Vertrauliches EU-Papier: Krise kann ganz schnell wieder ausbrechen

Die EU stellt in einem vertraulichen Papier fest, dass die Krise mitnichten zu Ende ist. Aufgeschreckt durch die wieder steigenden Zinsen für Spanien-Bonds warnt die EU vor erneuter Ansteckungsgefahr.

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In zwei vertraulichen Analysen hat die EU am Freitag die europäischen Finanzminister gewarnt: Die Krise könne jederzeit ohne große Vorwarnung wieder ausbrechen. Dies habe man durch „jüngste Ereignisse gesehn“. Damit ist der Anstige der Zinsen für spanische Staatsanleihen gemeint. Die Spanien-Bonds lagen in dieser Woche durchschnittlich bei 5,5 Prozent – einem Wert, der allgemein als zu hoch gilt. Offenbar ist aber auch den spanischen Banken nun das Hemd näher als der Rock: Wie die italienischen scheinen sie besorgt über ihre eigne Stabilität und kaufen nicht mehr bedingungslos Staatspapiere.

In den EU-Papieren werden die Banken, die Staaten und das mangelnde Wachstum als die Hauptprobleme genannt. Die EU-Finanzminister werden aufgefordert, die „relative Ruhe an den Märkten nach den LTROs (den Langzeit-Krediten der EZB) zu nutzen, um Reformen durchzuziehen“. Sonst würde sich das Fenster der Ruhe auf längere Zeit wieder schließen und es könnte ganz schnell zur Ansteckung kommen.

Spanien macht den Europäer die meisten Sorgen: Obwohl die Regierung ein radikales Sparpaket beschlossen hat und behauptet, alle Probleme seien gelöst (hier), sind Beobachter skeptisch, dass es Spanien politisch gelingen werde, die Reformen auch durchzusetzen. Ein erster Generalstreik in dieser Woche hat gezeigt, dass die spanischen Gewerkschaften nicht bereit sind, den politischen Befehlen so ohne weiteres zu gehorchen.

Spanien spart im übrigen einen Großteil bei den Ministerien: So soll das Budget des Außenministeriums halbiert werden.

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