EU plant Banken-Union: ESM soll Rettung der Banken übernehmen

Die Europäische Union hat in einer Empfehlung der EU-Kommission einen neuen Plan vorgelegt: Die EU will eine Banken-Union schaffen, um Banken direkt über den ESM retten zu können. Dadürch würden die Bande zwischen Banken und Regierungen gestärkt, heißt es in dem Papier.

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Die EU-Kommission springt Spanien bei: Der ESM soll eingesetzt werden, um Banken direkt retten zu können. Dadurch würde es möglich, die Lage bei den europäischen Banken zu stabilisieren, heisst es in einer heute veröffentlichten, politischen Empfehlung der EU-Kommission in Brüssel. Währungskommissar wird die Vision am Mittwoch Nachmittag präsentieren.

Mitten in der Krise verkündet EU-Währungskommissar Olli Rehn die Schaffung einer europäischen Zentralbehörde zur Bankenregulierung. (Foto: Consilium)

Mitten in der Krise verkündet EU-Währungskommissar Olli Rehn die Schaffung einer europäischen Zentralbehörde zur Bankenregulierung. (Foto: Consilium)

Die EU glaubt, dass mehr Transparenz im europäischen Bankensystem unerläßlich sei, um die Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Daher schlägt die EU die Schaffung einer Banken-Union vor: Alle Bankregulierer und alle Finanzierungs-Vehikel sollen in einer zentralen Behörde zusammengefasst werden. Dadurch könne bei den Banken „aufgeräumt“ werden, glaubt die EU-Kommission. Durch eine Zusammenfassung des Bankenwesens auf europäischer Ebene werde sichergestellt, dass die Banken und „der Souverän“ näher zusammenrücken. Der Souverän ist aus Brüsseler Sicht offenbar die EU, denn solange die Banken auf nationaler Ebene reguliert waren, waren sie mit dem bisherigen Souverän – den Nationalstaaten – schon so eng verflochten, dass die Nationalstaaten wegen der verschiendenen Bailout-Umarmungen oft gar keine Luft mehr bekamen.

Flankiert solle der große Wurf von der Einführung von Euro-Bonds sein. In ihrem Papier gestehen die EU-Vordenker ein, dass sie in den vergangenen zwei Jahren nicht in der Lage waren, die Krise in den Griff zu bekommen.

Dass ihr das auch weiterhin nicht gelingen wird, davon sind Beobachter überzeugt. Ein Sprecher der Royal Bank of Scotland sagte dem Nachrichtendienst Bloomberg: „Das war das typische Schema bisher in der Krise: Die Jungs in Brüssel kommen mit dem Mega-Plan, und sobald Deutschland auf der Bildfläche erscheint, verschwinden alle großen Ideen wieder in der Schublade.“ Deutschland hat bisher eine Verwendung der ESM-Mittel kategorisch abgelehnt. Angela Merkel sieht in diesem Weg nicht den Königsweg aus der Krise.

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