Angesichts des Kostendrucks in der internationalen Schifffahrt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den deutschen Reedern Entlastungen zugesagt. „Zwischen Bund und Ländern besteht Einigkeit, dass wir eine starke Seeschifffahrt unter deutscher Flagge brauchen“, sagte die CDU-Politikerin am Montag auf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven.
Sie kündigte eine gesetzliche Neureglung an, wonach die Reeder die Lohnsteuer der Beschäftigten unter deutscher Flagge künftig komplett einbehalten können. Auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen sollten die Reeder entlastet werden.
Außerdem ist im „4. Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Perspektiven der maritimen Wirtschaft“ von zusätzlichen Mitteln für Investitionen in die Verkehrswege die Rede. Die Regierung rechnet damit, dass der relevante Seehafenhinterlandverkehr bis 2030 um 25 Prozent zunehmen werde. Deshalb sollen in der 17. Legislaturperiode 2,75 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Weiter 8,1 Milliarden sollen dann bis 2018 folgen.
Auf der zweitägigen Konferenz diskutieren rund 800 Vertreter der maritimen Wirtschaft seit Montag über die Zukunftsstrategien für ihre Branche. Merkel hob in ihrer Eröffnungsrede deren Bedeutung hervor. „Die Wertschöpfung des maritimen Sektors verteilt sich über ganz Deutschland.“ Dieser erwirtschaftet jährlich einen Umsatz von rund 50 Milliarden Euro und bietet 400.000 Arbeitsplätze.
Die Eckpunkte einer nationalen maritimen Strategie sollte der zuständige Koordinator der Bundesregierung, der SPD-Bundestagsabgeordnete Uwe Beckmeyer, am späten Montagnachmittag vorstellen.