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In Griechenland droht eine verschärfte Depression

Was als Reform und Rettungspaket für Griechenland angedacht war, wirkt als Programm zur massiven Verschärfung der Depression. Alle Beteiligten sind in falschen Konzepten gefangen und scheinen frei von Kenntnissen der Geld- und Finanzpolitik und ihrer Interaktion zu agieren. Wir erleben in Griechenland die größte Fehlleistung der Wirtschaftsgeschichte seit den 1930er Jahren.

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Die Euroretter wollen heute und morgen Nägel mit Köpfen machen. Schade, dass sie Sargnägel einschlagen. Nach einem von beiden Seiten unsäglich geführten monatelangen Tauziehen scheinen sich die Kontrahenten eine Minute vor Zwölf zusammenzuraufen. Doch das Ergebnis ist niederschmetternd, auch wenn die Finanzmärkte mit einem Aufschnaufen reagiert haben. Im Wesentlichen sind es Steuererhöhungen. Deren Details werden heute von der Eurogruppe der Finanzminister noch ausgefeilt. Morgen sollen dann die Regierungschefs durchnicken. Was alle Teilnehmer nicht auf der Rechnung haben, ist die Wirkung der Geldpolitik und Bankenkrise auf die Konjunktur.

Seit letztem Dezember ist eine Welle der Depositenabzüge in Griechenland im Gang. Es sind Depositenabzüge aller Art, aber hauptsächlich konzentriert auf das inländische Nichtbanken-Publikum (blaue Säulen) und auf die ausländischen Interbankengelder (rot). Im Gegenzug weitet die griechische Zentralbank ihre ELA-Fazilität aus (grün), um die Löcher zu stopfen. Der letzte von der griechischen Zentralbank publizierte Wert der konsolidierten Bankbilanzen bezieht sich auf Ende April 2015. Seither haben sich die Ereignisse nochmals überstürzt. Ihre Wirkung ist noch nicht in der Graphik abgebildet. Insgesamt sind seit Ende November bis heute rund 75 Mrd. Depositen abgezogen worden, rund 30% der Depositen des Bankensystems. Nur dank der kräftigen Ausweitung der ELA-Fazilität und der EZB-Finanzierung konnte eine Bilanzkontraktion vermieden werden. Eine solche hätte sofortige Kreditkündigungen und Zwangsverkäufe von Aktiven sowie eine Bankpanik zur Folge gehabt.

Quelle: Bank of Greece

Quelle: Bank of Greece

Die Kontraktion der Depositen wird aber nicht ohne Wirkungen bleiben. Zwar haben die Banken die Bestände der Aktiven bisher nicht wesentlich abgebaut. Sie können es auch nicht, denn die Kredite sind zu einem erheblichen Teil langfristig. Rund 77% haben eine Laufzeit von einem Jahr und darüber.

Quelle: Bank of Greece

Quelle: Bank of Greece

Die Banken müssen aufgrund der Aussagen der EZB-Spitze und der gesamtpolitischen Konstellation damit rechnen, dass die Finanzierung durch die EZB vorübergehend ist und dass sie bei unerwünschter Entwicklung auch plötzlich eingestellt werden kann. Weil die restlichen Aktiven praktisch illiquide sind und nicht rasch veräußert werden können, werden sie verzweifelt versuchen, Liquiditätspolster aufzubauen. Also werden sie die Neukreditvergabe stoppen. Auslaufende Kredite werden nicht verlängert oder gerollt, neue Kredite nicht mehr vergeben, nicht benutzte Kreditlimiten gekürzt. In der Wirkung wird dies einem Kreditstopp vor allem bei größeren Unternehmen gleichkommen. Die Neukreditvergabe an Haushalte für Hypotheken und Konsumkredite und für kleine Unternehmen ist ohnehin schon zusammengebrochen. Entsprechend liegen bei diesen Segmenten die Quoten nicht mehr bedienter Kredite zwischen 40 und 60%.

Quelle: Bank of Greece

Quelle: Bank of Greece

Der Kreditstopp für eine Kundengruppe drückt sich nachher in einem Liquiditätsentzug in diesem Segment aus. Kommt es nun zu einem absoluten Kreditstopp, so wird dies den harten Kern der griechischen Wirtschaft treffen, nämlich die größeren Unternehmen. Nur sie erhalten noch Neukredite von über einer Million EUR. Für sie war bisher genügend Kredit verfügbar und erhältlich. Klar gab es einen Rückgang, aber er war bis auf 2014 alles andere als dramatisch und sicher teilweise auch nachfragebedingt. Die Neukreditvergaben lagen immer noch auf einem hohen Niveau. Nun wird sich das ändern. Die rote Linie wird 2015 steil abstürzen. Es wird wie vorher bei den Kleinunternehmen und den Haushalten schlagartig zu einer eigentlichen Kreditklemme kommen.

Damit steigt auch das Risiko, dass die Kreditrationierung Kettenreaktionen von Insolvenzen aus Liquiditätsgründen auslösen wird. Ein größeres Unternehmen kann nicht mehr bezahlen und zieht Lieferanten und Gläubiger mit in den Abgrund. Hier ist anzufügen, dass nach siebenjähriger scharfer Rezession die Reserven dünn oder aufgebraucht sind. Es braucht nur noch wenig, um den Exitus auszulösen. Ein Kreditstopp jetzt hat eine andere Wirkung als 2008, als die Reserven und Liquiditätspolster prall gefüllt waren. Was in den letzten sieben Monaten abgelaufen ist, stellt mit anderen Worten per se einen ganz massiven geldpolitischen Impuls dar. Dies bei 27% Arbeitslosen und einem Bruttoinlandprodukt, das gemäss offiziellen Zahlen schon um einen Viertel eingebrochen ist. In einem quantitativen Modell ist dies sehr schwierig zu erfassen, weil es gar keine Vergleichswerte aus der Vergangenheit für eine solche Situation gibt. Nicht zu vergessen ist, dass auch der Staat nicht mehr bezahlen kann, weil seine Kassen seit Monaten leer sind. Auch er wird Liquidität für die Lieferanten entziehen.

Was sich geldpolitisch anbahnt, ist eine drastische Verschärfung der Rezession, ein regelrechter Absturz der Konjunktur. Wellen von Insolvenzen, drastische weitere Beschäftigungsverluste vor allem bei größeren Unternehmen, weil sie um jeden Preis Kosten senken müssen, vollständiger Investitionsstopp.

Dabei ist die Geldpolitik in Griechenland schon äußerst restriktiv. Die Realzinsen auf den Kreditbeständen sind seit 2009 erheblich angestiegen, von rund 3% auf rund 8%. Die Realzinsen in der Graphik sind dabei errechnet, indem die nominellen Zinsen mit dem Deflator des Bruttoinlandprodukts preisbereinigt wurden. Dieser ist aber durch die Sequenz vergangener Anpassungen der Mehrwertsteuer überhöht. Die Verkaufspreise der Unternehmen exklusive Mehrwertsteuern sind viel stärker gefallen. Effektiv lagen also die Realzinsen in den letzten Jahren noch höher.

Quelle: Bank of Greece

Quelle: Bank of Greece, eigene Berechnung

Die Unternehmen und Haushalte zahlen also drastisch erhöhte Realzinsen, auch weil die nominellen Zinssätze nach unten unflexibel sind. Sticky rates sind ein klassisches Merkmal einer Schuldendeflation. Die Banken können die reduzierten Geldmarktsätze gar nicht mehr an die Kunden weitergben. Ihre Kreditmarge ist angesichts der steil angestiegenen Quote nicht mehr bedienter Kredite viel zu gering. Diese Quote lag früher, bis in die 1990er Jahre, wie in vielen Entwicklungs- oder Schwellenländern traditionell hoch. Damals waren allerdings zwei Bedingungen ganz anders. Die Ausleihungen an den privaten Sektor waren sehr gering. Die Banken agierten bis in die 1990er Jahre primär als Staatsfinanzierer.

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Und die Banken wurden für die hohen Kreditausfälle mit sehr hohen Kreditmargen entschädigt. Diese betrugen bis über 10%. Jetzt liegen die Quoten nicht mehr bedienter Kredite gemäß den Angaben der Bank of Greece für Ende 2014 bei rund 34%. Und die Kreditmargen sind auf dünne 3-4% geschrumpft. Der große Anstieg der Quote fauler Kredite steht erst noch bevor, weil jetzt die Konkurswelle bei den größeren Unternehmen einsetzen wird.

Vor diesem düsteren geldpolitischen Hintergrund sind die Entscheidungen und das Ringen zwischen den Lenkern der Eurozone und der Syriza-geführten griechischen Regierung zu sehen. Das Fazit ist unmissverständlich. Beide Seiten haben sich restlos verzockt. Eine Straffung der Finanzpolitik, zudem eine ganz massive, ist das Letzte, was in dieser ernsten Situation angemessen ist. Die Lenker der Eurozone haben diese gefordert, und alle Vorschläge der griechischen Regierung abgeschmettert. Sie haben damit die Abzugspanik für den Grexit mitgeschürt. Die ganze Politik der „Liquidität nur gegen Reformen“ ist nun ad absurdum geführt.

Die griechische Regierung ist, mit dem Rücken zur Wand, nun mit einem worst-case Paket in letzter Minute gekommen, das alle schlimmsten Befürchtungen übertrifft. Um rund 7.9 Mia EUR sollen die öffentlichen Kassen bis Jahresende 2016 entlastet werden. Der Löwenanteil, rund 7.3 Mia EUR entfällt auf die Erhöhung von Steuern und Sozialabgaben. Das ist kumuliert mehr als 4% des offiziellen BIP. Auf ein Jahr hochgerechnet entspricht dies einem finanzpolitischen Impuls von rund 2.75%. Dabei ist auch noch die Zusammensetzung miserabel. Die Mehrwertsteuer wird drastisch erhöht, vor allem für die Tourismusindustrie und die Inseln. Die Rechtfertigung für die erhöhte Mehrwertsteuer war bisher immer die indirekte Abwertung. Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Exportindustrie sollte verbessert werden.

Jetzt wird sie direkt und massiv verschlechtert. Die Motivation scheint klar. Die Syriza-Regierung will die Geldbeutel der kleinen Leute verschonen und die ausländischen Touristen zahlen lassen. Nur ist dies makroökonomisch nicht ohne Folgen. Die Tourismusbranche ist 2011/12 nahe an den Bankrott gegangen, als die erste Welle erhöhter Mehrwertsteuersätze über sie hinwegbrandete. Jetzt kommt eine viel größere Welle. Die Graphik zeigt die Kapazitätsauslastung in der Hotellerie. Abgesehen von fehlenden Daten in der Blüteperiode der zweiten Hälfte der 1990er Jahre ist es eine lange Zeitreihe. Nie ist es der Hotellerie so mies gegangen wie 2011/12. Damals standen vor allem die kleinen Hotels und die Hotels mit geringer Sternezahl vor dem Abgrund. Unter keinen Umständen sollte jetzt die Mehrwertsteuer so drastisch angehoben werden und die Erfahrung von 2011/12 wiederholt werden.

Quelle: Elstat

Quelle: Elstat

Doch das Paket ist in der Kombination noch weit miserabler als die einzelnen Bestandteile. Die Kombination von erhöhter Mehrwertsteuer, erhöhten Sozialversicherungsbeiträgen und erhöhten Gewinnsteuern garantiert das weitere Abdriften in den informellen Sektor, vor allem und gerade im Tourismus. Es ist restlos falsch, was diese Regierung vorschlägt, auch wenn es aus einer Situation der Verzweiflung geschieht.

In der Kombination von Geld- und Finanzpolitik ist ein Programm zur maximalen Destruktion der Wirtschaft geboren. Die Euroretter glauben an das Konzept des Primärüberschusses, eine abgewandelte Form des Brüningschen Budget-Ausgleichs. Wenn Budgetdefizite betrachtet werden sollen, dann immer nur auf zyklusadjustierter Basis. Und weil in Griechenland die Konjunktur im Keller ist, hat das Land 2014 konjunkturbereinigt einen enormen Budgetüberschuss erzielt. Bei dieser Konjunkturlage und einem ganz massiv restriktiv wirkenden geldpolitischen Impuls einen ebenfalls deutlich restriktiven finanzpolitischen Impuls einzufordern ist die größte Fehlleistung der Wirtschaftsgeschichte seit den 1930er Jahren. Die griechische Tragödie geht so in einen neuen Akt, aus dem es scheinbar kein Entrinnen mehr gibt. Vor der Geschichte werden die Akteure, welche ihr Gesicht zu wahren trachteten, als tragische Figuren wahrgenommen werden.

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Brexit auch bei der EM: Island wirft England raus
Brexit auch bei der EM: Island wirft England raus
In einem unwiderstehlichen Kampf hat Island England bei der Fußball-EM mit 2:1 besiegt. Die Engländer enttäuschten auf ganzer Linie.
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Birkir Bjarnason im Kampf gegen Kyle Walker. (Foto: dpa)

Birkir Bjarnason im Kampf gegen Kyle Walker. (Foto: dpa)

Siegtor-Schütze Kolbeinn Sigthorsson und Gary Cahill. (Foto: dpa)

Siegtor-Schütze Kolbeinn Sigthorsson und Gary Cahill. (Foto: dpa)

Sieger und Verlierer. (Foto: dpa)

Sieger und Verlierer. (Foto: dpa)

Sensations-Neuling Island hat desaströsen Engländern den EM-Brexit verpasst und will sein Fußball-Märchen nun auch im Viertelfinale gegen Gastgeber Frankreich fortsetzen. Mit dem 2:1 (2:1)-Sieg sorgte der Debütant am Montag für eine der größten Überraschungen der Turnier-Geschichte und schoss den enttäuschenden Favoriten aus dem Turnier.

Wayne Rooney brachte England vor 33 901 Zuschauern in Nizza bereits in der 4. Minute per Foulelfmeter in Führung. Doch Ragnar Sigurdsson (6.) und Kolbeinn Sightorsson (18.) schlugen innerhalb von nur zwölf Minuten zurück und versetzten ein ganzes Land in Jubelstimmung.

Island will am Sonntag im Final-Stadion von Saint-Denis nun auch den Titeltraum von Frankreich beenden. Bei England steht dagegen Nationaltrainer Roy Hodgson zwei Jahre nach dem peinlichen Scheitern in der WM-Vorrunde endgültig vor dem Aus. Der Weltmeister von 1966 muss weiter auf den ersten Sieg in der K.o.-Phase einer EM-Endrunde außerhalb des eigenen Landes warten.

Es ging sofort in die Vollen. Kein Abtasten, kein Zögern – Power-Fußball von Beginn an. England agierte wie schon in den ersten drei Turnierspielen im sehr offensiven 4-1-2-3-System und erwischte die Nordeuropäer kalt. Eine schöne Flanke aus dem Halbfeld von Daniel Sturridge erreichte den von Medien und Fans zuletzt scharf kritisierten Raheem Sterling, der von Island-Keeper Hannes Thor Halldorsson im Strafraum zu Fall gebracht wurde. Rooney verwandelte sicher vom Elfmeterpunkt – es war sein 53. Treffer im 115. Länderspiel.

Nur 80 Sekunden später jubelten die Isländer. Nach einem weiten Einwurf verlor Rooney das entscheidende Kopfballduell mit Kari Arnason, dessen Vorlage Sigurdsson aus Nahdistanz zum Ausgleich verwertete.

Und es kam noch besser für den krassen Außenseiter. Bei einem der wenigen Vorstöße durfte der EM-Neuling vor dem Strafraum weitgehend ungestört kombinieren, Sightorsson bedankte sich für die Freiheiten mit dem 2:1. Beim 14-Meter-Schuss des Frankreich-Legionärs vom FC Nantes leistete sich Joe Hart im Tor der Engländer allerdings einen dicken Patzer.

Der Rückstand wirkte wie ein Schock. Den einfallslosen Engländern fiel gegen die Defensive der Isländer, die teilweise mit neun Mann um den eigenen Strafraum verteidigten, nichts ein. Lediglich nach einer knappen halben Stunde wurde es noch einmal gefährlich. Eine präzise Flanke von Sturridge nahm Harry Kane mit vollem Risiko, seinen Volleyschuss parierte Halldorsson aber glänzend.

Ansonsten wirkte das englische Spiel völlig erstarrt. Hilflos guckten sich Rooney & Co. auf der Suche nach Anspielstationen um. Trainer Roy Hodgson beobachtete das Ganze schweigend vor der englischen Bank stehend.

In der Pause reagierte Hodgson dann doch: Für Eric Dier kam Jack Wilshere. Das Spiel seiner Mannschaft wurde dadurch aber kaum besser. Vielmehr standen die Isländer dicht vor dem dritten Treffer, als Ausgleichsschütze Sigurdsson mit einem Fallrückzieher aus fünf Metern an Hart scheiterte.

Nach einer Stunde brachte Hodgson dann Jamie Vardy. Doch auch der Stürmer vom Meister Leicester City konnte die vielbeinige Island-Abwehr nicht aufmischen. Hodgson vergrub immer öfter das Gesicht in seinen Händen und wirkte am Ende wie alle Spieler völlig leer.

Zentralbanken können der Weltwirtschaft nicht mehr helfen
Zentralbanken können der Weltwirtschaft nicht mehr helfen
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich sieht die Zentralbanken am Ende ihrer Möglichkeiten – mit ihrer expansiven Geldpolitik ließe sich die Weltwirtschaft nicht mehr stimulieren. Dringend notwendig sei eine radikale Neuausrichtung und ein Abbau der hohen Schulden.
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Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei G7-Treffen 2016 in Japan. Die Zentralbanken der G7-Staaten müssen sich dringend ein neues Konzept einfallen lassen. (Foto: dpa)

Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei G7-Treffen 2016 in Japan. (Foto: dpa)

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) – eine Art Zentralbank der Zentralbanken – plädiert für eine grundlegende wirtschaftspolitische Neuausrichtung. Anders sei der Abschwung der Weltwirtschaft und die hohe Verschuldung nicht mehr in den Griff zu bekommen, schreibt die BIZ in ihrem aktuellen Jahresbericht.

Eine „riskante Dreierkonstellation“ aus einem ungewöhnlich niedrigen Produktivitäts-Wachstum, beispiellos hohen Schuldenständen weltweit und einem äußerst engen wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum verhindere eine nachhaltige Erholung der Weltwirtschaft nach der Krise von 2008/2009, so die BIZ.

Zwar „lag das globale BIP-Wachstum pro Person im erwerbsfähigen Alter leicht über seinem historischen Durchschnitt, und die Arbeitslosenquoten waren im Allgemeinen rückläufig“, von einer grundlegenden Erholung der Volkswirtschaften könne aber keine Rede sein, schreibt die BIZ. Dafür machen die Ökonomen insbesondere die Nachwirkungen zahlreicher Auf- und Abschwünge an den Finanzmärkten und den immensen Schuldenaufbau verantwortlich.

Während die Industrieländer kaum nennenswerte Impulse lieferten, kühle sich gleichzeitig das Wachstum in den aufstrebenden Schwellenländern ab. „In den rohstoffexportierenden aufstrebenden Volkswirtschaften verstärkte der Abschwung im inländischen Finanzzyklus zumeist den Verfall der Exportpreise und die Währungsabwertungen, während sich gleichzeitig die Wirtschaftslage verschlechterte. Im Allgemeinen verschärfte der restriktivere Zugang zu Dollarmitteln diese Entwicklungen noch“, heißt es im Jahresbericht.

Die Zentralbanken, so die BIZ, hätten ihre Möglichkeiten fast ausgeschöpft und seien offenbar nicht mehr in der Lage, nachhaltige Impulse für die Realwirtschaft zu liefern. Zwar unterstütze eine expansive Geldpolitik die Volkswirtschaften prinzipiell, aber ihr Handlungsspielraum werde immer enger und eine Normalisierung der Geldpolitik immer weiter verschoben. Das Phänomen von Null- oder Negativzinsen als Konsequenz verzerre die Märkte und stelle Sparer und Anleger vor ernsthafte Schwierigkeiten: „Die inflationsbereinigten Leitzinssätze sind noch weiter unter null gefallen und verlängern damit die längste Negativzinsphase seit dem Zweiten Weltkrieg.  Diese Zinssätze sagen einiges aus: Die Marktteilnehmer blicken mit einer gewissen Besorgnis in die Zukunft; trotz der massiven Zentralbankmaßnahmen seit der Krise verharrt die Inflation hartnäckig auf niedrigem Niveau und das Produktionswachstum ist enttäuschend; und von der Geldpolitik wird schon viel zu lange zu viel verlangt.“

Die Schulden, beklagen die BIZ-Ökonomen, nähmen weltweit unvermindert zu und würden Unternehmen und Staaten an Investitionen hindern. Dieser Befund ist eigentlich keine Neuigkeit: es ist bekannt, dass ein auf Zinseszinsen aufgebautes Finanzsystem zwangsläufig zur Folge hat, dass sich immer größere Guthaben ansammeln, während die Schulden spiegelbildlich weiter anwachsen. „In den von der Krise am stärksten betroffenen fortgeschrittenen Volkswirtschaften stand einer begrüßenswerten Verringerung bzw. Stabilisierung der Verschuldung des privaten Sektors tendenziell ein weiterer Anstieg der Verschuldung des öffentlichen Sektors gegenüber. In anderen Ländern nahm die Verschuldung im privaten Sektor entweder im Gleichklang mit der Verschuldung im öffentlichen Sektor zu oder ihr Anstieg überwog den Schuldenabbau im öffentlichen Sektor“, lautet der Befund der BIZ.

Die BIZ plädiert für eine grundlegende und international koordinierte Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik. Diese gehe mit einer Entlastung der Geldpolitik einher. Um harte Strukturreformen kämen die allermeisten Staaten nicht mehr herum. Diese sollten zudem die verbliebenen fiskalischen Spielräume nutzen, um Schulden abzubauen.

Die Zentralbanken der G7-Staaten haben nach Angaben der Gruppe Schritte eingeleitet, um eine angemessene Liquidität zu gewährleisten und das Funktionieren der Märkte zu unterstützen. Die G7 gingen weiter davon aus, dass die britische Wirtschaft und der Finanzsektor widerstandsfähig blieben.

IWF-Chefin Christine Lagarde fordert die Verantwortlichen in Großbritannien und Europa auf, bei der Gestaltung der neuen Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Königreich und der EU nach dem Brexit auf einen sanften Übergang hinzuarbeiten (Video am Anfang des Artikels). Sie befürworte die Maßnahmen der Bank of England und der EZB, das Bankensystem mit ausreichend Liquidität zu versorgen.

Merkel erklärt Schutz der EU zur wichtigsten Aufgabe
Merkel erklärt Schutz der EU zur wichtigsten Aufgabe
Bundeskanzlerin Merkel mahnt nach dem Referendum in Großbritannien die EU-Staaten zu Ruhe und Besonnenheit. Ihr Minister im Kanzleramt, Altmaier, sagte: Oberstes Ziel sei es nun, die Europäische Union zu schützen und für die Zukunft fit zu machen. Zur Rolle Deutschlands…
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Bundeskanzlerin Merkel empfing am Montag den Ministerpräsident der Ukraine, Wladimir Groisman, in Berlin. Der Schutz der EU sein nun sehr wichtig. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Merkel empfing am Montag den Ministerpräsident der Ukraine, Wladimir Groisman, in Berlin. (Foto: dpa)

Nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der EU ruft Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) zu einem verantwortungsvollen und ruhigen Umgang mit den Folgen des Referendums auf. Oberstes Ziel sei es bei den anstehenden Verhandlungen, für den Schutz der EU zu sorgen und diese für die Zukunft fit zu machen, berichtet die AFP. „Das Referendum hat natürlich Folgen für uns alle in Europa“, sagte Altmaier. Jedoch wüssten weder die Bundesregierung noch die Institutionen in Brüssel, wie es nun weitergehe.

„Niemand hat die Konsequenzen einer Rückabwicklung eines solchen Beitrittsvertrages durchdacht“, sagte er bei der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung am Montag in Berlin.

Es müsse zunächst abgewartet werden, welche britische Regierung den Austritt nach Artikel 50 der Europäischen Verträge initiieren werde. Der derzeitige britische Premierminister David Cameron hatte nach dem Ausgang des Referendums am Freitag seinen Rücktritt für Oktober erklärt. Erst sein Nachfolger soll den Austritt erklären. Wer das sein wird, ist bisher noch offen.

Auffällig sei, dass viele Volksentscheide über die EU in den Mitgliedsstaaten „schief“ gegangen wären, sagte Altmaier. Schuld daran hätten auch die politischen Eliten gehabt, die häufig „einfach abgetaucht sind, wenn es darum geht, auch einmal Europa zu verteidigen und im Fall Europas einmal positiv zu argumentieren“.

Die EU werde auf Dauer „nicht überleben und nicht funktionsfähig bleiben“, wenn Politiker – egal ob links oder rechts – den Bürgern nicht erklären können, welche Vorteile Europa bringe, fügte der Kanzleramtschef hinzu.

Angesichts der Vielzahl von Reaktionen auf den Brexit in der EU hat Regierungssprecher Steffen Seibert die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit aufgerufen. Wenn die Kanzlerin für eine besonnene Reaktion werbe, dann habe sie damit „natürlich vor allem einen Appell an die 27 künftig dann verbleibenden Mitgliedstaaten gerichtet“, sagte Steffen Seibert am Montag in Berlin.

„Denn unser Interesse ist es doch, dass wir jetzt nicht eine europäische Vielstimmigkeit zeigen, sondern, dass wir möglichst zu einer gemeinsamen Reaktion auf diese Herausforderungen kommen“, fügte er hinzu. Auf dem EU-Gipfel am Dienstag und Mittwoch müssten die Positionen der 27 Länder „zusammengeführt werden“.

Mit Blick auf den Zeitplan für die Abwicklung des britischen Austritts warnte Merkel vor einer „Hängepartie“. Wenn die britische Regierung aber eine „überschaubare Zeit braucht, respektieren wir das“, sagte Seibert weiter. Konkrete Fristen wollte er nicht nennen.

Am Wochenende hatte Merkel signalisiert, das Tempo der Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU sei für sie nicht entscheidend. „Ehrlich gesagt soll es nicht ewig dauern, das ist richtig, aber ich würde mich auch nicht wegen einer kurzen Zeit verkämpfen“, sagte Merkel nach der Klausur von CDU und CSU in Potsdam.

Seibert betonte am Montag, dass es vor Einreichen des offiziellen Austrittswunsches durch Großbritannien „keine Vorgespräche“ über die Modalitäten des Ausscheidens geben werde.

Seit dem Brexit-Votum wird Großbritannien von EU-Vertretern und den Regierungen anderer Mitgliedstaaten gedrängt, das formelle Austrittsgesuch rasch einzureichen (Video am Anfang des Artikels ab Minute 6). In Brüssel wird jedoch nicht damit gerechnet, dass Premier David Cameron das Gesuch bereits beim EU-Gipfel am Dienstag einreicht. Cameron hat seinen Rücktritt bis Oktober angekündigt und will den Schritt seinem Nachfolger überlassen.

Türkei: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Jet-Abschuss
Türkei: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Jet-Abschuss
Der Kreml meldet, dass sich der türkische Staatschef Erdogan bei Putin für den Abschuss des russischen Kampfjets schriftlich entschuldigt habe. Auch mit Israel hat die Türkei eine Aussöhnung angekündigt.
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Lange verband Erdogan und Putin eine Männerfreundschaft. Der Jet-Abschuss hatte diese getrübt. (Foto: dpa)

Lange verband Erdogan und Putin eine Männerfreundschaft. (Foto: dpa)

Die Türkei hat gleich zwei außenpolitische Konflikte entschärft. Gut ein halbes Jahr nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im syrischen Grenzgebiet entschuldigte sich Präsident Recep Tayyip Erdogan der Regierung in Moskau zufolge bei Staatschef Wladimir Putin für den Vorfall. Dies könnte einem Ende der russischen Wirtschaftssanktionen den Weg ebnen. Zudem legte die Regierung einen jahrelangen Streit mit Israel bei und verständigte sich auf eine Normalisierung der Beziehungen, die einst von engen militärischen und wirtschaftlichen Kontakten geprägt waren. Hintergrund war der Versuch pro-palästinensischer und islamistischer Aktivisten aus der Türkei, die israelische Seeblockade des Gazastreifens im Jahr 2010 zu durchbrechen. Dabei waren zehn Türken getötet worden.

Erdogan habe Putin in einem Schreiben sein Bedauern und den Angehörigen des getöteten Piloten sein Beileid ausgedrückt, teilte das russische Präsidialamt am Montag mit: „Wir hatten noch niemals einen vorsätzlichen Plan, um ein russisches Flugzeug abzuschießen. Ich teile Ihnen mit, dass es mir Leid tut. Ich teile Ihre Trauer von ganzem Herzen. Wir betrachte die Familie des russischen Piloten als unsere türkische Familie. Wir sind bereit, jedwede Initiative in Betracht zu ziehen, um den Schmerz und die Schwere der Schäden zu lindern“, schrieb Erdogan an Russland.

Ein Sprecher Erdogans bestätigte den Brief, ohne von einer Entschuldigung zu sprechen. Der Präsident habe sein Bedauern ausgedrückt und die Familie des Piloten um Verzeihung gebeten. Die türkische Staatsanwaltschaft eröffnete ein neues Verfahren gegen die mutmaßlich Verantwortlichen für den Abschuss.

Der Abschuss hatte die Beziehungen beider Länder schwer belastet. Russland verhängte Wirtschaftssanktionen. Russische Touristen mieden die Türkei. Putin verlangte eine Entschuldigung. Die russische Maschine verletzte nach früherer türkischer Darstellung den türkischen Luftraum. Der Regierung in Moskau zufolge flog der Jet dagegen nur über Syrien. Russland kämpft in dem Bürgerkriegsland an der Seite von Präsident Baschar al-Assad, während die Türkei islamistische Gruppen unterstützt.

Russland hofft nun auf eine Entspannung der Beziehungen und die Wiederaufnahme der Partnerschaft zwischen beiden Staaten.

Im vergangenen November hatte die türkische Luftwaffe im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei ein russisches Flugzeug abgeschossen.

Doch auch zwischen Israel und Türkei wurde am Montag der Anstoß zu einer Annäherung bekanntgegeben. Beide Seiten haben sich nach jahrelanger Eiszeit auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Das bestätigten nach israelischen auch türkische Regierungskreise. „Die Vereinbarung stellt einen diplomatischen Sieg für die Türkei dar“, sagte ein Regierungsvertreter in Ankara, der anonym bleiben wollte, in der Nacht zum Montag. „Die Türkei wird den Palästinenserstaat und das palästinensische Volk weiterhin unterstützen.“

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe die Vereinbarung am Sonntagabend in einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan begrüßt, hieß es weiter aus Ankara. Auch die Hamas habe bei den Verhandlungen ihre Unterstützung für die Türkei zum Ausdruck gebracht.

In Rom hatten sich am Sonntag Delegationen beider Seiten getroffen, um letzte Details auszuarbeiten. Auch aus israelischen Regierungskreisen war eine Einigung bestätigt worden. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wollte am Montag in Ankara vor die Presse treten. Medienberichten zufolge wollte sich zeitgleich auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu äußern.

Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, Angehörige von zehn Türken, die 2010 bei einem Einsatz der israelischen Marine auf der Mavi Marmara getötet worden waren, sollten mit rund 20 Millionen Dollar entschädigt werden. Damit seien alle Klagen gegen Israel hinfällig. Der türkische Regierungsvertreter bestätigte, dass man sich auf eine Kompensation im Fall der Mavi Marmara geeinigt habe.

Israelische Soldaten hatten das unter der Flagge des Inselstaates Komoren fahrende Schiff aus der Türkei vor dem Gazastreifen geentert. Pro-palästinensische Aktivisten hatten trotz Warnungen versucht, mit dem Hilfsschiff eine von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen.

Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, beide Staaten wollten wieder Botschafter austauschen. Israelische Medien berichteten, die Türkei sei von ihrer Forderung nach einer Aufhebung der seit zehn Jahren andauernden Blockade des Gazastreifens abgerückt.

Der türkische Regierungsvertreter teilte mit, nach der Vereinbarung werde die Türkei humanitäre Hilfsgüter und andere nichtmilitärische Güter nach Gaza schicken. Außerdem werde die Türkei dort in die Infrastruktur investieren und ein Krankenhaus fertigbauen. Zudem werde die Türkei die Energie- und Wasserkrise in Gaza angehen.

Der türkische Präsident Erdogan erklärte sich israelischen Angaben zufolge bereit, in einem gesonderten Dokument die Frage von zwei israelischen Soldaten festzuhalten, die im Gazastreifen vermisst werden. Er habe alle türkischen Sicherheitsbehörden angewiesen, sich für eine Lösung einzusetzen. Die Eltern der Soldaten hatten gefordert, die Rückführung der Leichen zu einem Teil des Abkommens zu machen. Netanjahu war am Sonntag nach Rom gereist und hatte dort den US-Außenminister John Kerry getroffen.

Italien gewinnt 2:0 gegen Spanien und spielt gegen Deutschland
Italien gewinnt 2:0 gegen Spanien und spielt gegen Deutschland
Italien hat sich bei der Fußball-EM mit einer ausgezeichneten Leistung gegen schwache Spanier durchgesetzt und trifft nun im Viertelfinale auf Deutschland.
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Giorgio Chiellini erzielt das erste Tor der Italiener gegen Spanien. (Foto: dpa)

Giorgio Chiellini erzielt das erste Tor der Italiener gegen Spanien. (Foto: dpa)

Graziano Pellè erzielt das 2:0. (Foto: dpa)

Graziano Pellè erzielt das 2:0. (Foto: dpa)

Gianluigi Buffon zeigte einige glänzende Paraden. (Foto: dpa)

Gianluigi Buffon zeigte einige glänzende Paraden. (Foto: dpa)

Italien hat sich mit einem überzeugenden Auftritt im EM-Achtelfinale gegen Spanien für das Spiel gegen Deutschland empfohlen. Giorgio Chiellini (33. Minute) und Graziano Pellè (90.+1) schossen die mutige Squadra Azzurra am Montag vor 76 165 Zuschauern im Pariser Stade de France zum verdienten 2:0 (1:0)-Sieg. Das Team von Trainer Antonio Conte schaffte damit die Revanche für die Finalpleite 2012 und trifft nun am Samstag (21.00 Uhr) in Bordeaux im Viertelfinale auf Joachim Löws WM-Champions. Dann fehlt Thiago Motta wegen einer Gelbsperre. Für die enttäuschenden Spanier, die ihre erste Pflichtspiel-Pleite gegen Italien seit 1994 kassierten, ist nach einer schwachen Vorstellung der Traum vom historischen Titel-Hattrick vorbei.

Der Corriere titelt, dass die Squadra Azzurra bereits im „Paradies“ sei – in der Tat spielten die Italiener mit Herz, taktisch brillant und technisch perfekt.

Italiens Coach Conte veränderte seine Startelf im Vergleich zum 0:1 gegen Irland gleich auf acht Positionen, sein Kollege Vicente del Bosque vertraute hingegen demselben Team wie in den drei Gruppenspielen. Und mit dem pünktlich zum Anpfiff einsetzenden Regen übernahmen überraschend die Italiener das Kommando. Die Spanier kamen dagegen lange überhaupt nicht ins Spiel. Ihr Innenverteidiger-Duo Piqué/Ramos hatte größte Mühe, hinten den Laden zusammenzuhalten. Und nach vorne kam vor allem von Andrés Iniesta viel zu wenig.

Deshalb war es beinahe logisch, dass die Squadra Azzurra auch die erste gute Chance hatte. Stürmer Pellè zwang Keeper David de Gea mit einem Kopfball zu einer Glanzparade (9.). Zwei Minuten später traf Emanuele Giaccherini per Fallrückzieher nur den Pfosten, wurde aber wegen gefährlichen Spiels zurecht zurückgepfiffen. Del Bosque lief dennoch ungewohnt aufgeregt an der Seitenlinie auf und ab.

Zumal das Durcheinander in der Defensive des EM-Champions munter weiterging. Abwehrchef Sergio Ramos rettete bei einer scharfen Hereingabe in höchster Not vor Pellè und hatte Glück, dass sein Querschläger neben statt in das eigene Tor ging (29.). Dann aber fiel die verdiente Führung für die forsch und mutig aufspielenden Italiener: De Gea ließ Eders scharfen Freistoß abprallen, und der nachsetzende Chiellini erzielte sein siebtes Länderspieltor. Es war zugleich der erste EM-Gegentreffer für Spanien in einer K.o.-Runde seit 2000. Deb zweiten verhinderte De Gea reaktionsschnell gegen Giaccherini (45.).

Nach dem Wechsel brachte Del Bosque in Aritz Aduriz für Nolito einen frischen Angreifer, um die lahme Offensive endlich in Gang zu bekommen. Und tatsächlich – der Europameister von 2008 und 2012 und Weltmeister von 2010 meldete sich zurück. Allerdings blieben die Italiener gefährlich, obwohl sie ein wenig Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben schienen. Bei einem Konter rettete De Gea vor dem allein vor ihm auftauchenden Eder stark (55.).

Auch wenn Spielmacher Iniesta weiter weitgehend abtauchte, kamen die Spanier in der zweiten Halbzeit deutlich besser ins Spiel. Auch, weil die Italiener ihrem hohen Anfangstempo Tribut zollen mussten und hinten etwas wackeliger wurden. Aduriz konnte daraus jedoch kein Kapital schlagen (70.). Und der viermalige Weltmeister hatte ja auch noch Gianluigi Buffon im Tor. Der Oldie rettete gegen Iniesta (76.) und Piqué (77./89.) dreimal glänzend. Pellé sorgte dann dafür, dass die Tifosi nach einer zitterigen Schlussphase endlich jubeln durften.

Cameron: Großbritannien stellt vorerst keinen Antrag auf EU-Austritt
Cameron: Großbritannien stellt vorerst keinen Antrag auf EU-Austritt
Großbritannien wird vorerst keinen Antrag auf einen EU-Austritt nach Artikel 50 stellen. Wann dies erfolgen werde, sei eine souveräne Entscheidung Großbritanniens, in die sich niemand einmischen könne, so Premierminister Cameron.
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Der britische Premier Cameron am Freitag. Er verkündete, dass es vorerst keinen Antrag auf einen Austritt gebe. (Foto: dpa)

Der britische Premier Cameron am Freitag. (Foto: dpa)

Der britische Premier David Cameron hat dem Parlament am Montag mitgeteilt, dass Großbritannien vorerst keinen Antrag über einen Austritt aus der EU nach Artikel 50 abgeben werde, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico.

Dies sei eine Entscheidung, die Großbritannien selbst fällen müsse, so Cameron. „Dies ist unsere souveräne Entscheidung und es wird an Großbritannien allein liegen, diese zu treffen“, wird Cameron zitiert.

Mehrere Spitzenvertreter der übrigen 27 EU-Staaten haben dagegen gefordert, Großbritannien solle nun rasch unter Berufung auf den Artikel 50 das Trennungsverfahren einleiten.

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