Mai-Krawalle: Berlin erwartet schwere Ausschreitungen

Für den 1. Mai werden in zahlreichen deutschen Städten massive Demonstrationen erwartet. Vor allem in Berlin rechnet man jedoch mit schweren Ausschreitungen. Die Polizei rüstet sich mit mehr als 3.000 Mann. Der Weg der Demonstranten vorbei am Axel-Springer-Haus ist im Vorfeld untersagt worden.

Deutschlandweit sind Demonstrationen zum 1. Mai angekündigt worden. Doch der Blick richtet sich vor allem auf Berlin. Hier werden etwa 10.000 Demonstranten erwartet. Mehr als 3.000 Polizisten sollen deshalb zum Einsatz kommen, so die Berliner Morgenpost.

Klaus Wowereit rief am Dienstag bereits zu friedlichen Demonstrationen auf:

Die Demonstrationsfreiheit ist ein zentrales politisches Recht. Jedermann kann friedlich für seine Ziele eintreten. Dieses Grundrecht darf aber von niemandem zur Gewaltanwendung missbraucht werden. Ich appelliere an alle Demonstrierenden, den Tag der Arbeit zu einem friedlichen Fest zu machen und Gewalttätern keine Chance zu geben.

Neben den Gewerkschaften wie der DGB und ver.di konzentriert sich der Blick vor allem auf die Demonstranten linker Gruppen. Unter dem Motto „Kämpfen gegen Krise, Krieg und Kapitalismus“ will ein Bündnis aus 30 linken und linksradikalen Gruppierungen ab 18 Uhr demonstrieren. Das Bündnis nimmt auch Bezug auf die Eurokrise:

Unter deutscher Führung setzt die Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission Zwangskürzungsprogramme durch und wälzt so die Krisenfolgen auf die Menschen in den Ländern Südeuropas ab. Zur Legitimation der Zwangskürzungsprogramme durch die Troika wird die rassistische Ideologie angeheizt, nach der die „Mentalität“ der Menschen in Südeuropa Ursache der dortigen Verschuldung sei.

Als Vorsichtsmaßnahme ordnete der Berliner Polizeipräsident eine Routenänderung der „Revolutionären 1. Mai Demo“ an. Die Demonstranten dürfen nicht am Axel-Springer-Haus vorbeiziehen. Das bestätigte am Montag auch das Verwaltungsgericht Berlin:

Auch in diesem Jahr sei mit erheblich gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen. Die lange Glasfront der Axel-Springer-Passage und das gegenüber liegende Jobcenter (…) seien als traditionelle Reizobjekte der Szene besonders gefährdet.

Jedes Jahr kommt es regelmäßig zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Polizei. Auch beteiligten sich Zehntausende an den Protesten: