Ukraine: EU spielt mit der Angst der Bürger

Der Expansionsdrang der EU führt zu gefährlichen Spannungen, nicht nur innerhalb der Ukraine. Dort werden die Bürger von der EU aufgehetzt, gegen eine demokratisch gewählte Regierung zu demonstrierten. So sollen der EU gesonnene, zweifelhafte Politiker an die Macht geputscht werden.

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Der „Friedensnobelpreisträger“ EU wiegelt die Menschen in der Ukraine (aber nicht nur dort) auf – kann aber dann nicht liefern.

Sie lässt die Menschen im Regen beziehungsweise im Kugelhagel allein.

Ist das Friedensprojekt der EU  nur ein geschmackloses Geschäft mit der Angst der Bürger?

Ganz oben auf der von der EU gepriesenen Liste der „Errungenschaften“ steht, neben Wohlstand (mit dem es stetig bergab geht) und Demokratie (die es in der EU nicht gibt), das Friedensprojekt. Doch da schmückt sich die EU mit einem Anspruch, der so nicht stehen gelassen werden kann. Einige wenige kritische Medien sprechen mittlerweile sogar von „Friedenspropaganda.“

Im „ABC des Rechts der EU“ heißt es unter anderem: „Die Unionsordnung wird damit zu einem wichtigen Instrument zur Friedenssicherung und Friedensgestaltung. 50 Jahre Frieden in Europa beweisen das.“

Das sind hehre Ziele, da kann niemand dagegen sein. Aber Beweis ist das keiner. Denn im Umkehrschluss würde es heißen, ohne EU wäre es in diesem Zeitraum bereits zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen EU-Mitgliedstaaten gekommen. Auch während der Dauer des „Deutschen Bundes“ von 1814/15 bis 1866 herrschte über 50 Jahre Frieden. Das Friedensprojekt  der EU ist ein weit überhöhtes Totschlag-Argument von EU-Politikern, das von diesen liebevoll gepflegt wird. Quasi – entweder EU oder Krieg. Eine Weltuntergangsangst, die da von der EU herauf beschworen wird.

Auch ohne EWG/EG/EU ist keine kriegerische Auseinanderersetzung zwischen einem der damals (vor der großen Erweiterung) 15 EU-Mitgliedsstaaten auch nur im Ansatz denkbar, selbst alle möglichen Szenarien durchdenkend, inklusiver der Tatsache, dass halb Europa bis vor über zwanzig Jahren hinter dem Eisernen Vorhang lag. Zudem sind fast alle EU-Staaten Mitglied in der Nato. Welches EU- oder Nato-Land hätte wohl einem anderen EU-Land nach dem Zweiten Weltkrieg an die Gurgel gehen können? Obwohl die „Was-wäre-wenn-Frage“ in der Geschichtslehre keine Kategorie sein darf, so hätte wohl keine der denkbaren Konstellationen, auch nicht ehemalige Erzfeinde wie Frankreich und Deutschland oder England und Frankreich, einen Krieg ausgelöst. Dank des heilsamen Schocks nach dem Zweiten Weltkrieg, auch Dank der USA, waren die Europäer viel zu sehr mit dem Wiederaufbau, der Entstehung einer Demokratie und einer freien Marktwirtschaft beschäftigt. Der stetig wachsende Wohlstand im Nachkriegs-Europa ließ keinen Gedanken an Krieg aufkommen. Die Völker Europas hatten einfach genug von Kriegen. Kein Jugendlicher wird mehr euphorisch „zu den Fahnen“ eilen. Vorstellbar und mittlerweile Realität ist allerdings, dass das antidemokratische Konstrukt „EU“ bzw. der Euro Ursache für Volksaufstände und sogar für Kriege verantwortlich sein könnte.

Trotzdem schreibt sich die EU die Friedenssicherung (einer der Grundpfeiler der EU), weiterhin als größten Erfolg ihrer Geschichte auf ihre blauen Fahnen. Aber dafür brauchen wir nicht über 50.000 Beamte, Präsidenten, Generaldirektoren, Richter Diplomaten, Abgeordnete, Kommissare, Experten, und so weiter, in Brüssel?  „Wir würden uns nicht gegenseitig bekämpfen, wenn wir die EU nicht hätten“, sagte in einem Spiegel-Interview (28. Januar 2013) Ex-Premier Tony Blair, ein großer EU-Befürworter.

In Wahrheit basierte der Friede in Europa doch lange Zeit auf der Angst vor der Atombombe und der Konfrontation zweier Systeme, (Kapitalismus und Kommunismus), der Nato und dem Warschauer Pakt. Es war der kalte Krieg, die Bedrohung durch den Bolschewismus, der den Zusammenhalt und das friedliche Miteinander der EU-Mitglieder bewirkte. Wäre es tatsächlich zu einer kriegerischen Auseinandersetzung der zwei Blöcke gekommen, hätte auch eine EU sie nicht verhindern können. Über Krieg oder Frieden wurde in Washington und Moskau entschieden, nicht in Brüssel. Selbst die 1953 hingerichteten amerikanischen Atomspione Ethel und Julius Rosenberg trugen, indem sie durch ihren Verrat für ein Gleichgewicht der Kräfte sorgten, mehr für den Frieden bei, als die gesamte EU. Nein, es war nicht die EU, die den Frieden in Westeuropa gesichert hat. Krieg war in Europa kein legitimes politisches Mittel mehr.

Doch einen Krieg haben wir sowieso schon, wenn auch nicht mit Panzern und Raketen, sondern einen Wirtschaftskrieg, resultierend aus Euro- und EU-Umverteilungspolitik. Er wird derzeit mit Staatsanleihen, CDS (Kreditausfall-Swap), Zinseszinszahlungen und der Ausplünderung ganzer Völker ausgetragen. Wirtschaftliche Verwerfungen haben oft zu Kriegen geführt.

Sollte es dazu kommen, könnte die Schuld durchaus bei der fehlerbehafteten Einführung des Euro, bei der Überdehnung der EU-Außengrenzen und letztlich bei der angeblich friedensstiftenden EU selbst liegen.

So führt auch der Expansionsdrang der EU zu gefährlichen Spannungen, nicht nur innerhalb der Ukraine, wo die Bürger, von der EU aufgehetzt, gegen eine demokratisch gewählte Regierung  demonstrierten, um der EU gesonnene, zweifelhafte Politiker an die Macht zu putschen. Die EU gefährdet mit ihrer provokanten und einmal mehr nicht zu Ende gedachten „modernen Ost-Politik“, die immer weiter in den Einflussbereich Moskaus vordringen möchte, auch die Beziehungen zu Russland. Doch bei diesem Machtkampf kann es nur einen Gewinner geben, und das sind wieder einmal nicht die Genies aus Brüssel.

Höchste Politiker, wie die EU-Außenbeauftragte Lady Ashton und der abgehalfterte deutsche Außenminister, Guido Westerwelle, schlossen sich den Demonstranten in Kiew an. Als Alternative konnte die EU nur einen fragwürdigen Boxer und Peanuts anbieten – im Gegensatz zu Russland, das der Ukraine nicht nur einen 18-Milliarden-Euro-Kredit gewährte, sondern auch sicherstellen konnte, dass die Menschen im Winter in ihren Wohnungen nicht erfrieren.

Russland ist der größte Handelspartner der Ukraine. Würde der ausfallen, könnte auch die EU die 45 Millionen Einwohner nicht retten. Die Ukraine ist nicht Griechenland (10 Millionen Einwohner). Wieder einmal boten EU-Politiker der Welt ein erbärmliches Bild. Letztendlich mussten sie ihr Billig-Angebot, das von Janukowitsch abgelehnte Assoziierungsabkommen, zurückziehen. Als Folge für den EU-Drang nach Osten plant Russland Raketenstellungen zu den EU-Außengrenzen. Eine explosive Konfliktzone, ein neuer „Kalter Krieg“ ist vorprogrammiert. Die EU zündet überall kleine Feuerchen an, ohne an eventuelle Folgen zu denken, so wie in Tunesien, Ägypten, Syrien oder Libyen. Danach gibt sich die EU-Spitze schockiert und entsetzt über das angerichtete Chaos. Millionen Flüchtlingen steht sie hilflos gegenüber. Friedensstiftende Politik sieht anders aus.

Derzeit wachsen gegenseitige Schuldzuweisungen. Der Tonfall in Europa wird härter. Alte Feindbilder brechen wieder auf. Es gärt. Schon jetzt sind britische, italienische und griechische Zeitungen voll mit Hass- und Hetzparolen gegen Deutschland. Da gehen die Emotionen hoch und es wird auch wieder die Nazikeule geschwungen. Am 15. Dezember 2011 schreibt  der Spiegel: „Cameron sucht Verbündete gegen Merkel. Es gelte jetzt Allianzen aufzubauen.“ Und weiter geht es in der Times: „Deutschland hat der Euro-Zone den Krieg erklärt.“ So machte etwa die „Allianz“ der Kohäsionsländer gemeinsame Sache und traf sich im September 2012 in Bratislava, um eine stärkere Erhöhung des EU-Finanzrahmens für 2014-2020 zu verlangen – gegen die Forderung der „Allianz“ der meisten Netto-Länder, die für ein Einfrieren des Etats (2014-2020) plädierte. Die Kohäsionsländer geben mittlerweile den Takt vor, auch wissend, dass hinter ihnen die Freunde der Nettoempfänger, nämlich die gesamte EU-Führung, besonders das EU-Parlament, steht. So nahm auch der portugiesische EU-Kommissionspräsident Barroso an dem Treffen teil, obwohl er zu Neutralität verpflichtet wäre. Ein Warnsignal.

Noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg gab es so viel blanken Hass innerhalb Europas. Auch Viktor Orbân vergleicht in einer Radioansprache (Mai 2013) die Politik Deutschlands mit der Besetzung Ungarns unter Hitler. Wer ist noch Freund? Wer schon Feind? Bruchlinien, die man nicht einfach ignorieren oder schönreden kann, treten mit jeder Vertiefung der EU stärker zutage. Die Spirale dreht sich – doch anders als von EU-Visionären erträumt. In der Realität zerplatzen Träume meist sehr schnell.

Alles erinnert an Weimarer Verhältnisse, wo aus Frust, aus einem nicht artikulierten Protest, aus dem Versagen etablierter Parteien, die Menschen einem Heilsbringer aufsaßen. In der EU wird es die Euro/Verschuldenskrise sein. „It´s the economy stupid“, wie Bill Clinton einmal sagte.  Selbst der ehemalige Euro-Gruppenchef Jean-Claude Junker sagte in einem Spiegel-Interview vom 11. März 2013: „Aber wer glaubt, dass sich die ewige Frage nach Krieg und Frieden nicht mehr stellt, könnte sich gewaltig irren (…). Mich frappiert die Erkenntnis, wie sehr sich die europäischen Verhältnisse im Jahr 2013 denen von vor 100 Jahren ähneln.“

„Die EU als historisches Friedensprojekt steht außer Frage“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn (LSAP) im Januar 2011 in einem Spiegel-Interview. Die FAZ vom 22. Februar 2012 sah das klarer: „Im Grunde scheitert die europäische Einigung genau auf dem Feld, das immer ihr Hauptanliegen war: Der Aussöhnung der Völker.“

Was von der EU verniedlichend als „technischer Fehler“ bei der stümperhaften Einführung des Euros bezeichnet wurde, kann aus heutiger Sicht durchaus in überbordenden Nationalismus oder – und da befindet man sich auf dem besten Wege – in einer EU-Zentraldiktatur enden.

Nein, es ist nicht die EU, auch wenn es noch so oft wiederholt wird, der wir Frieden in Europa zu verdanken haben. Allein die Einführung des Euro, ohne das Ungleichgewicht der Ursprungswährungen oder die Wirtschaftsleistung zu berücksichtigen, birgt so viel Konfliktpotential, dass eher das Gegenteil von Frieden bewirkt wird – und wer weiß schon, welche politischen Bündnisse sich in der EU und der Euro-Zone zum Schaden Deutschlands noch zusammenschließen? In der EG/EWG herrschte noch ein freundschaftliches Verhalten zwischen den EG-Staaten, obwohl der schreckliche Zweite Weltkrieg noch deutlich in Erinnerung war. Das ist vorbei.

Und noch ein nicht vernachlässigbarer Einwand: Sollte ein EU-Mitgliedstaat Opfer eines bewaffneten Angriffs werden (zum Beispiel Griechenland von der Türkei oder Süd-Zypern von Nord-Zypern), so besteht laut Vertrag von Lissabon, EUV 1, Art. 42 (7),1 (… schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung)  eine Beistandspflicht. Um die Öl- und Gasvorkommen im Ägäischen Meer streiten sich schon heute Griechenland und die Türkei. Die vor Selbstbewusstsein strotzende Türkei drohte sogar mit Krieg, sollte ihr Anspruch nicht anerkannt werden. Wie bei vielen  Bündnissen, auch jene vor den zwei verheerenden Weltkriegen, könnte es durch „Bündnistreue“ tatsächlich wieder zu einem europäischen Flächenbrand kommen – wegen der „friedensstiftenden EU.“ Unter dem Schutzschild der Nato wurden auch Angriffskriege von EU-Staaten im Irak, Libyen oder Afghanistan mit europäischen Soldaten als sogenannte „Out-of-area-Einsätze“ geführt – allerdings ohne dass diese erfolgreich zu Ende geführt wurden und letztlich mit erschreckenden Ergebnis.

Aber die EU singt weiter das hohe, eher hohle Lied des friedensstiftenden Projekts. „Länder, die mit Handel und gemeinsamen Normen verbunden sind, führen keine Kriege gegeneinander“, heißt es da, doch dann hätte eine EWG ausgereicht. Ist jedoch der soziale Frieden gefährdet, ist auch der Völkerfrieden in Gefahr. Ergo: Sind EU und Euro letztlich doch eher Gift für den Frieden in Europa? Für das norwegische Nobelpreiskomitee war die Antwort klar: Die EU hat den Friedensnobelpreis verdient. Doch die fragwürdige Entscheidung des Komitees war – wie so oft in Oslo – eine rein politische.

Der Vorschlag zum Friedensnobelpreis kam übrigens, zum wiederholten Mal, auch aus Brüssel selbst, könnte aber ebenso gut von den Olivenbauern in Italien und Spanien oder den Öko-Glühbirnen-Erzeugern initiiert worden sein. Und überhaupt, für welchen Frieden? Den sozialen Frieden bei wilden Straßenschlachten in Athen oder Madrid? Wohl lange nicht mehr in Spanien, Griechenland, Portugal oder Italien gewesen, liebe Norweger. Das waren/sind keine fröhlichen Harmonie-Feiern. Die Ressentiments blühen und im Grunde haben EU-Politiker statt den Frieden in Europa zu sichern, den Boden für Aufstände und Unfrieden aufbereitet – selbst außerhalb der EU.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU wird von den Polit-Eliten als Motivation für eine „Vertiefung“ der EU, für „mehr Europa“ bzw. für ein „weiter so“ verstanden – und das ist das Gefährliche an dieser fragwürdigen Auszeichnung.

Den Friedensnobelpreis hätten andere verdient, beispielsweise die Gründerväter der EG/EWG oder selbst Ethel und Julius Rosenberg. Da man den Preis jedoch nicht posthum verleihen kann, gäbe es draußen Menschen, die für Demokratie, die gegen Folter und Versklavung kämpfen und dabei ihr Leben riskieren. Sie kämen eher infrage. Aber doch nicht jene, die für die „Eurosklerose“ verantwortlich sind und die mit ihrer Misswirtschaft Öl in die bereits erloschen geglaubte Glut der Kriege gießen. Da hätte man, salopp gesagt, den Preis ebenso gut an Aldi, Ikea oder McDonald’s vergeben können, dafür, dass sie in Europa keinen Schaden anrichteten.

Die EU-Mitgliedsstaaten – nun, sie bekriegen sich nicht mehr gegenseitig – greifen dafür nur andere an. Sie verteidigen „unsere Demokratie“ mit Bombenterror und Drohnenkrieg am Hindukusch und  einige EU-Staaten schickten völkerrechtswidrig Soldaten in den Irak und Kampfflugzeuge nach Libyen.

Diese Preisverleihung ist ein Aprilscherz im Oktober, eine Verhöhnung der Bürger. Dazu meinte unter anderen der tschechische Präsident Vaclav Klaus: „ein Scherz“, oder der britische EU-Abgeordnete Nigel Farage in seiner unverblümten Art: „Das zeigt nur, dass die Norweger Humor haben. Die EU sollte den Trottelpreis bekommen, weil sie sicher keinen Wohlstand geschaffen hat, dafür Armut und Millionen Arbeitslose.“

Doch in ihrer Selbstdeutung sind EU-Politiker Friedensstifter, und so verkündeten sie nach Bekanntgabe des Nobelpreiskomitees pathetisch, sich gegenseitig auf die Schultern klopfend und vor EUphorie platzend: „Die EU ist ein Magnet für Stabilität, Wohlstand und Demokratie, in der Hass durch Solidarität ersetzt wird.“ Schön wäre es. Aber Grund zum Jubeln hatten wirklich nur die EU-Politiker „erster Klasse“, die Regierungschefs und Industriekapitäne. Nicht die Bürger – schon gar nicht jene im Süden.

Und noch ein Brüssel-Satz zum Thema Frieden: „Wer nicht für die EU ist, hat nichts verstanden – und setzt den Frieden aufs Spiel.“ Doch überhebliche, ständige Wiederholungen und Phrasen ähnlicher Art, nutzen sich ab, langweilen die Bürger nur noch. Um den Frieden in Europa wirklich verdient gemacht haben sich außerdem Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, als sie am 22. Januar 1963 (lange vor Gründung der EU) mit dem Ėlysée-Vertrag die Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland besiegelten.

Nein, EU und Euro taugen nicht als Friedensprojekt, vielmehr bringen sie alte Ressentiments wieder hoch. Eine EG/EWG hätte ein effektiveres Ergebnis in Bezug auf Wohlstand und Frieden erzielt – ohne all die negativen Nebenwirkungen einer EU.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem eben erschienen Buch „Kurs halten, bis zum Untergang Europa. Unglaubliche Erfolgsgeschichten aus dem Brüsseler Tollhaus.“

Sven Kesch arbeitete viele Jahre als Top-Manager eines großen deutschen DAX-Unternehmens.

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