte der Befragten sind der Ansicht, dass die Kanzlerin die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst nimmt. Trotz der Gewalttaten und Anschläge der vergangenen Wochen sagen 61 Prozent, dass sie sich genauso sicher wie vorher fühlen würden. Doch ein Zehntel der Deutschen meidet die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln. Zwei Drittel der älteren Deutschen fühlen sich unsicher, auch bei den Jungen fühlen sich mehr als die Hälfte nicht sicher.

Anfang Juni hatte auch das Pew Research Center eine Umfrage zur europäischen Flüchtlingspolitik durchgeführt. Demzufolge sind 67 Prozent der Deutschen unzufrieden mit der europäischen Flüchtlingspolitik. In Griechenland lehnen 94 Prozent, in Schweden 88 Prozent, in Italien 77 Prozent, in Spanien 75 Prozent und in Frankreich 70 Prozent unzufrieden mit der EU-Flüchtlingspolitik.

Wagenknecht attackiert Merkel: Beteiligung an Öl-Kriegen beenden
Wagenknecht attackiert Merkel: Beteiligung an Öl-Kriegen beenden
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Wagenknecht hat Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer Erklärung zur Sicherheitslage scharf attackiert. Sicherheit werde in Deutschland erst wieder einkehren, wenn die Bundesregierung die Beteiligung an den "Öl- und Gaskriegen im Nahen und Mittleren Osten" beende.
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Sahra Wagenknecht von der Links-Partei. (Foto: dpa)

Sahra Wagenknecht von der Links-Partei. (Foto: dpa)

Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Es ist bedauerlich, dass Deutschland in der aktuellen schwierigen Situation von einer Kanzlerin regiert wird, die die Tragweite der Probleme offenbar bis heute nicht erfasst hat oder nicht sehen will.“

Auf ihrer Website hat Wagenknecht ein ausführliches Statement veröffentlicht:

„Merkels Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit klammert die wichtigsten Fragen aus. Wer wirklich für mehr Sicherheit sorgen will, muss aufhören, sich an Öl- und Gaskriegen im Nahen und Mittleren Osten mit unzähligen zivilen Opfern zu beteiligen, muss die logistische Unterstützung der US-Drohnenmorde einstellen und Waffenexporte in Krisengebiete sofort stoppen. Auch die Unterstützung von Diktatoren wie Erdogan, dessen Verfolgung viele Oppositionelle und kritische Journalisten zum Verlassen ihrer Heimat zwingen wird, darf nicht fortgesetzt werden. Wer die Zahl der Flüchtlinge wirklich verringern will, muss auch aufhören, armen Ländern Freihandelsabkommen aufzuzwingen, die ihre lokale Landwirtschaft vernichten und ihnen jede Chance auf eine Industrialisierung nehmen. Außerdem muss die soziale Integration in Deutschland durch die Schaffung von Wohnraum und Arbeitsplätzen vorangetrieben werden. Leider macht die Kanzlerin v on all dem das Gegenteil: Sie verweigert den Kommunen das nötige Geld für die Integration, lässt die deutschen Rüstungsexporte von Jahr zu Jahr neue Rekorde erreichen und hält an den Kriegseinsätzen der Bundeswehr fest. Mit der Feststellung, in der Türkei sei das Prinzip der ‚Verhältnismäßigkeit‘ nicht immer gewahrt, verharmlost Merkel Erdogans Gegenputsch in völlig inakzeptabler Weise“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel auf der Bundespressekonferenz. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Frau Merkel hat es bislang nicht geschafft, die Herausforderungen zu meistern und Sorge für eine soziale Integrationspolitik zu tragen. Hier braucht es eine grundlegende Wende, sonst wird die Integration der Flüchtlinge scheitern. Deutschland braucht eine Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur und eine Politik, die genug Wohnungen, Arbeits- und Ausbildungsplätze für alle schafft. Statt öffentliche Dienste und Infrastrukturen weiter kaputtzusparen, müssen auch mehr Sozialarbeiter und Psychologen eingestellt werden, die sich um Flüchtlinge kümmern, die in ihren Heimatländern Furchtbares erlebt haben. Nur dann kann Integrationspolitik auch Prävention im Hinblick auf Sicherheit leisten.“

Russland bereitet Evakuierung von Zivilisten aus Aleppo vor
Russland bereitet Evakuierung von Zivilisten aus Aleppo vor
Russland bereitet in Aleppo die Evakuierung von Zivilisten aus den von islamistischen und internationalen Söldnern besetzten Stadtteilen vor. Die Russen wollen verhindern, dass die Zivilisten von den Söldnern als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
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Russlands Präsident Putin mit Verteidigungsminister Schoigu. (Foto: EPA/ALEXEY NIKOLSKIY/SPUTNIK/KREMLIN POOL)

Russlands Präsident Putin mit Verteidigungsminister Schoigu. (Foto: EPA/ALEXEY NIKOLSKIY/SPUTNIK/KREMLIN POOL)

Die islamistischen Söldner von Fatah Halab haben keinen Ausweg mehr. (Screenshot)

Die islamistischen Söldner von Fatah Halab haben keinen Ausweg mehr. (Screenshot)

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die Einrichtung von Fluchtkorridoren für Zivilisten in der umkämpften syrischen Großstadt Aleppo angekündigt. Im Laufe des Tages werde zusammen mit der syrischen Regierung ein „großangelegter humanitärer Einsatz“ eingeleitet, damit die Bewohner die Stadt verlassen könnten, sagte Schoigu am Donnerstag. Syriens Präsident Baschar al-Assad bot laut staatlichen Medien zudem den Söldnern, die binnen drei Monaten ihre Waffen niederlegen und sich den Behörden stellen, eine Amnestie an.

Aleppo ist seit Monaten heftig umkämpft. Es wird vermutet, dass mehr als 250.000 Zivilisten in der einst größten Stadt des Landes festsitzen. Einige Teile werden von Regierungstruppen, andere von Rebellen kontrolliert. Die syrische Armee hat nach eigenen Angaben seit Mittwoch alle Versorgungsrouten der Aufständischen in den Ostteil Aleppos gekappt. Auf Flugblättern wurden die Bewohner zur Zusammenarbeit mit der Armee aufgerufen und die Rebellen aufgefordert, sich zu ergeben.

Die internationalen Söldner haben sich in Syrien schon wiederholt der Methode bedient, Zivilisten als Schutzschilder zu nehmen.

Schoigu sagte, russische und syrische Soldaten würden drei Korridore einrichten, durch die Zivilisten sicher aus der Stadt gelangen könnten. Einen vierten Korridor werde es zudem im Norden Aleppos geben. Dieser sei für Extremisten gedacht. Schoigu sagte, Russland habe die syrische Regierung dazu gedrängt, auch diese zu begnadigen, sofern sie keine ernsten Verbrechen begangen hätten. Insgesamt unterstützen zahlreiche Groß- und Regionalmächte Söldner-Truppen in Syrien. Saudi-Arabien und die Golfstaaten unterstützen unter anderem den al-Kaida-Ableger Nusra Front in der Gegend von Aleppo gegen die syrische Armee.

Das neue DWN-Magazin: Worum es in Syrien wirklich geht
Das neue DWN-Magazin: Worum es in Syrien wirklich geht
Das neue DWN-Magazin geht der Frage nach, was hinter dem Syrien-Konflikt steckt und warum andere Staaten an einem Krieg in diesem Land interessiert sind. Der Krieg wird fälschlich als Bürgerkrieg bezeichnet. Tatsächlich handelt es sich um einen Krieg um Rohstoffe,…
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UNESCO Weltkulturerbe Palmyra in Syrien – zerstört durch ISIS. (Foto: dpa)

UNESCO Weltkulturerbe Palmyra – zerstört durch ISIS. (Foto: dpa)

Das neue DWN-Magazin widmet sich der Diskussion um den Syrien-Konflikt. Es geht um die Weichenstellungen für den internationalen Energiemarkt. Amerikaner, Saudis und Russen ringen um die Vorherrschaft.

Für die Russen ist der Syrien-Konflikt von enormer strategischer Bedeutung, weil die Russen verhindern wollen, dass Katar für den europäischen Energie-Markt zur Alternative wird. Wenn Russland seinen Einfluss in Syrien verliert, hätte dies zur Folge, dass dem russischen Energieriesen Gazprom ein ernster Konkurrent aus der Golf-Region erwachsen könnte.

Die Saudis wissen um die wirtschaftlichen Interessen Moskaus und machten daher den Russen ein Angebot, wie man das Ende des Bürgerkriegs in Syrien auch in einen Vorteil für Russland umwandeln könnte. Der saudische Geheimdienst-Chef schlug den Russen mit voller Unterstützung der USA eine mögliche, gemeinsame Strategie vor. Auch die Organisation der erdölexportierenden Länder solle diesem Bündnis beiwohnen. Der Plan der Saudis ist eine Pipeline, die Europa mit Erdgas beliefern soll.

Putin strebt seit längerem ein solches Abkommen an. Wenn Saudi-Arabien seine Fördermenge reduzieren und der Ölpreis steigen würde, könnte Russlands Regierung zusätzliche Einnahmen erzielen. Putin lehnte das Angebot der Saudis jedoch ab: „Unsere Haltung zu Assad wird sich niemals ändern. Wir glauben, dass die syrische Regierung der beste Vertreter des syrischen Volkes ist und nicht diese Kannibalen.“

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